Die Lage am Freitag Liebe Leserin, lieber Leser,


haben wir das wirklich geglaubt? Dass sich zwei Männer, die ihren Hang zum Wahnsinn oft genug bewiesen haben, in Singapur treffen und im Handumdrehen einen der großen Konflikte der Weltpolitik lösen? Ich habe das, zugegeben, ein bisschen gehofft, aber das war magisches Denken, also Kinderglaube, der sich von den Fakten löst. Donald Trump hat das Treffen mit Kim Jong Un gestern abgesagt.

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Heft 21/2018
Wie Verbrecher und Heilige eine Weltmacht schufen

Der Kinderglaube hat vor allem Trump beherrscht, der meint, dass er Politik machen könne, ohne auf Erfahrungen zurückzugreifen, eine Politik ohne Geschichte, eine Politik ohne Politik, die sich auf weitgehend gedankenloses Handeln reduziert. Zwei Männer, die sich um nichts scheren, machen ein Treffen und hauen einen großen Deal raus. Schulterklopfen, Friedensnobelpreis.

Aber so funktioniert Politik nicht, so lässt sich ein komplexes Problem nicht lösen. Es braucht eine lange Vorbereitung, viel, viel Diplomatie, vertrauensbildende Maßnahmen, siehe Willy Brandts Ostpolitik, und dann treffen sich die Chefs und unterzeichnen einen Vertrag. Das Große kommt hier aus dem Klein-Klein, aus Spiegelstrichen und eckigen Klammern, die mühsam wegverhandelt werden.

Die Spielwelt der Kinder ist da schöner, heroischer. Aber es ist eben nicht die wahre Welt.

Amtsmensch

DPA

Amt und Amtsträger, das sind Amt und Mensch, und da fängt manchmal das Problem an. In manchen Ämtern wird Neutralität verlangt, zum Beispiel im Richteramt, aber auch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), wo die Entscheider ebenfalls erste Urteile fällen, über den Aufenthaltsstatus eines Migranten. Die Neutralität aber ist an sich "unmenschlich", da der Mensch nun einmal Meinungen und Gefühle hat, die er als guter Amtsträger zurückstellen muss, was er offenbar nicht immer schafft.

In der Außenstelle Bremen hat es stark gemenschelt. Die ehemalige Leiterin winkte Flüchtlinge massenweise durch. Das mag manchem sympathisch erscheinen, aber Rechtsstaat heißt nun einmal, dass die Amtsträger an das geltende Recht gebunden sind, manchmal zulasten ihrer Gefühle und Meinungen.

Im neuen SPIEGEL, den Sie heute ab 18 Uhr digital lesen können, finden Sie eine große Recherche zum Bamf. Wir zeigen das politische Versagen und berichten von anderen Außenstellen mit ähnlichen Problemen wie in Bremen.

Iren und andere

REUTERS

Die Iren stimmen heute über ihr Abtreibungsrecht ab. Es ist eines der strengsten in Europa. Der Diskurs war im Vorfeld des Referendums relativ gelassen. Allerdings gab es eine Menge Interventionen von außen, über die sozialen Netzwerke. Das wird allmählich zur neuen Normalität und hilft nicht gerade, die Gesellschaften zusammenzuhalten.

Verlierer des Tages...

... ist auch heute der Westen, zum dritten und zum letzten Mal (jedenfalls in dieser Woche, an dieser Stelle). Der Politikprofessor Kishore Mahbubani aus Singapur nennt in seinem Buch "Has the West lost it?" unter anderem diese Fehler des Westens in den vergangenen zwanzig Jahren:

Die Eliten hätten das Gefühl für große Teile der Bevölkerungen verloren.

Die Invasion des Irak 2003.

Die Nato habe nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die gedemütigten Russen weiter gedemütigt.

"Gedankenlose Interventionen" in die internen Angelegenheiten vieler Länder, angeblich aus moralischen Gründen, aber das glaube niemand mehr.

