Nichtwähler Valium-Wahlkampf frustet die Bürger

Debatten ohne Aufreger, Politiker ohne Biss. Millionen Bürger gehen nicht wählen, weil sie die Vorstellung schlicht öde finden. Das ist das Ergebnis einer Studie der Initiative ProDialog, die Wahlmüde jetzt mit einer Mobilisierungskampagne und prominenten Helfern wecken will.

Auf Nichtwähler-Fang: "die Demokratiebotschafter", eine überparteiliche Initiative, die die Deutschen wieder vermehrt zum Wählen bewegen will.
ProDialog

Auf Nichtwähler-Fang: "die Demokratiebotschafter", eine überparteiliche Initiative, die die Deutschen wieder vermehrt zum Wählen bewegen will.

Von Helga Hochwind


Die rote Kurve nimmt Zickzack-Kurs nach unten, bis sie am rechten Grafikrand endet - auf ihrem tiefsten Punkt. Er markiert im Jahr 2005 einen traurigen Rekord. "13,8 Millionen Menschen gehen nicht zur Wahl", sagt Kerstin Plehwe, die vor der großen Tafel mit der Grafik steht, und es klingt enttäuscht. Sie ist die Vorsitzende der Initiative ProDialog, einer Vereinigung, die am Verlauf dieser Nichtwähler-Kurve etwas ändern will. Es soll wieder nach oben gehen, für die Kurve und für die Demokratie.

ProDialog hat eine Kampagne ins Leben gerufen, die möglichst viele Nichtwähler wieder zu Wählern machen soll. "Die Demokratiebotschafter", heißt sie und funktioniert nach dem Prinzip: "Mitmachen". "Wir wollen so viele Menschen wie möglich gewinnen, die sich persönlich für eine höhere Wahlbeteiligung einsetzen", erläutert Plehwe. Tausende Freiwillige, so stellt sie es sich vor, könnten mit E-Mail-Aktionen, über die Plattform des Kooperationspartners Studi-VZ oder durch Aufkleber, Buttons und Gespräche dem Wählen zu neuer Popularität verhelfen.

Die Deutschen wieder verstärkt an die Wahlurnen zu bewegen, das haben sich in diesem Jahr einige überparteiliche Initiativen auf die Fahne geschrieben. Und sie setzen auf die Promi-Karte.

  • Der Deutsche Bundestag lässt Politiker von Schäuble bis Gysi Seit an Seit mit Ex-Ex-Topmodel Barbara Meier als Wahlwerber auftreten.
  • Bei der Bundeszentrale für politische Bildung gibt Ottfried Fischer auf der Homepage seinen "Glücks-Rat" ab: " …drehen Sie am 27. September am großen Rad mit und gehen Sie wählen".
  • Und für die Provokationskampagne "Geh nicht hin" der Online-Informationsplattform "politik-digital" ziehen Sandra Maischberger und andere gegen die Wahlverweigerer zu Felde.

Keinen Grund zur Wahl zu gehen

ProDialog hat vor Beginn ihrer Demokratiebotschafter-Aktion eine repräsentative Studie in Auftrag gegeben, die das Profil des Nichtwählers ermitteln soll. Das erstaunliche Ergebnis des Infratest-Dimap-Panels: Nur 29 Prozent der potentiellen Nichtwähler fehlt laut eigener Angaben das Interesse an Politik. Für ein mögliches Fernbleiben von der Bundestagswahl gibt es andere Gründe, die Studie listet auf:

  • 80 Prozent überzeugen Parteien und Politiker nicht.
  • 71 Prozent fühlten sich vom Wahlkampf nicht angesprochen.
  • 42 Prozent fühlen sich von keiner Partei angesprochen.

Die Politik mache, so fasst Projektleiter Maik Bohne von ProDialog die Ergebnisse zusammen, "einfach nicht deutlich, warum man wählen gehen sollte".

Eine These, die der Politikwissenschaftler Professor Jürgen Falter nur teilen kann. Die Anzahl von Nichtwählern hänge allerdings von mehreren Faktoren ab: "Zunächst geht es um die Bedeutsamkeit des Gremiums", sagt Falter. Deswegen sei die Wahlbeteiligung bei Europawahlen regelmäßig unter 50 Prozent und auch bei Landtagswahlen bedeutend geringer als bei Bundestagswahlen.

