Die Lage am Donnerstag Liebe Leserin, lieber Leser,


mit CSU-Klausurtagungen ist es wie mit Partys. Bedeutsam ist nicht nur, wer eingeladen ist, sondern auch, wer nicht eingeladen ist. Eingeladen zur traditionellen winterlichen Zusammenkunft der Landesgruppe, die heute in Kloster Seeon beginnt, ist der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán: Typ alter Freund, der aus Tradition und Anhänglichkeit eingeladen wird, Gegenspieler von Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingskrise, ein Affront gegen die CDU-Chefin natürlich. Irgendwie unnötig, wo doch die Schwesterparteien ihren Streit um die Flüchtlingspolitik demonstrativ beigelegt hatten.

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Heft 1/2018
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Nicht dabei sein wird dagegen Markus Söder, der künftige Ministerpräsident: Typ jugendlicher Randalierer, er komme "extra nicht", will die bayerische Presse erfahren haben. Nun ja. Ist wohl der Vorteil von Doppelspitzen, da reicht es, wenn einer kommt.

Apropos Party: Das Sondierungstreffen für die Sondierungsverhandlungen gestern soll ja ganz nett gewesen sein, also können sie wohl bald anfangen zu sondieren.

Gabriel an der Kontaktlinie

Inga Kjer/phototek.net/DPA

Außenminister Sigmar Gabriel ist zurzeit in der Ukraine, heute fährt er im Osten des Landes an die sogenannte Kontaktlinie, das ist, glaube ich, ein Synonym für Front. Euphemismus nennt man so was. Mit dem Minsker Abkommen ist es ja inzwischen so ähnlich wie mit der Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten: Keiner glaubt mehr dran, aber alle halten daran fest.

Höcke bleibt

DPA

Erinnern Sie sich noch an die Dresdner Rede von Björn Höcke? Die mit der Erinnerungskultur? Damals gab es in der AfD noch Leute, die so was nicht okay fanden und ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke anstrengten. Das war vor der Bundestagswahl, als die AfD noch ein bisschen bürgerlich sein wollte.

Heute wird darüber in Erfurt verhandelt. Das Verfahren ist allerdings inzwischen eine Farce. Fraktionschefin Alice Weidel, eine der Initiatorinnen, hält schon lange still, weil sie es sich mit den Rechten in der Partei nicht verderben will. Es ist der Preis dafür, dass sie an die Spitze der Fraktion aufsteigen konnte. Höcke hat also nichts zu befürchten.

Gewinner des Tages...

REUTERS/ Yonhap

...sind die Koreaner. Nachdem Trump und Kim jetzt geklärt haben, wer den Größeren hat, gibt es endlich einen Hoffnungsschimmer für das Volk des geteilten Landes. Nord und Süd sprechen wieder miteinander, der Sport, Olympia, könnte wie einst die Pingpong-Diplomatie zum Vehikel der Verständigung werden. Bei einem ersten Kontakt am Mittwoch ging es übrigens um "technische Details", was wiederum an die deutschen Koalitionäre erinnert, die ja bisher auch vor allem über "technische Fragen" gesprochen haben. Und so schließt sich der Kreis dieser Lage.

