Die Lage am Dienstag Liebe Leserin, lieber Leser,


dies ist die erste "Lage" von 2018, und ihr Thema sind Veränderungen. Ich hoffe, das neue Jahr hat für Sie gut begonnen, ausgelassen fröhlich oder ruhig und friedlich. In der Welt ist noch nicht allzu viel los, mit Ausnahme von Iran, aber dazu später.

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Heft 1/2018
Bewegen, gut essen, entspannen: Der Masterplan für ein viel längeres Leben

Leider tut sich auch in Deutschland in Sachen Regierungsbildung nichts. Nach dem Motto 'Auf eine Woche mehr oder weniger kommt es jetzt auch nicht mehr an' warten die potenziellen Großkoalitionäre erst einmal die CSU-Klausur in Kloster Seeon Ende der Woche ab, bevor am Sonntag die Sondierungen beginnen sollen.

Genervte Bürger

DPA

Ich weiß nicht, wie es Ihnen gegangen ist, aber wenn bei mir über Weihnachten und Neujahr in Gesprächen mit Freunden und Verwandten die Rede auf Politik kam, war es eigentlich immer das Gleiche: Frust, Ungeduld, Überdruss. Warum das alles so lange dauert, warum die in Berlin nicht endlich eine Regierung zustande bringen, kurz: Die Bürger sind ziemlich genervt.

Während in der Sache nichts vorangeht, wird aber schon eifrig darüber diskutiert, was zu tun wäre, wenn die Verhandlungen für eine mögliche Große Koalition scheitern sollten. Als würden die Beteiligten selbst nicht daran glauben, dass es klappt, oder gar darauf hoffen?

Einige Beteiligte nutzten dann die üppige Weihnachtspause, um sich vor Beginn der Sondierungen inhaltlich noch mal richtig festzulegen, öffentlich natürlich. Aus der CSU kommen fast täglich neue Forderungen und rote Linien: erst die Rüstungsausgaben, das Zwei-Prozent-Ziel der Nato, das sie unbedingt erreichen will, dann das Kooperationsverbot bei der Bildung, das sie auf keinen Fall abschaffen will.

Und dann die Kanzlerin mit ihrer bleiernen Neujahrsansprache, in der es um "Herausforderungen der Zukunft" und "Bedürfnisse der Bürger" ging. Ich habe ein merkwürdiges Gefühl mit dieser sogenannten Regierungsbildung. Wenn sich drei so lustlos und müde in eine Koalition schleppen - wird das was?

Irgendwie wirkt das Bündnis anachronistisch, wie aus der Zeit gefallen. In der Welt ist so viel Aufbruch, positiv und negativ. Und dieser völlig veränderten Welt will Deutschland mit einer kaum veränderten Regierung begegnen? Das stimmt irgendwie nicht.

Der kommende Aufstand?

AFP

Iran ist ein Land, das mir besonders am Herzen liegt, ich habe dort fast fünf Jahre lang gelebt und als Journalistin aus der Region berichtet. Das ist 15 Jahre her, aber schon damals waren die Iraner jung, fortschrittlich und wütend. Schon damals lagen die Spannungen in der Luft, und ich dachte eigentlich jeden Donnerstagabend, wenn die jungen Leute hupend und feiernd durch die Straßen zogen, dass die inneren Widersprüche des Landes sich in Protesten entladen müssten. Fünf Jahre lang erwartete ich die Revolution, ich hatte die Stabilität des islamischen Systems unterschätzt. Abgesehen von den Protesten der "Grünen Bewegung" 2009 blieb es weitgehend ruhig.

Jetzt sind überall im Land Proteste ausgebrochen. Und dieser Protest ist anders, er kommt nicht aus Teheran, sondern aus den Städten der Provinz, nicht aus der bürgerlichen Elite des Landes, die, obwohl Gegner der Islamischen Republik, auch viel zu verlieren hat. Er hat keine Führung. Er ist so radikal wie nie.

Ich habe meine iranischen Freunde kontaktiert, um zu verstehen, was los ist. Unterstützen sie, die 2009 auf der Straße waren, die Proteste? Was erwarten, was erhoffen sie sich? Ich spüre, dass sie unsicher sind, abwartend. Es sei "sehr beunruhigend", meint eine Freundin: "Sie scheinen eine Flamme in ihre eigene Scheune geworfen zu haben."

Ich muss zugeben, ich bin gespalten. Einerseits ist es gut, wenn die Iraner sich gegen Missstände auflehnen, protestieren und Druck machen, damit sich etwas ändert. Aber andererseits habe ich Angst, dass sich Iran in ein zweites Syrien verwandelt, Angst vor den Hardlinern und noch mehr Repression; Angst davor, dass Trump von außen versucht, die Proteste anzuheizen.

