Die Lage am Freitag Liebe Leserin, lieber Leser,


Die Gipfel der G7 kommen mir inzwischen manchmal so vor, als ob Abba noch einmal zusammen auftreten oder die Rolling Stones. Aus der Zeit gefallen. Die wirtschaftliche Bedeutung der "sieben wichtigsten westlichen Industrienationen", wie es immer heißt, nimmt, bezogen auf die Weltwirtschaft, mit dem Aufstieg Chinas und der anderen Bric-Staaten (Brasilien, Russland, Indien) kontinuierlich ab. Von einer westlichen Wertegemeinschaft kann dank Trump und anderer Populisten immer weniger die Rede sein und auch machtpolitisch haben die G7 mit dem Rückzug Amerikas und der Rückkehr Russlands auf die Weltbühne an Einfluss eingebüßt.

REUTERS

Der heute beginnende Gipfel in Kanada droht also zur Nabelschau eines krisengeschüttelten Westens zu werden. Hunderte Menschen protestierten bereits im kanadischen Québec. Sie zogen durch die Innenstadt und skandierten: "Die G7 repräsentieren uns nicht". Zum Ende der Demonstration warfen Einzelne Feuerwerkskörper.

Um nicht falsch verstanden zu werden: Es braucht internationale Gipfel, auch ein kleineres Format als die G20. Aber die Formate der Nachkriegszeit braucht es nicht mehr. Die G7 sollte China und Russland mit an den Tisch lassen.

Übrigens reist nicht zufällig Russlands Präsident Wladimir Putin heute zum "Gegengipfel" nach China.

Kühnert und die SPD

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Ist die SPD noch zu retten? Als Volkspartei? Überhaupt? Diese Frage stellen sich inzwischen immer mehr Genossen. Die Kluft zwischen denen da oben und den einfachen Mitgliedern an der Parteibasis wächst, auf Begeisterung stößt dort inzwischen eigentlich nur noch einer: Kevin Kühnert, der als Juso-Chef die Kampagne gegen die Große Koalition anführte und inzwischen Kommunalpolitik im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg macht. Mein Kollege Christoph Hickmann hat Kühnert in den letzten Wochen begleitet und miterlebt, welche Hoffnungen sich auf den 28-Jährigen richten. "Die Frage ist, ob Kevin Kühnert schon zu spät kommt", schreibt er in seiner Reportage in der neuen Ausgabe des SPIEGEL, die Sie heute ab 18 Uhr im digitalen SPIEGEL und auf SPIEGEL+ lesen können.

Uneinigkeit in der Linken

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In der Linkspartei wird über die Flüchtlingspolitik etwa so heftig gestritten wie in der Union, ganz grob gesagt vertritt dabei Sahra Wagenknecht in etwa die Position von Horst Seehofer. Gerade hat sie wieder einen flammenden Essay veröffentlicht, in dem sie eine humanitäre Flüchtlingspolitik als moralischen Luxus für Reiche geißelt. Beim Parteitag der Linken, der heute beginnt, soll der Grundsatzstreit nach dem Willen der Parteiführung ein für alle Mal entschieden werden. Wirklich glauben kann man das nicht. Bei der Union hat es schließlich auch nicht geklappt.

Gewinner des Tages...

OLIVIER HOSLET/EPA-EFE/REX/Shutterstock

... ist Außenminister Heiko Maas. Er darf heute in New York dabei sein, wenn Deutschland den Zuschlag für einen der nicht-ständigen Sitze im Uno-Sicherheitsrat für die kommenden zwei Jahre bekommt. Kanzlerin Merkel hatte ja unlängst vorgeschlagen, die nicht-ständigen Sitze von EU-Mitgliedern zu europäischen Sitzen weiterzuentwickeln. Vielleicht gelingt es Maas ja, das in den kommenden zwei Jahren in die Tat umzusetzen.

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insgesamt 8 Beiträge
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steingärtner 08.06.2018
1. Einsame Meinung der Kanzlerin
"... das G8-Format sei auf die Achtung des Völkerrechts ausgerichtet" so die Kanzlerin bei der Fragestunde im Bundestag, beim Vorschlag, Russland wieder teilnehmen zu lassen. Nach diesem Maßstab wäre Japan(?) wohl mit sich allein auf dem Gipfel. Alle anderen hatten keine Probleme mit der Missachtung des Völkerrechts im Irak, Afghanistan, Libyen, Kosovo, Syrien und so weiter und so weiter. Aber das interessiert wohl niemanden mehr.
kleinsteminderheit 08.06.2018
2. SPD - Süchtig nach Lichtgesralten
Seit Willi Brandt sehnt sich die SPD nach charismatischen Führungsfiguren, hebt diese euphorisch aufs Schild und lässt sie fallen, so bald diese von der Tagespolitik entzaubert werden. Dass ausgerechnet Kevin Kühnert nun für diesen Opfergang nachrückt zeigt, in welch einer verzweifelten personellen Lage die Partei mittlerweile ist. Kühnert repräsentiert keinesfalls die Parteibasis, jedenfalls nicht mehr als Andrea Nahles oder Heiko Maas. Worauf es in der SPD wirklich ankommt ist eine Überarbeitung der Politischen Ziele gemäß den Vorstellungen der Basis. Andrea Nahles ist da auf dem richtigen Weg.
wasistlosnix 08.06.2018
3. Mehrere Gipfel
der G7 ist der Gipfel für die westliche Welt. Es gibt dazu einen Gegengipfel für die östliche/asiatische Welt. Mit Sicherheit auch für Afrika. Die G7 können über die westliche Wirtschaftsordnung diskutieren aber nicht über eine weltweite. Ersichtlich ist das die westlichen Nationen in absehbarer Zukunft wirtschaftlich nach hinten durchgereicht werden.
th.diebels 08.06.2018
4. G-7-Gipfelchen
mal wieder ein Gipfelchen mit nichtssagendem Ausgang? Interessant dürfte das Treffen Macron/Trump werden - der eine möchte Napoleon spielen und der andere lässt diesen auflaufen ! Dann kommt Frau Merkel mit ihrer Raute und alles ist wieder in Butter !
Willi S. 08.06.2018
5. Die USA orientieren sich an den wirklich Grossen Nationen
d.h. an Russland, China (mit Nordkorea im Schkepotau) und Türkei. Es geht um Eiershow und Trump ist letztlich die richtige Antwort auf die dortigen Machthaber. Putin will sich mit Erdogan den mittleren Osten aufteilen und zu gegebener Zeit den Westen annektieren. China will Asien und Afrika beherrschen. Und USA schnappt sich Nord- und Südamerika. Die verbleibenden Staaten im "rechtsstaatlichen Format", wie Merkel sich ausdrückt, sind nur noch ein Zwergentreffen und DESWEGEN überflüssig. Wenn dieses GX Format irgendwas bringen soll, dann nur noch mit China, Russland und Türkei.
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