Die Lage am Donnerstag Liebe Leserin, lieber Leser,


es kommt, wie es kommt. Ob-La-Di, Ob-La-Da, life goes on brahh, lala how the life goes on. So singen die Beatles. Für mich der Soundtrack zum Brexit-Chaos. Diese Woche bringt tagtäglich Londoner Neuigkeiten zum Kopfschütteln. Und wie anders kann man diese Brexit-Dada-Show ertragen als mit Ob-La-Di-Fatalismus, der ja zugleich auch noch Hoffnungsschimmer bietet. Wird schon weitergehen, wird schon gut gehen. Irgendwie.

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Heft 11/2019
Schicksalsschläge, Niederlagen, Alltagsstress - von der Kunst, wieder aufzustehen

Wo stehen die Briten und wir Rest-Unioner an diesem Morgen?

Nachdem das Unterhaus am Dienstag zum zweiten Mal einen Brexit-Deal der Premierministerin Theresa May ablehnte, haben sich die Abgeordneten am Mittwochabend aber dafür ausgesprochen, die EU bitte nicht ohne Abkommen zu verlassen.

Klingt wie ein Widerspruch? Ist auch einer. Eine Sprecherin der EU-Kommission sagt es so: "Um einen No-Deal vom Tisch zu nehmen, reicht es nicht, gegen einen No-Deal zu stimmen - man muss einem Deal zustimmen."

Und weiter: An diesem Donnerstag soll das Parlament darüber entscheiden, ob die EU gebeten werden soll, den Austritt zu verschieben. Eigentlich sollte am 29. März Schluss sein, aber das könnte noch hinausgezögert werden. Nur: Zu welchem Zweck? Nun, Sie ahnen bereits, was die Sprecherin der EU-Kommission in wenigen Stunden sagen könnte.

Apropos Dada-Brexit: Theresa May - wie lang eigentlich noch im Amt? - hat am Mittwoch dafür gekämpft, den No-Deal vom Tisch zu nehmen, allerdings sollte dies nur für die Deadline 29. März gelten. Würde die Austrittsfrist verlängert werden, sollte auch wieder die Möglichkeit eines No-Deal bestehen.

Damit hätte sie noch ein Druckmittel für Verhandlungen gehabt. Damit aber ist sie nicht durchgekommen. Das Parlament hat beschlossen, dass die EU zu keinem Zeitpunkt verlassen werden soll, ohne dass es irgendeinen Deal gibt.

Irgendeinen.

Allerdings muss den auch irgendeiner machen.

Und irgendeiner muss dem dann auch zustimmen.

Weil sonst, siehe oben, Sie wissen schon, die Kommissionssprecherin.

Donald Trump und die stillgelegten Boeing-Jets

AFP

Wenn Rechtspopulisten auf Fluggeräte des 21. Jahrhunderts blicken, dann kommen Sätze wie dieser hier heraus: "Flugzeuge werden viel zu kompliziert, um sie zu fliegen." So hat es US-Präsident Donald Trump mit Blick auf die umstrittene Boeing 737 Max 8 gesagt. Nach zwei Abstürzen dieses Jet-Typs innerhalb von fünf Monaten mit 346 Toten sind die Boeings überall auf der Welt aus Lufträumen ausgesperrt worden. Trump dagegen hat gezögert, ist erst am Mittwoch umgeschwenkt.

In den USA hat gegenwärtig "Southwest Airlines" mit 34 Maschinen die meisten MAX-8-Jets im Einsatz, gefolgt von "American Airlines" mit 24. Das US-Unternehmen Boeing verliert durch Trumps Entscheidung an Börsenwert, unterhält aber gute Beziehungen zum POTUS. Mein Washingtoner Kollege Roland Nelles schreibt: "Boeing unterstützte die Feier zur Amtseinführung des Präsidenten vor zwei Jahren und spendet Geld an etliche Abgeordnete beider Parteien. Konzern-Boss Dennis A. Muilenburg war zudem bei Trump in dessen Sommerresidenz Mar-a-Lago zu Gast."

Koalitionsausschuss im Kanzleramt

DPA

Es gäbe viel zu besprechen in der wieder etwas bröckeligen GroKo, aber über die Knackpunkte soll - so ist es im Vorfeld zu hören - beim heutigen Treffen der Koalitionsspitzen nicht geredet werden.

Überhaupt ist es ja seit Einführung des 1+3+1+2-Formats ruhiger als früher unterm alten Parteichef-Trio mit Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel. Das neue 1312-Format geht so: Kanzlerin Merkel + Parteichefs Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder und Andrea Nahles + Vizekanzler Olaf Scholz + Fraktionsvertreter Ralph Brinkhaus und Alexander Dobrindt. Heißt: Jede Partei entsendet zwei Personen, die Kanzlerin thront als Gastgeberin oben drüber.

Letztes Mal gab es ganz poetisch Hühnchen mit Pommes, dieses Mal geht es ganz prosaisch vor allem um den Haushalt. Eine klare Verliererin haben meine Kollegen Matthias Gebauer und Christian Reiermann bereits im Vorfeld ausgemacht: CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Finanzminister Scholz hat deren deutlich höhere Budgetwünsche abgeschmettert.

