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Haftbefehl zurückgezogen: Spanien verzichtet auf Puigdemonts Auslieferung

Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont kann sich künftig wieder frei bewegen - zumindest außerhalb Spaniens. Die spanische Justiz hat den europäischen Haftbefehl gegen ihn und fünf weitere katalanische Politiker zurückgenommen und verzichtet damit auf eine Auslieferung. In Spanien selbst droht den Separatisten jedoch weiterhin die strafrechtliche Verfolgung.

Als Grund für die Aufhebung des europäischen Haftbefehls nannte das Oberste Gericht in Madrid die Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein von vergangener Woche. Demnach darf Deutschland Puigdemont an Spanien ausliefern, aber nur wegen des Vorwurfs der Veruntreuung öffentlicher Gelder, nicht wegen des Hauptvorwurfs der Rebellion.

Im Herbst 2017 hatte Carles Puigdemont nach einem verbotenen Referendum die Unabhängigkeit der spanischen Region Katalonien erklärt. Er wurde daraufhin abgesetzt und angeklagt. Anschließend floh er ins Ausland. Momentan hält er sich in Deutschland auf.

NEWS

Was Sie heute wissen müssen

  • Das israelische Parlament hat mit knapper Mehrheit das umstrittene "Nationalitätsgesetz" verabschiedet. Es soll den jüdischen Charakter des Landes stärken. Arabische Israelis sehen sich diskriminiert. Die Details.
  • Die Europäische Kommission verklagt Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Die Asyl- und Rückführungsvorschriften des Landes sind aus Sicht der Behörde nicht mit dem EU-Recht vereinbar.
  • Der in der Türkei verhängte Ausnahmezustand ist beendet. Er lief in der Nacht zum Donnerstag aus. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Notstand nach dem Putschversuch im Juli 2016 verhängt. Was das für die Rechtsstatlichkeit in der Türkei bedeutet.
  • Mehrere Waldbrände in Schweden sind außer Kontrolle geraten. Aufgrund der lang anhaltenden Trockenheit und Temperaturen um die 30 Grad wüten inzwischen mehr als 40 Feuer in Schwedens Wäldern. Die Einsatzkräfte schaffen es nicht, große Waldbrände einzudämmen. Eine Entspannung der Lage sei derzeit noch nicht absehbar.
Waldbrand in Schweden
AFP/ TT News Agency

Waldbrand in Schweden

DIE ZAHL DES TAGES

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Fast jeder sechste Deutsche kann sich keine Urlaubsreise leisten. Das besagen die Zahlen des Europäischen Statistikamts Eurostat. Vor allem Alleinerziehende und Alleinstehende sind betroffen.

Pfadfinder in Baden-Württemberg
DPA

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MEIN ABEND

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Es ist warm in Deutschland, und das wird erst einmal so bleiben. Daher ein leidenschaftlicher Appell: Kaufen Sie Ventilatoren, glauben Sie nicht an das Ammenmärchen vom Durchzug, sagt Wetterexperte Kachelmann. Das Video.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Feierabend.

Herzlich

Ihre Katharina Zingerle vom Daily-Team

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