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insgesamt 8 Beiträge
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Seite 1
StefanZ.. 04.01.2018
1. Hoffentlich haben Sie recht mit den Tagesgewinnern
Zumindest im Kreis der Kollegen ist man hier durchaus zuversichtlich, dass bereits nächste Woche die ersten eigentlichen Gespräche ablaufen. Aber man weiß natürlich auch, dass China im Grenzbereich zu Nordkorea mittlerweile im großen Rahmen Flüchtlingslager baut.
keine Zensur nötig 04.01.2018
2. Schöne Lage
Die CSU vollführt ihr jährliches Kasperletheater - ein Ringepietz der Selbstdarsteller. Und sie macht auch klar, wo sie ihre Freunde sieht - den Richtigen haben sie gleich eingeladen. So wundert es nicht, wenn jetzt aus Bayern die Rufe nach Flüchtlingssammellagern kommen, von denen man auch gleich abschieben kann. Gut so CSU - ihr überholt die AfD noch rechts, auch ohne Blinken. Siggi - traurig aber wahr - macht die Deutschen bei einem faschistoiden Regime zur Partei, fährt an die Ostfront - und nutzt die Chance nicht auch die andere Seite der Front zu besuchen. Das geht nicht, weil er dann in die Ukraine nicht wieder einreisen darf und mit Strafverfolgung zu rechnen hat. Es war auch ein deutscher Aussenminister, der dem unseligen, westfinanzierten Staatsstreich einer Horde Faschisten nicht in den Arm fiel. Ein wahrhaft tolles Signal zum neuen Jahr nach seinen verbalen Entgleisungen samt Verwendung von Parolen ukrainischer Polen- und Judenmörder im letzten Jahr. Die Koreaner - hoffen wir, dass sie es allein hinbekommen und der Trumpinator aussen vor bleibt. Schöne Sache - Mädchenmorde und Vergewaltigungen kommen in der Lage nicht vor, auch nicht wenn eine Frau am Ruder ist. Es sind nur deutsche Mädchen und die Täter sind allseits Bekannte - Gäste von Fr. Merkel. SPON - wenn ihr eure Auflage stabilisieren wollt, die sich im Abgang befindet, solltet ihr auch sowas mal ernst nehmen - sonst nimmt euch keiner mehr ernst.
schmidthomas 04.01.2018
3. Natürlich hat Herr Höcke.....
wenig zu befürchten. Das liegt aber nicht oder nur in zu vernachlässigender Weise an Frau Weidel oder anderen massgeblichen Personen in der AfD. Der Grund hierfür ist die vom Gesetzgeber festgeschriebene Regelung im Parteienrecht, die für Parteiauschlüsse sehr hohe Maßstäbe setzt. Erinnern Sie sich noch an DIE Persona non grata in der SPD, besser als Thilo Sarrazin bekannt? Auch dort haben sogar 2 Versuche der Parteiführung nicht das gewünschte Ergebnis gebracht. Weiterhin ist es zumindest strittig, inwiefern die Äußerungen Höckes, die mit den gleichlautenden Äußerungen eines gewissen Herrn Augstein durchaus vergleichbar sind, einen derartigen Schritt juristisch sauber untermauern können. Das Sie diese Argumente nicht hören oder gar publizieren wollen, spielt dabei keine Rolle. Unabhängige und an Fakten orientierte Berichterstattung ist bei SpOn schon lange nicht mehr en vogue. Die Folgen dieser Art von Berichterstattung können Sie jederzeit an den sinkenden Auflagen Ihrer gedruckten Ausgabe und der nachweislich weiter sinkenden Glaubwürdigkeit der hiesigen Medien analysieren. Nun macht schon, zensiert diesen Beitrag oder löscht ihn wie so oft gleich. Das ändert nichts an der Tatsache, dass mit dem Einzug der AfD in den Bundestag eine Zäsur stattfand, die nicht mehr wegzuschreiben ist. Das "Sturmgeschütz der Demokratie" war einmal, schade. Die inneren Widersprüche bleiben. Ihnen und dem Team einen schönen Tag.
schlob 04.01.2018
4. Aus Korea kommt in Wahrheit eine schlechte Nachricht.
Aus Korea kommt in Wahrheit eine schlechte Nachricht.Kim wird weiter Zeit gegeben ,sein Wasserstoffbombenarsenal auszubauen - wahrscheinlich merkt wieder einmal nur Trump,dass diese angebliche Verständigung nichts bringt.
dirk1962 04.01.2018
5. Schon in den letzten Tagen
hat die CSU doch klar gemacht, dass ihr weder die GroKo, noch Merkel wichtig sind. Das einzige was zählt ist das Spiel im eigenen Sandkasten in der Illusion, dass möglichst viele Sprechblasen die Bayern schon davon überzeugen wird, bei der CSU in guten Händen zu sein. Leider wird diese Rechnung nicht aufgehen, dass wird sich spätestens bei der LTW in Bayern zeigen. Die Union wäre gut beraten, ihren Wurmfortsatz endlich zu kappen.
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