Gewinnerin des Tages

REUTERS

Wir kehren nach Deutschland zurück, in die Provinz, zu jenem Brauch, der Umsturz und Revolution jedes Jahr für ein paar Tage spielerisch auslebt: zum Karneval nach Mainz. Hier bekommt Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer heute den Ehrenpreis der Mainzer Ranzengarde, der "Mutter aller Mainzer Garden". Eigentlich dürfte die schmächtige Saarländerin gar nicht in Betracht kommen, denn Ranzen ist ja ein Synonym für Wampe oder Wanst: Traditionell mussten Gardisten mindestens 100 Kilo wiegen und einen Bauchumfang von anderthalb Metern vorweisen. Aber selbst beim Karneval ändern sich die Zeiten. Und dann ist AKK ja eine der CDU-Politikerinnen, deren Namen genannt werden, wenn es um die Nachfolge von Angela Merkel geht.

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Ich wünsche Ihnen viele positive Veränderungen an diesem Dienstag, in dieser Woche und diesem Jahr,

Herzlich,

Ihre Christiane Hoffmann

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insgesamt 21 Beiträge
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Seite 1
K:F 02.01.2018
1. Merkels Phrasendrescherei und kein Ende
Würde Merkel wirklich die Zukunft Deutschlands am Herzen liegen, würde sie aktiv die Auflösung der Union und damit die Trennung von der CSU herbeiführen. Die 6 prozentige Regionalpartei nervt und nimmt mit, ihrem anachronistischen Gedankengut, Deutschland in Geiselhaft. Als nächstes würde Merkel eine konzertierte Zukunftsstrategie für Deutschland entwickeln und mit ihren Konzepten werben. Aber: Nur hohles Geblubber und dummes Phrasendreschen von Merkel.
ruedigerschulz 02.01.2018
2. Kann ein Kindergarten eine Regierung bilden
Mir drängt sich immer mehr die Frage auf, ob es sich bei unseren Politikern um gestandene, erfahrene Menschen handelt oder ob wir es nicht eher mit einem Kindergarten zu tun haben. Da kann man seit Wochen täglich widersprüchliche und neue Aussagen hören, was hier nicht geht, was dort keinesfalls zugelassen werden darf, wo sich welche roten Linien befinden usw. Gleichzeitig werden bereits vereinzelt, hinter vorgehaltener Hand, "Ministerämter" verteilt. Es ist nicht mehr zu ertragen!! "Hört endlich damit auf Euch öffentlich zur Schau zu stellen.! ! Setzt Euch unverzüglich zusammen, damit es in Deutschland weiter geht und findet einen Kompromiss, der das Wahlergebnis widerspiegelt". Das bedeutet auch, dass Partein mit mehr Abgeordneten stärker zum Zuge kommen als Partein, die weniger Abgeordnete haben. Vor allem die CSU sollte "die Kirche im Dorf lassen" und nicht immer versuchen Bayrishe Sicht und Wünsche auf ganz Deutschland zu übertragen.
wexelweler 02.01.2018
3. Neuwahlen
oder um es deutlicher zu schreiben: NEUWAHLEN. Die Wähler sollten auf die Strasse, nicht der schmutzige braune Rand, die Stammwähler die den Rücktritt der etablierten Politikerdarsteller fordern sollten. Und falls die neuen dann wieder als erstes ihre Diäten erhöhen, wird's wohl Zeit für eine Revolution. Wohlstand hin oder her. Man darf ja mal träumen.
butzibart13 02.01.2018
4. In der Warteschleife
Es droht wieder ein Hin-und-Her-Gezerre. Neuwahlen sind keine Option, zu aufwendig, zu teuer und wahrscheinlich mit einem ähnlichen Ergebnis. Man hätte sich einen Termin setzen müssen, sagen wir Ende 2017, bis zu dem alles in trockenen Tüchern hätte sein sollen. Und wenn nicht? Dann gibt es nur noch die Option einer Minderheitsregierung, nicht besonders beliebt, wird aber sogar von der Industrie favorisiert, die sich darüber ärgert, dass sie der Lindner-FDP zuviel Geld hat zukommen lassen. Vielleicht ist auch eine Chance für die Parteien, sich innerlich zu erneuern. Bei den behäbigen Deutschen sind auch keine Aufstände wie im Iran zu erwarten.
jufo 02.01.2018
5. AKK soll mal machen
Eine Regierung ohne Ziele ist nicht besser als eine geschäftsführende Regierung. Und eine Koalition die nur von Pflichtbewusstsein zusammengehalten wird macht niemandem Freude. Es ist Zeit Frau Merkel für ihre Leistungen zu danken und einen Neuanfang zu wagen. AKK wäre da sicherlich eine gute Option, viele Optionen gibt es eh nicht.
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