Die Lage am Freitag Liebe Leserin, lieber Leser,


irgendwie ist auch krumm, was gerade passiert. Wir alle warten darauf, für welche Regierung sich die Mitglieder der SPD entscheiden. Bis heute um Mitternacht können sie ihre Stimme noch abgeben, für die Große Koalition oder dagegen. Dagegen hieße: eine Minderheitsregierung von Angela Merkel oder Neuwahlen.

SPD beim Sonderparteitag im Januar
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SPD beim Sonderparteitag im Januar

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Heft 9/2018
Macht, Gewalt und Rache in der Filmindustrie


Krumm ist, dass die große Mehrheit nur einmal wählen darf, die Minderheit der SPD-Mitglieder aber zweimal. Schon klar, dass das nicht illegal ist, aber für mich passt es nicht zum Geist unserer Wahlordnung. Wir alle wählen die Parteien und Politiker, die dann eine Regierung bilden sollen. Nach dem Wahltag sind wir ihren Entscheidungen ausgeliefert (was manchmal eine Zumutung ist, vor allem diesmal), aber so funktioniert nun einmal die repräsentative Demokratie. Die Genossen haben dann noch die Chance, den Entscheidungen zuzustimmen oder sie zu verwerfen. Mit Folgen für uns alle.

Nun sind wir Nichtgenossen den Genossen ausgeliefert. Wir sind Wähler zweiter Klasse.

Trump - #MeToo - Berlusconi

Silvio Berlusconi im Wahlkampf
AP

Silvio Berlusconi im Wahlkampf

Manchmal lese ich, die #MeToo-Debatte sei auch eine Reaktion auf Donald Trump, den großen Frauenverächter. Was mir einleuchtet. Dann wäre aber das Comeback von Silvio Berlusconi auch eine Reaktion auf die #MeToo-Debatte. Er ist ein Frauenverächter vom Kaliber Trumps, und wer seine Partei wählt, will #MeToo mindestens ignorieren, wenn nicht konterkarieren.

Wie immer das ist, zu Berlusconis Rückkehr kann man nur ausrufen: Italien! Und es nicht verstehen, und im Frühling wieder hinfahren und im Spätsommer auch.

Am Sonntag sind die Parlamentswahlen mit guten Aussichten für Berlusconi, heute machen die Parteien ihre Abschlusskundgebungen.

Lattenkreuz-ich-auch

Abgeordnete der AfD-Fraktion
DPA

Abgeordnete der AfD-Fraktion

Der Satz, der echt noch fehlt, ist dieser: Deutsch ist in Deutschland Landessprache. Dann wüssten wir und alle anderen endlich Bescheid. Am besten gleich ins Grundgesetz damit, damit es auch gewiss ist. Der Bundestag wird sich heute allen Ernstes mit diesem Satz befassen müssen, weil die AfD das so will. Sie möchte ins Grundgesetz schreiben lassen, dass Deutsch unsere Landessprache ist.

Das wäre ein Hebel, um englischsprachige Songs im Rundfunk zu quotieren, um womöglich Asylbewerber Grimms Wörterbuch auswendig lernen zu lassen (320.000 Stichwörter; mir gefällt "Wegzwiesel", Band 27, am besten). Und wahrscheinlich müssten wir dann alle Ich-auch-Debatte sagen. Ein Hashtag wäre ein Lattenkreuz.

Sprache ist flüssig. Sie darf und muss sich ständig erneuern, damit sie das Leben abbilden kann.

Verlierer/Gewinner des Tages

Dirk Nowitzki
AP

Dirk Nowitzki

The Big Mummy nennen die Fans der Dallas Mavericks ihren Supergreis Dirk Nowitzki, 39 Jahre alt. Er ist so stark mit Tape und Verbandmull eingewickelt, dass er offenbar einer großen Mumie gleicht. Der Basketballspieler ist seit einiger Zeit in der seltsamen Situation, dass er oft Verlierer und Gewinner zugleich ist.

Gewinner: Er übertrifft eine Rekordmarke nach der anderen, zuletzt machte er den 31.000. Punkt seiner Karriere.

Verlierer: Er übertraf die Rekordmarke bei einem Spiel, das seine Mannschaft verloren hat.

Dallas verliert seit einiger Zeit sehr oft, und Nowitzki ist zu wünschen, dass er aufhört, bevor jemand auf die Idee kommt, das habe auch mit der großen Mumie zu tun.

SPIEGEL und Spiegelsaal

Was Lobbyismus anrichten kann, müssen wir in diesen Tagen erleben. Die Bundesregierung steht unter einem starken Einfluss der Autolobby, ist personell eng mit ihr verwoben und war auch deshalb nicht in der Lage, das Recht gegen die Industrie durchzusetzen. Deshalb hat nun ein Gericht Fahrverbote möglich gemacht. Das ist das Thema der Titelgeschichte ("Der Diebstahl") unserer neuen Ausgabe, die Sie heute ab 18 Uhr digital lesen können.

Und am kommenden Montag, 5. März, setzen wir in Berlin unsere Debattenreihe "DER SPIEGEL live im Spiegelsaal" fort. Über Lobbyismus diskutieren Agnieszka Brugger (Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen), Christina Deckwirth (Campaignerin, LobbyControl) und Andreas Geiger (Lobbyist, Alber & Geiger). Moderator ist mein Kollege Sven Becker.

Wenn Sie dabei sein möchten, schicken Sie bitte eine Mail bis Montag 10 Uhr an julia.parker@spiegel.de. Wir verlosen 3x2 Plätze auf der Gästeliste. Ansonsten gibt es Karten an der Abendkasse oder über unsere Veranstaltungsseite spiegel-live.de. Hier können Sie auch unseren Veranstaltungs-Newsletter abonnieren.

