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DAS THEMA DES TAGES

Tempolimit und Klimaschutz: Die Debatte nimmt Fahrt auf

Die Debatte um ein mögliches Tempolimit auf deutschen Autobahnen polarisiert. Schon kurz nach dem Vorstoß einer Regierungskommission brachten sich zwei Lager in Stellung. Von mehr Sicherheit und Umweltschutz sprachen die Befürworter des Vorstoßes, von Freiheit und Zeitaufwand die Gegner eines Tempolimits. Auch meine Kollegen diskutieren vielseitig:

  • Michail Hengstenberg belächelt, dass sich Menschen mitunter über das Tempo als gute Fahrer profilieren. "Schnell geradeausfahren kann wirklich jeder", schreibt er.
  • Gerald Traufetter hält das Tempolimit von 130 km/h für eine gute Idee, aber nicht für den wichtigsten Hebel.
  • Einen Kompromiss wünscht sich wiederum Emil Nefzger: ein Tempolimit von 200 km/h.

Die Diskussion setzt Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) unter Druck. Er wehrt sich gegen ein Tempolimit. Deshalb düpierte er gerade erst eine Klimakommission, indem er eine wichtige Arbeitssitzung absagte - offenbar, um Zeit zu gewinnen.

Abgase eines Dieselmotors
DPA

Abgase eines Dieselmotors

Und parallel zur neu entbrannten Debatte muss sich der Verkehrsminister weiter mit der Dieselaffäre befassen. Hier wird er durch eine aktuelle Veröffentlichung etwas entlastet: Zahlreiche Lungenfachärzte stellen die schädliche Wirkung von Stickoxiden und Feinstaub auf den Menschen infrage. Einige Argumente der Wissenschaftler lassen sich zwar widerlegen. Dennoch hilft der Beitrag dem wissenschaftlichen Diskurs, schreibt meine Kollegin Heike Le Ker.

Und die politische Debatte um Klimaschutz, die Dieselaffäre und ein Tempolimit dürfte der Einwurf ebenfalls weiter befeuern. Scheuer jedenfalls sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Der wissenschaftliche Ansatz hat das Gewicht, den Ansatz des Verbietens, Einschränkens und Verärgerns zu überwinden."

DIE ZAHL DES TAGES

185.000

In etwa so viele Asylanträge wurden im Jahr 2018 in Deutschland gestellt - und damit 16 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Die Zahl der Erstanträge lag sogar nur bei 162.000. Die meisten Zuwanderer kamen erneut aus anderen europäischen Staaten. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stellte die Werte vor. Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD auf einen Korridor von 180.000 bis 222.000 Neuankömmlingen geeinigt. Die tatsächliche Anzahl an Anträgen liegt damit klar darunter.

Horst Seehofer
AFP

Horst Seehofer

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DHB-Team in Köln
AP

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Ich wünsche Ihnen einen schönen Feierabend.

Herzlich

Andreas Evelt vom Daily-Team

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