Die Lage am Mittwoch Liebe Leserin, lieber Leser,


heute noch, dann ist es geschafft. Dann endet jene närrische Zeit, in der Politiker glauben, lustig sein zu müssen. Müssen sie aber gar nicht. Echt nicht. Von Köchen erwartet auch niemand, dass sie bauchtanzen können.

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Heft 10/2019
Ein deutsches Desaster

Heute müssen wir also noch mal tapfer sein. Der Aschermittwoch ist jener Tag im politischen Kalender, an dem sich alle Spitzenpolitiker genötigt fühlen, nicht nur derbe, sondern auch witzig zu sein. Es ist nicht ganz klar, wie es zu dieser überflüssigen Tradition überhaupt kommen konnte. Noch unklarer ist, warum inzwischen kaum ein Brauereikeller oder Tennis-Center in Deutschland ohne Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch auskommt. Die CSU ledert traditionell in der Deutschlandhalle zu Passau los. Der nächste Karnevalsauftritt von Annegret Kramp-Karrenbauer findet hingegen im Tennis-Center von Demmin in Vorpommern statt. Dort war in der Vergangenheit Angela Merkel aufgetreten.

Offen ist, ob die CDU-Chefin ihren Gagschreiber nach dem Stockacher Narrengericht auf die Schnelle noch wechseln konnte. Ihr Spruch, wonach Intersex-Toiletten wohl für Männer seien, "die noch nicht wissen, ob sie noch stehen dürfen beim Pinkeln oder schon sitzen müssen", hatte zuletzt für mehr Empörung gesorgt, als alle Gesetzesvorhaben der CDU der vergangenen zehn Jahre zusammen.

Ein Blick ins Archiv zeigt aber, dass in der Geschichte der Bundesrepublik schon weit verletzender geredet wurde, gerade zum Karnevalsende. Erinnert sei hier an Franz Josef Strauß. Willy Brandt, der die Nazizeit im Exil und im Widerstand verbracht hatte, rief Strauß beim Aschermittwoch 1961 zu: "Was haben Sie zwölf Jahre lang draußen gemacht? Wir wissen, was wir drinnen gemacht haben." Später wetterte Strauß gegen "Dutschkisten" und andere "schmutzige linksradikale Elemente". Und 1988, bei seinem letzten Aschermittwochs-Auftritt, forderte er zum Thema Aids, "dass Kranke, die uneinsichtig sind, interniert werden".

Sehen wir es also positiv. Es steht nicht zu erwarten, dass dieses Niveau am heutigen Tag unterschritten wird.

Die German Angst vor Google und Co

DPA

Wie kann es sein, dass Internet-Giganten wie Google, Facebook, Apple oder Airbnb in Deutschland und Europa kaum oder gar keine Steuern zahlen? In kaum einer Politikerrede fehlt diese voller Empörung vorgetragene Frage. Allein, es geschieht nichts, zumindest in Deutschland nicht. Noch genauer: im Bundesfinanzministerium. Dort verweist man routiniert auf das Bemühen, eine internationale Regelung zur gerechten Besteuerung der Giganten zu erreichen. Doch realistisch ist dieses Ziel nicht, zeitnah erst recht nicht.

Wie beherzte Politik aussieht, kann der deutsche Finanzminister Olaf Scholz nun in Paris beobachten. Dort verkündete Finanzminister Bruno Le Maire gestern, dass Frankreich bald eine nationale Digitalsteuer erheben werde. Konkret geplant sind drei Prozent für jene Unternehmen, die mit ihren digitalen Aktivitäten einen jährlichen Umsatz von 750 Millionen Euro weltweit und davon mehr als 25 Millionen Euro in Frankreich erwirtschaften. Die konservative Regierung in Großbritannien erwägt einen ähnlichen nationalen Alleingang. Drei Prozent sind nicht die Welt, aber sie sind ein Anfang. Auf den aber wird man in Deutschland wohl noch länger warten müssen.

Warten auf Robert Mueller

Getty Images

Es könnte heute passieren. Oder morgen. In Washington wartet man quasi stündlich auf den Bericht von Sonderermittler Robert Mueller, der seit zwei Jahren eine mögliche Kooperation von Präsident Donald Trump und seinem Team mit den Russen im US-Wahljahr 2016 untersucht.