CSU-Mann Dobrindt hat seinerseits ein paar rote Linien aufgemalt: "Es wird mit uns keine Steuererhöhungen geben, und es wird an einem ausgeglichenen Haushalt nicht gerüttelt." Anforderungen an den Haushalt, die nicht im Koalitionsvertrag stehen, sollten nicht als vorranging angesehen werden.

Das trifft natürlich auf einige der strittigen Fragen zu, die eben nicht zur Sprache kommen sollen: Etwa die SPD-Forderung nach Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung oder der Unionswunsch nach kompletter Abschaffung des Solidaritätszuschlags.

Dann war da noch das Rüstungsthema: Einige SPD-Abgeordnete fordern ja einen endgültigen Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien, wir berichteten. Die Debatte ist aber nun auf die SPD-Fraktionssitzung am Dienstag verschoben, den Koalitionsausschuss erreicht sie (noch) nicht.

Happy Birthday, liebe GroKo

picture alliance/ AA

Wenn Merkel und Co. wollten, dann könnten sie heute auch den ersten Geburtstag ihrer Koalition feiern. Man muss das mittlerweile so vorsichtig formulieren, denn Koalitionen sind ja keine Liebesheiraten mehr und so weiter und so fort. Sehen die Leute übrigens auch so.

Laut SPON-Regierungsmonitor sind die Bürger nicht überzeugt von dieser Koalition. Vor einem Jahr noch äußerten sich 56 Prozent der Befragten unzufrieden mit der GroKo, heute sind es 67 Prozent. Am schlechtesten bewertet sind, in absteigender Reihenfolge: Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU), Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).



Gewinner des Tages...

DPA

...sind die Bienen. Der bayerische Landeswahlausschuss wird heute endgültig feststellen, dass das Rettet-die-Bienen-Volksbegehren im Freistaat die erforderliche Zahl an Eintragungen deutlich überschritten hat. Als Sohn eines Imkers ziehe ich den Bienenhut. Großen Zulauf hatte die Kampagne insbesondere in den Städten.

Wie geht's weiter? Wenn der Landtag das Volksbegehren nicht direkt umsetzt, gibt es einen Volksentscheid durch die Bevölkerung. Dazu kann auch ein alternativer Gesetzentwurf vorgelegt werden. Ministerpräsident Söder jedenfalls gibt sich schon ganz in seiner neuen Paraderolle des Versöhners: Sein Ziel sei es, sowohl die Bienen als auch die Bauern zu retten. Somit ist er vorgezeichnet: der Weg in den Bienen- und Bauernstaat Bayern.

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insgesamt 9 Beiträge
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Seite 1
dr.mc94 14.03.2019
1. Danke!
Jetzt weiß ich, was ich den Gänze Tag im Ohr haben werde :-) Vielleicht versuch ich es da mit einem anderen passenden Klassiker, der natürlich nur von den Monty Pythons kommen kann: Always look on the bright Side of Life
mimas101 14.03.2019
2. Ich weis nicht recht...
Also irgendwie finde ich "Help" von den Beatles besser. Dann muß man auch nicht DaDa-Brexit (der Dadaismus war doch eine Kunstrichtung gewesen) schreiben weil es tatsächlich ein GaGa-Brexit ist. Und das vierbuchstabige Wörtchen paßt auch ganz gut zu den Abgeordneten im House of Commons. Den Speaker klammere ich dabei aus, der hat noch den Überblick, so als einziger. Trotzdem - es ist eine schon skandalös wie die Abgeordneten um ihrer selbst willen mittlerweile mit der Zukunft ihres Landes umspringen. Und mittendrin May die dieser days nix anderes im Sinn hat als ihre Partei vor dem endgültigen Zusammenbruch zu bewahren; der Brexit interessiert die Dame höchstens noch am Rande.
olioschi 14.03.2019
3. The long and winding road
Das Beatles-Lied „The long and winding road“ erscheint mir ebenfalls passend: Dauert, ist anstrengend, führt aber zweifelsfrei irgendwo hin: Positiv denken, das wird schon. Und während dessen über die königlich vereinten Inselpolitiker den Kopf schütteln. Schöne Grüße aus Europa
SabineMeier 14.03.2019
4. Brexit
wann hält der Kindergarten der EU endlich auf? "Na dann verhandeln wir noch einmal und noch einmal........." bis England in der EU bleibt. Wie war die Aussage der EU nach dem Abschluß des Vertrages !" es gibt keine Nachverhandlungen!" Die EU macht sich wieder mal lächerlich und wir dürfen alles finanzieren!°!!!!!
demokrat2 14.03.2019
5. Medienstichelei gegen Groko beenden
Es wird langsam langweilig. Wenn es etwas zu berichten gibt, sollten die Sachthemen im Vordergrund stehen und nicht immer wieder die Vermutingen über das Ende der Koalition. Sie schreiben selbst: Merkel wird bis 2021 bleiben. Das muss doch genügen. Oder?
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