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Wieso, weshalb, warum: Die Kanzlerin stellt sich dem Bundestag

Was für ein Anblick: volles Haus im Plenarsaal, und das bei einer Regierungsbefragung. Heute hat sich die Kanzlerin persönlich den Abgeordneten gestellt - erstmals nach fast 13 Jahren Amtszeit. Von sofort an muss sich Angela Merkel sogar dreimal jährlich vom Bundestag befragen lassen, so sieht es der Koalitionsvertrag vor.

Zu Beginn machte die Kanzlerin den G7-Gipfel, der am Freitag in Kanada startet, zum Hauptthema. Dabei schloss sie eine Rückkehr zum früheren G8-Format aus, da das einstige Mitglied Russland nicht das Völkerrecht achte: "Die Annexion der Krim ist ein flagranter Bruch des Völkerrechts gewesen", sagte Merkel. Auch zum Bamf-Skandal und der Flüchtlingspolitik äußerte sie sich.

Das sind heikle Themen, doch so richtig in Bedrängnis kam die Kanzlerin durch die anschließenden Fragen nicht. Zu umständlich agierten die Abgeordneten der Opposition. Sie müssen wohl noch üben, analysiert Florian Gathmann.

So lief die Befragung der Kanzlerin im Bundestag: Hier lesen Sie das Minutenprotokoll.

Kanzlerin Merkel bei der Regierungsbefragung
AFP

Kanzlerin Merkel bei der Regierungsbefragung

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Was Sie heute wissen müssen

  • Der deutsche Astronaut Alexander Gerst hat die Erdumlaufbahn sicher erreicht. Nach dem Start am Mittwochmittag fliegt er in einer "Sojus"-Rakete gemeinsam mit zwei Kollegen zur internationalen Raumstation ISS. Dort soll das Team ein halbes Jahr lang in 400 Kilometer Höhe über der Erde leben und forschen. Gerst wird im Herbst das Kommando auf der ISS übernehmen - als erster Deutscher überhaupt. Vom Weltraumbahnhof in Baikonur berichtet Christoph Seidler.
Der Start der "Sojus"-Rakete in Baikonur
REUTERS

Der Start der "Sojus"-Rakete in Baikonur

  • Die Rentenkommission hat ihre Arbeit begonnen. Im Auftrag der Regierung sollen in den kommenden zwei Jahren zehn Experten die Zukunft der Rente neu planen. Von etwa 2025 an wird der demografische Wandel greifen. Die Überalterung der Gesellschaft wird das Rentensystem dann noch stärker belasten. Lesen Sie hier die Analyse von Florian Diekmann.
  • Deutschland, Frankreich und Großbritannien fordern Ausnahmen von den neuen US-Sanktionen gegen Iran. Das geht aus einem Brief an US-Außenminister Mike Pompeo und Finanzminister Steven Mnuchin hervor, der dem SPIEGEL vorliegt. "Als enge Verbündete" erwarteten sie, dass die Sanktionen "nicht gegenüber EU-Unternehmen oder -Individuen durchgesetzt werden", heißt es darin. Nachdem Trump das Nuklearabkommen mit Iran aufgekündigt hat, sollen auch EU-Firmen dort keine Geschäfte mehr machen, fordern die USA. David Böcking berichtet.
  • Gesetzlich Krankenversicherte müssen von 2019 an weniger zahlen. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf gebilligt, mit dem die gesetzlich Versicherten vom nächsten Jahr an um etwa acht Milliarden Euro entlastet werden sollen.

MEINUNG

Die meistdiskutierten Kommentare, Interviews, Essays

  • Warum so langsam? Jahr für Jahr kündigt die Regierung ein schnelles Netz für alle an - doch selbst bis 2025 wird wohl nichts daraus. Die meisten Versprechen waren einfach nicht ernst gemeint, glaubt Kolumnist Sascha Lobo.
  • Vollgeld, mega-einfach erklärt: Die Vollgeldinitiative macht die Schweizer Banken nervös. Doch worum geht es da eigentlich - und brauchen wir so etwas in Deutschland auch? Die Videokolumne von Harald Schmidt.
Harald Schmidt
Harald Schmidt

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Die meistgelesenen Texte bei SPIEGEL+

"Wie konnte das passieren, Herr Riester?": Walter Riester wollte den Sozialstaat modernisieren. Für viele Deutsche gilt die Riester-Rente heute als Flop - und ihr Erfinder als Handlanger der Finanzindustrie. Zu Recht? Eine Konfrontation von Benjamin Bidder.

Diallo geht zurück: Majid Djallo ist 27 und will weg aus Afrika. Doch seine Überfahrt nach Italien scheitert, er macht sich auf den langen Weg zurück nach Guinea. Mein Kollege Fritz Schaap hat ihn bei seiner Heimreise begleitet.

Majid Diallo
Sascha Montag / DER SPIEGEL

Majid Diallo

MEIN ABEND

Die Empfehlung für Ihren Feierabend

Was Sie lesen sollten: Bevor er zum Regiegroßmeister aufstieg, verdingte sich Stanley Kubrick als Fotoreporter in New York - ein Bildband zeigt nun seine Arbeiten. Die große Frage ist: Wo ist das Genie schon sichtbar?

Was Sie sehen sollten: Im Theater spielt Edgar Selge den Helden des Houellebecq-Romans "Unterwerfung" als radikalen Bösewicht - nun hat die ARD (Mittwoch, 20.15 Uhr) daraus einen Fernsehfilm gemacht.

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Ich wünsche Ihnen einen schönen Feierabend.

Herzlich

Lenne Kaffka vom Daily-Team

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