Die Lage am Mittwoch Liebe Leserin, lieber Leser,


heute trifft sich das Bundeskabinett zu seiner letzten Sitzung, für vier Männer ist es kein schöner Termin: Thomas de Maizière, Christian Schmidt, Hermann Gröhe und Sigmar Gabriel. Sie alle wären gern Minister geblieben, aber nun müssen sie gehen, und zwar aus sehr unterschiedlichen Gründen.

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Heft 10/2018
Die Wut der Autofahrer - und wie der Verkehr der Zukunft aussehen könnte

Gröhe und de Maizière waren immer treue Diener der Kanzlerin, das hat sie weit gebracht. Aber nun, da Angela Merkel selbst unter Druck steht, werden sie auch dem Ruf nach Erneuerung geopfert. Merkel weiß, dass beide Männer nicht aus dem Holz sind, eine Revolte anzuzetteln - ganz im Gegensatz zu Jens Spahn und CSU-Chef Horst Seehofer, denen sie weichen müssen.

Gabriel hofft auf ein Wunder

HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Sigmar Gabriel wiederum hat es nie an Egoismus gemangelt, auch das hat ihn sehr weit gebracht. Er ist ein begnadeter Politiker, schlagfertig und robust, dabei mit einem untrüglichen Gespür für die Stimmung beim Wähler. Aber was ihm immer fehlte, war die Fähigkeit, Loyalitäten zu schaffen. Wer mit ihm zusammenarbeitete, verzweifelte über kurz oder lang an seiner Sprunghaftigkeit und seinen jähen Gemütsschwankungen.

Derzeit bastelt die neue SPD-Chefin Andrea Nahles an ihrer Kabinettsliste. Es ist die Frau, die als Generalsekretärin jahrelang unter dem Vorsitzenden Gabriel leiden musste. Nahles ist gläubige Katholikin, doch am Wunder von Gabriels Wiederauferstehung in der neuen Regierung wird sie kaum mitwirken wollen.

Fluch der vollen Züge

DPA

Wenn die neue Regierung in der kommenden Woche ihre Arbeit aufnimmt, wird sie sich zuallererst um das Dieseldesaster kümmern müssen, das sie zusammen mit der deutschen Autoindustrie angerichtet hat. Angela Merkel wehrt sich gegen Fahrverbote und blaue Plaketten, weil diese offenkundig dafür sorgen würden, dass selbst neue Euro-6-Diesel die Grenzwerte nicht einhalten. Die Wut der Autobesitzer will die Regierung lieber nicht auf sich ziehen.

Ein wirksames Mittel im Kampf gegen Stickoxide wäre, die Bürger zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen. Aber wie mein Kollegen Christian Wüst recherchiert hat, sind S- und U-Bahnen - etwa in München, das wegen Föhnwetterlagen besonders unter schlechter Luft leidet - häufig schon jetzt total überlastet.

Verlierer des Tages...

AFP

... ist Martin Selmayr. Der Blitzaufstieg des Deutschen sorgt schon seit Tagen für Schlagzeilen. In einer Art Nacht- und Nebelaktion hat es Selmayr vom Kabinettschef zum Generalsekretär der EU-Kommission geschafft, es ist der mächtigste Verwaltungsjob in Brüssel. Jeden Tag kommen neue dubiose Details über die umstrittene Besetzung ans Licht. Zuletzt musste die Kommission einräumen, dass es am Ende auf wundersame Weise gar keinen Mitbewerber um das Amt gab.

Ich bin in der Sache befangen, das muss ich zugeben: Selmayr hat meinen Kollegen Peter Müller vor ein paar Monaten am Rande eines Empfangs übel beschimpft. Es ging um ein Porträt, das Müller im SPIEGEL über Selmayr geschrieben hatte. "Wenn ich dich damals getroffen hätte, hätte ich dir in die Fresse gehauen", sagte Selmayr und fügte hinzu: "Arschlöcher machen Arschlochjournalismus." Als Gerhard Schröders außenpolitischer Berater Michael Steiner im Jahr 2001 gegenüber einem Oberfeldwebel der Flugbereitschaft eine ähnliche Wortwahl pflegte, machte Steiners Karriere erst einmal einen Knick. In Brüssel scheint man sich als Rüpel für Höheres zu empfehlen.

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insgesamt 17 Beiträge
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frank.huebner 07.03.2018
1. Kanzlerin und Loyalität?
Die Kanzerlin hat nur eine Loyalität: Ihrem Machterhalt gegenüber. Was bedeuten da ein Gröhe oder ein de Maizière? Beide waren farblos, de Maizière gar in seinen Ämtern überfordert. Da kann man solche Parteisoldaten auch mal schnell über die Klinge springen lassen, wenn es die Kanzlerschaft und die Ruhe in der Fraktion erfordert. Nein, die Kanzlerin würde auch ohne zu zögern eine von der Leyen absägen, wenn diese zu einem Problem werden würde. Man muss nur warten, wann Merkel ihr Vertrauen ausspricht...
jozu2 07.03.2018
2. de Maiziere war schon immer Bauernopfer
de Maiziere war vielleicht nicht der charismatischste vor der Kamera, aber m.E. einer der fähigsten, den Merkel hatte. Er musste ja schon als Verteidigungsminister Platz machen, damit Merkel ihre Personaltaktik vdL durchziehen konnte. Jetzt wird er zum Opfer, damit Merkel auf Krampf in der GroKo weiter am Drücker bleiben kann. Die CDU wäre gut beraten gewesen, Merkel rechtzeitig auf´s Altenteil zu schicken und Leute wie de Maiziere einzusetzen.
horst01 07.03.2018
3. Nähkästchen
Wenn man die Lage liest, erwartet man Hintergrund-Informationen. Und was kommt? Wenig. Mich interessiert nicht mehr, dass Gabriel eckig und witzig ist, mich interessieren Neuigkeiten mit So-So-Effekt!
starivinjak 07.03.2018
4. Erklärungsbedürftig
Zitat : " Angela Merkel wehrt sich gegen Fahrverbote und blaue Plaketten, weil diese offenkundig dafür sorgen würden, dass selbst neue Euro-6-Diesel die Grenzwerte nicht einhalten. " Würde ein Fahrverbot oder eine blaue Plakette die Abgaswerte der neuesten Diesel verschlechtern ? Oder sind auch die neuesten Diesel - E 6 d TEMP - Schummeldiesel und halten die Sollwerte nicht ein? Nach diesen Aussagen müsste man die komplette Produktion von Dieselfahzeugen drekt verbieten, alle Dieselfahrzeuge stillegen, ohne eine wirkliche Alternative für die Betroffenen anbieten zu können. Rein elektrisch betriebene KFZ sind noch nicht alltags bzw. fernstreckentauglich, sogenannte moderne Benziner sind bedenklich wegen anderer Schadstoffbelasten. Die Verantwortlichen in Staat und Industrie sollten erst einmal konkrete, bezahlbare Vorschläge anbieten, bevor sie Millionen von Bürgern ihre notwendige Mobilität nehmen.
auf_dem_Holzweg? 07.03.2018
5. Machterhalt fordert Opfer
und solange sie jemanden zum opfern hat wird sie es auch tun. Es geht um Kanzlerschaft, bitte nochmal 16 Jahre, egal zu welchem Preis
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