Amerikaner und Europäer hätten keinen passenden Umgang mit der islamischen Welt gefunden.

Nordafrika sei von Europa vernachlässigt worden.

Noch immer, schreibt Mahbubani, führe sich der Westen auf, als könne er die Welt dominieren. Das sei aber nicht mehr so. Europäer und Amerikaner müssten endlich lernen, sich der neuen Lage anzupassen, sonst seien sie eine Gefahr für die Welt.

Das ist die Sicht eines sehr gelehrten und intelligenten Mannes aus Asien. Man muss nicht allem zustimmen, aber darüber nachdenken - das lohnt auf jeden Fall.

No Future war früher

Unser Hauptstadtbüro hat einen wunderschönen Nachbarn, das Futurium, das außen aufregende Architektur bietet. Drinnen soll über die Zukunft debattiert werden, und daran werden wir uns beteiligen.

DER SPIEGEL live veranstaltet im Rahmen der Futurium-Werkstattwochen drei große Debattenabende, an denen Wissenschaftler, Aktivisten, Unternehmer und engagierte Bürger miteinander ins Gespräch kommen. Im Vorfeld jeder Diskussionsrunde findet eine Debattenwerkstatt statt. In diesen Workshops können Sie sich einbringen - die Ergebnisse fließen in die nachfolgende Debatte ein.

30. Mai: Zukunft gestalten - Eine Aufgabe für alle. Moderation: Tobias Rapp

31. Mai: DigiTotal - Chancen, Risiken und Nebenwirkungen. Moderation: Martin U. Müller

6. Juni: Was brauchen wir zum Glück? Ein Abend über nachhaltiges Leben. Moderation: Anne Seith

Der Eintritt ist frei. Das Gesamtprogramm der Werkstattwochen finden Sie hier.

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Ihr Dirk Kurbjuweit

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insgesamt 2 Beiträge
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thequickeningishappening 25.05.2018
1. # Gipfelabsage
Die Erwartungen waren doch etwas blauäugig: Die Beiden treffen sich, Kim gibt sein Faustpfand ab gegen Wirtschaftshilfe und Trump bekommt den Nobelpreis? Waehrenddessen laufen Die jaehrlichen Manöver ab wie gewohnt, Bolton stellt sich Das "lybische Modell" vor und anschließend zieht man gegen den Iran? NK wird nie auf seine Abschreckung verzichten.
keine Zensur nötig 25.05.2018
2. Wer zuerst blinzelt hat verloren -
Kim hat Trump deutlich gemacht, dass er auf Augenhöhe verhandeln will. Das geht bei Trumpolino garnicht. Und er er sein Ansehen verliert und ähnlich erfolglos wie bei seinen China-Sanktionen abschneidet, geht er lieber nicht hin. Und Klein-Kim wird froh sein seine Raketen und A-Bomben zu haben - sie sind seine Lebensversicherung. Irland und Abtreibungen? Ist eine Entscheidung der Iren - ein Signal für alle wäre es, sich mehr um die Kinder zu kümmern. BAMF? Das ist wohl nur die Spitze des Eisberges. Tatsache ist, dass die deutsche Regierung mit ihrem widerrechtlichen und rechtswidrigen Handeln den deutschen Rechtsstaat als Basis unserer Gesellschaft schwer beschädigt hat. Wer bei Rot über die Ampel fährt, wird bestraft. Wer geltendes Recht mit Füßen tritt, ist auch zu bestrafen. Nein - nicht einsperren, sondern strikt nach der materiellen Haftung der Staatsdiener nach § 839 BGB handeln. Wenn diese rechtsbeugenden Staatsdiener ihre Fehler aus eigener Tasche bezahlen müssen, wird das Rechtsbewußtsein gewiss gehoben. Danke für die Kurzvorstellung des Buches - ich werde es mir nun wohl kaufen. Es stehen wohl viele Wahrheiten drin.
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