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bei der Linken kann man in Zeitlupe beobachten, wie sich eine Partei selbst abschafft. Schon seit Jahren schert sich Fraktionschefin Sahra Wagenknecht nicht die Bohne um die Beschlusslage der Partei, nun macht sie auch noch ihre eigene Bewegung auf: Heute stellt sie "Aufstehen" offiziell in Berlin vor.

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Heft 36/2018
Wenn Rechte nach der Macht greifen

Hätte die Linkspartei noch einen Funken Selbstachtung, würde sie Wagenknecht im hohen Bogen aus der Partei werfen. Warum eine Frau tolerieren, die in der Flüchtlingspolitik der AfD näher steht als der eigenen Partei und nun mit "Aufstehen" auch noch eine Art Querfront-Sammlung aufmacht? Was die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger davon abhält, ist die eigene Schwäche. Sie haben schon abgedankt, sie merken es nur noch nicht.

Juncker im Abendlicht

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist heute zu Gast in Berlin, es wird nicht sein letzter Besuch bei der Kanzlerin sein, aber über allem liegt schon jetzt ein Hauch von Abschied. Im kommenden Mai sind Europawahlen, dann wird Juncker aus dem Amt scheiden.

Juncker war sicher nicht der glanzvollste Kommissionspräsident, und sein Arbeitseifer hatte Grenzen, weshalb er sich über Jahre einen Kabinettschef hielt, der ihm allen lästigen Papierkram vom Hals hielt. Aber es war Juncker, der mit seinem Freund Martin Schulz durchsetzte, dass die Konservativen und die Sozialisten Spitzenkandidaten in Europa ins Rennen schicken. Sie beendeten so die Kungelrunden der Staats- und Regierungschefs, in denen über die europäische Spitzenpersonalie entschieden wurde. So gesehen hat Juncker mehr erreicht als die meisten seiner Vorgänger.

Stegners Abschied auf Raten

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Es gibt Leute in der Union, die behaupten, dass jeder Talkshow-Auftritt von Ralf Stegner die Umfragewerte der SPD zuverlässig in den Keller schickt. Keine Ahnung, ob das stimmt. Sicher ist jedenfalls, dass der schleswig-holsteinische SPD-Chef eher nicht zu den großen Charismatikern der deutschen Politik zählt: Verknautschtes Sakko, grimmige Miene und immer einen etwas rüpelhaften Spruch auf den Lippen - das ist Stegner, ein Mann, der in seiner wehnerhaften Übellaunigkeit wie aus der Zeit gefallen scheint.

Ich muss gestehen, dass ich immer eine kleine Schwäche für Stegner hatte, er ist mir jedenfalls lieber als Leute wie Thomas Oppermann oder Manuela Schwesig, die so reden, als läsen sie den ganzen Tag von einem Teleprompter ab. Nun macht Stegner Platz, zumindest ein bisschen: Im nächsten Jahr gibt er den Vorsitz der schleswig-holsteinischen SPD ab. Viele in der SPD halten das für einen verschmerzbaren Verlust; die CDU wiederum kann ganz beruhigt sein: Stegner bleibt SPD-Bundesvize und wird als solcher weiter durch die Talkshows tingeln.

Gewinner des Tages...

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... ist Jens Spahn. Der junge Kanzlerinnenkritiker war zuletzt so damit beschäftigt, Angela Merkel das Leben sauer zu machen, dass dabei sein Hauptjob als Gesundheitsminister ganz in Vergessenheit geriet. Das soll sich nun ändern. Meine Kollegin Cornelia Schmergal hat Spahn begleitet und seinen Imagewechsel vom Rebellen zum mitfühlenden Konservativen beobachtet. Nun hat Spahn vorgeschlagen, jeden Deutschen zum Organspender zu machen: Wer es nicht will, muss Widerspruch einlegen. Es ist, zur Abwechslung, mal eine vernünftige Idee von Spahn.

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insgesamt 39 Beiträge
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Seite 1
blödbacke 04.09.2018
1. Also, da sag ich mal:
1. Die Linkspartei ist flüssiger als Wasser, sie ist überflüssig. Letztlich ist Frau Wagenknechts "Bewegung" doch nichts anderes als das Eingeständnis, dass nur eine Volkspartei wie die SPD genügend Menschen unterschiedlicher Meinung einbinden kann. 2. Spahns Idee ist uralt und die einzig logische. Gut, wenn die jetzt endlich kommt. Die Jusos haben das schon vor Jahrzehnten gefordert!
cougar60 04.09.2018
2. Sarah Wagenknecht ist in ihrer Partei
wohl eine von Wenigen die noch über einen gesunden Menschenverstand verfügen, und die sich bewußt ist. Das ein Land wie Deutschland nicht die halbe Welt aufnehmen kann.
Gerdd 04.09.2018
3. Die hat Nerven! Ihr Mann ...
... war es ja, der durch seine Spaltung der SPD die Zersplitterung der linken Kräfte überhaupt erst in die Wege geleitet hat. Es war wohl Oskar Lafontaines Machtinstinkt und verletzte Eitelkeit, die die Mehrheitsfähigkeit der politischen Linken auf absehbare Zeit beschädigt hat. Später kam noch Schröder mit seiner Agenda 2010 dazu, die ja von der Rechten bis heute gelobt wird, aber die Mitgliederzahlen der SPD auf Dauer in den Boden gerammt hat. Und nun ist es seine Frau, deren Machtinstinkt und Eitelkeit zu dieser Initiative führt, die wohl kaum alle linken Kräfte im Land zusammenbringen wird, sondern eher die Linke (die Partei) noch weiter spalten wird.
von_hintendrop 04.09.2018
4.
Es ist schon etwas abenteuerlich, Sahra Wagenknecht eine Nähe zur AfD anzudichten. Dass Deutschland nicht alle Flüchtlinge aufnehmen kann, weil dies schlicht aus bürokratischen Gründen, ganz abgesehen von den politischen Verwerfungen, die dies mit sich brächte, nicht möglich ist, dürfte jedem einleuchten. Und nicht mehr hat sie gesagt. Der Rest ist eine Medienhetze, die nur das Ziel verfolgt, die Sammlungsbewegung kleinzureden.
Gerdd 04.09.2018
5. Vorschlag: Ich spende meine Organe, wenn ...
... die anderen Beteiligten (Ärzte, Krankenhäuser, etc.) ihren Profit spenden. Meiner Meinung nach spricht vieles dafür, daß die verschiedenen Organspenden-Skandale nicht so sehr um die Empfänger der Spenden ging, sondern darüber, welche Ärzte in welchen Krankenhäusern die lukrativen Operationen abwickeln würden. Und ich befürchte, daß es auch hier scheinheiligerweise wieder mehr um die Umsätze geht als um die Schicksale. Jede Aktion, die die Glaubwürdigkeit der "Branche" wiederherstellen könnte, wäre also willkommen. Letzten Endes geht es ja doch um die Patienten als Opfer.
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