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Ihr Dirk Kurbjuweit

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Seite 1
mm12345 02.03.2018
1. Sehe keinen Unterschied zwischen CDU und SPD
Der Unterschied zwischen einem Parteitag der CDU, wo x Delegierte/Parteimitglieder über den Grokovertrag abstimmen und einer Mitgliederbefragung der SPD, wo y Parteimitglieder abstimmen, erschließt sich mir nicht. Außer das bei der SPD mehr Mitglieder abstimmen und der Prozeß transparenter ist.
johannadi 02.03.2018
2. Mitgliederentscheid.
Falls es dem Autor entgangen ist: Auch die Delegierten der CDU haben über den Koalitionsvertrag abgestimmt. Und die Abstimmung der SPD wirkt doch genau der Aussage (oft von AfD Sympathisanten gebracht) entgegen, dass nur ein elitärer Kreis die Politik bestimmt. Außerdem steht es dem Autor des Artikels frei, in die SPD einzutreten. Hätte es es früh genug gemacht, hätte er jetzt mit entscheiden können. Außerdem setzten die Menschen, die jetzt über ihre Partei entscheiden, für ihre Partei ein, sie engagieren sich und leben Demokratie. Das steht jedem offen. Wer aber nicht bereit ist sich zu engagieren, ist jetzt aussen vor. Das gehört dann halt dazu. Nebenbei: ich jetzt in auch kein SPD Mitglied,habe aber deswegen jetzt keine demokratischen Minderwertigkeitsgefühle.
twebbs 02.03.2018
3. Was soll die Aufregung
erstmals werden Mitglieder einer Partei gefragt, ob es das war, was sie wollten. Gäbe es das in jeder Partei, wäre es vorbei mit den Verdrehereien von Wahlversprechen. 0+2=3 (Mwst), "mit mir gibt es keine Autobahngebühr" usw. Der Spruch "die machen ja doch immer etwas Anderes" hätte keine universelle Gültigkeit mehr. Und wie stark sich so eine nachträgliche Kontrolle auf die Umsetzung auswirkt hat sich sogar bis tief in die Union gezeigt. Die wollten nicht mal die Fraktion (also die tatsächlich gewählten Parteivertreter) verbindlich abstimmen lassen, weil sie wussten, dass sie am Wählerwillen vorbei gehandelt hätten. Mehr nachgelagerte Kontrollabstimmungen sind wichtiger und nicht eine Neiddebatte, dass jemand angeblich nochmal abstimmen darf. Das zeigt wie eingefahren die Vorstellung von repräsentativer Demokratie schon ist, "Abstimmen und 4 Jahre aussitzen" war gestern......
Entsetzen 02.03.2018
4. Wähler zweiter Klasse : Nein
Wenn wir aufgerufen sind, zu wählen, wählen wir Kandidaten oder Parteien. Wir wählen keine Koalitionen, keine Regierungen, keinen Bundeskanzler. Das sind die Regeln. Wenn jetzt die Mitglieder einer Partei aufgerufen sind, zu entscheiden, ob ihre Partei in eine Regierungskoalition gehen soll, ist das einfach nur eine fast perfekte Form der Demokratie. Die Wähler mögen die SPD deshalb als nicht regierungsfähig betrachten, weil ihnen ein Machterhaltverein wie die CDU als regierungsfähiger erscheint, aber das hat eher was mit den deutschen Wurzeln und dem immer noch dürftigen Verständnis von Demokratie zu tun. Aber Demokratie ist nicht, wenn über 99% die Hand heben, sondern wenn Meinungen aufeinander prallen und man um einen Konsens ringen muss. Das andere gleicht eher einer Diktatur.
kleinsteminderheit 02.03.2018
5. Sprache ist der Schlüssel zur Integration
Der Vorstoß der AfD zur Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz ist ein populistisches Manöver, welches allerdings, wie so häufig, eine offenkundige Herausforderung annimmt, um welche die Altparteien einen Bogen machen. Der Autor irrt, wenn er die deutsche Sprache als starr ansieht. Das Institut der deutschen Sprache passt den erfassten Wortschatz ständig an die Entwicklung an und berücksichtigt dabei auch Einflüsse anderer Sprachen. Wichtig ist aber, dass die gemeinsame Sprache als Bindeglied der Gesellschaft erhalten bleibt. Es ist mir egal, welche Sprache oder Dialekt meine Mitbürger sprechen, so lange sie auch Deutsch können. Und da gibt es in der Tat Probleme. Da kommen Kinder der dritten Generation fast ohne Deutschkenntnisse in die Schule und lernen die Sprache auch dort nicht, weil Reguläres Deutsch in ihrer Lebenswelt nur vom Lehrer, nicht aber von den Mitschülern, Eltern, Nachbarn etc. gesprochen wird. Und statt diesen Kindern mehr Deutschstunden zu geben sitzen die im heimatsprachlichen Unterricht. Dass diese Kids dann Probleme haben, wenn sie in Richtung Arbeitsmarkt aufbrechen ist vorprogrammiert. Bislang ist das Erlernen der deutschen Sprache für Migranten eine Option, aber kein Muss. Wer es nicht will oder sich damit schwer tut, der wird in Parallelgesellschaften aufgefangen, bekommt lebenslang Dolmetscher gestellt und darf die Führerscheinprüfung in seiner Heimatsprache ablegen. Ich habe Zweifel, ob Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt ohne gemeinsame Sprache gelingen kann. Die Sprache im Grundgesetz ist Deutsch und muss nicht "geschützt" werden. Aber Integration kann nur gelingen, wenn wir speziell beim Spracherwerb konsequent fördern und fordern.
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