Den Demokraten dauert das offenbar zu lange. Sie haben selbst mit Ermittlungen gegen Trump begonnen. Der Demokrat Jerrold Nadler, Vorsitzender des Justizausschusses im Abgeordnetenhaus, verschickte jetzt 81 Briefe, unter den Empfängern befindet sich fast das gesamte Umfeld Trumps. Nadler fordert die Herausgabe von Dokumenten. Es geht um die Frage, ob Trump die Justiz behindert, sein Amt missbraucht oder schlicht korrupt gehandelt hat.

Offenbar glauben die Demokraten nicht mehr, dass Sonderermittler Mueller dem Präsidenten kriminelle Handlungen nachweisen wird. Ob sie mit ihren eigenen Ermittlungen erfolgreich sein werden, ist ungewiss. Klar ist indes, dass Trump nun genügend Stoff haben wird, um seine Anhänger im kommenden Wahlkampf gegen die gemeinen Demokraten in Stellung zu bringen.

Verlierer des Tages...

SASCHA STEINBACH - RUNGROJ YONGRIT/EPA-EFE/REX

... sind Thomas Müller, Jérôme Boateng und Mats Hummels . Die Fußballer des FC Bayern München kommen zusammen auf 246 Spiele für die deutsche Nationalmannschaft. Gestern nun teilte ihnen Bundestrainer Joachim Löw mit, dass er künftig ohne sie plane. Sportlich lässt sich das sicher nachvollziehen. Einen Beigeschmack hat diese Ausmusterung dennoch. Nach dem Desaster bei der Fußball-WM in Russland müssen nun alle möglichen Herrschaften dem oft beschworenen "Neuanfang" weichen. Nur die drei Herren an der Spitze, Trainer Löw, Manager Oliver Bierhoff und DFB-Präsident Reinhard Grindel machen ungerührt weiter.

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insgesamt 7 Beiträge
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Seite 1
Watschn 06.03.2019
1. Da hat Herr Feldenkirchen recht...
Das ganze politische Aschermittwochsgedöns (plus das FDP-Sektentreffen zum Dreikönigstag), ist reichlich mehr als überflüssig...
chaosimall 06.03.2019
2. Warum
sind Hummels, Boateng und Müller Verlierer? Bei dem was sie erreicht haben und der Freude und Begeisterung, die sie uns geschenkt haben, sind sie Gewinner. Wir sollten Ihnen danken, applaudieren und sie in Ehren verabschieden. Verlierer ist höchstens der DFB, der es nie hinbekommt, den Abschied verdienter Spieler ehrenvoll zu managen.
mantrid 06.03.2019
3. Narrenfreiheit
Dieser Begriff sagt doch alles. Unsinnige Worte dürfen ungestraft gesprochen werden. Politisch korrekter Karneval wäre kein Karneval mehr. Scheint aber in die aktuelle Stimmung zu passen, wie das Verbot in einem Hamburger Kindergarten für Piraten, Indianer, Scheichs usw. Solche Gesinnungsdiktatoren können mir gestohlen bleiben. für mich wäre dieser Aufruf ein Grund, mein jetzt erst gerade in eine solche Kostümierung zu stecken. Wobei Folterknecht der Inquisition wäre auch cool.
tucson58 06.03.2019
4. Es ist nicht ganz klar, wie es zu dieser überflüssigen Tradition...
Für mich ist diese Frage nicht ganz klar ? Die Medien sind doch froh das es diesen politischen Aschermittwoch als Spektakel gibt , sonst hätten sie ja nichts weiter zu berichten und man kann sich doch an die Politiker so schön hochziehen .. Wenn es für den Spiegel überflüssig ist , so berichtet doch einfach nicht darüber !
tucson58 06.03.2019
5.
Zitat von WatschnDas ganze politische Aschermittwochsgedöns (plus das FDP-Sektentreffen zum Dreikönigstag), ist reichlich mehr als überflüssig...
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 8, Versammlungsfreiheit, besagt --------- Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. ...usw.... Insofern ist das nicht überflüssig , sondern eine Grundrecht was auch den Parteien und Politiker zusteht. Sie müssen weder daran teilnehmen, noch in den Medien verfolgen . Ignorieren sie es doch ganz einfach !
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