Der zweite Faktor betreffe die Mobilisierungskraft, die von der Politik selbst ausgehe. "Die Frage ist, wie umstritten ist eine politische Situation ist, wie sehr der Wähler sich denkt: Es kommt auf meine Stimme an", stellt Falter klar. In einer Situation, in der es nicht mehr um politische Grundsatzfragen ginge, sei das aber immer weniger der Fall.

Anleihen bei Obama

Kollektive Schubkraft aus der Zivilgesellschaft, damit will man diesem Problem bei den Demokratiebotschaftern beikommen. Die Initiative hat Sponsoren aus der Wirtschaft zur Finanzierung von Website, Studien und Werbung gewonnen. In der Kampagnenzentrale von ProDialog sitzen zehn junge Leute, die dem Projekt ganze vier Wochen lang als Freiwillige zum Erfolg verhelfen wollen. Und draußen in Deutschland sollen möglichst viele tausend Menschen als Demokratiebotschafter gewonnen werden, die ihr Umfeld mit der Botschaft vom Wählen missionieren. Koordiniert werden die Aktivitäten über die Website, aber man will online und offline präsent sein.

Es ist ein marketingorientiertes Konzept. Und nicht zufällig erinnert es an die Kampagne, mit der Barack Obama in den USA die größte Wahlbeteiligung seit 100 Jahren erzielt hatte. Kommunikationsberaterin Kerstin Plehwe hat ein Buch darüber geschrieben. "Von der Botschaft zur Bewegung - die zehn Erfolgsstrategien des Barack Obama" heißt es und soll laut Klappentext praxisnah vorführen, "was Unternehmer, Manager und Politiker von dem Wahlkämpfer Obama lernen können".

"Obama hat sich gezielt darum gekümmert, Nichtwähler zu mobilisieren", so die ProDialog-Vorsitzende. Und sie hat noch zwei weitere Punkte, in denen ihre Kampagne der des nun amtierenden US-Präsidenten entsprechen soll: Engagement und Kreativität. "Es geht darum, den Menschen die Chance zu geben, sich selbst einzubringen", findet sie. Das erreiche man nicht, indem man fertige Botschaften auf Plakate klebt.

Ein Waschmittelwahlkampf der Politik, der mit Sprüchen wie: "Wir haben die Kraft" auf Wählerfang gehe, davon hält auch Jürgen Falter nichts. Das erzeuge politische Langeweile. "Wenn stärker polarisiert würde, wenn in allen Lagern ein Oskar Lafontaine säße", so Falter, fände auch eine stärkere Wählermobilisierung statt.

Nichtwähler auf Wachstumskurs

Auch die von ProDialog in Auftrag gegebene Studie zeigt: Der trübe Wahlkampf der vergangenen Wochen hat die Zahl derer, die ihr Wahlrecht nicht oder vielleicht nicht wahrnehmen wollen, noch vergrößert. Weitere sechs Prozent sind seit Juni zu potentiellen Nichtwählern geworden. Macht im Extremfall 17,4 Millionen Nichtwähler, die die rote Kurve noch weiter absacken lassen.

Verlässliche Zahlen sind das nicht. Denn so leicht, wendet Jürgen Falter ein, seien die potentiellen Nichtwähler nicht einzufangen. "Wir erwischen in solchen Umfragen oft nur 40 Prozent derjenigen, die wir eigentlich kriegen wollen." Die schweigende Mehrheit seien nicht zuletzt politisch Uninteressierte, die auch für Umfragen nicht zur Verfügung stünden. Ein "Underreporting" sei das, sagt der Experte.

Man könne zwar sagen, dass die Anzahl der Nichtwähler bei den unter 30-Jährigen höher als bei den über 60-Jährigen wäre. Das habe unter anderem damit zu tun, dass sich die Älteren auch moralisch mehr zum Wählen verpflichtet fühlten. Und die Jungen durch Freizeitangebote mehr vom politischen Spielfeld abgelenkt würden.

Ganz so dramatisch sieht der Politikwissenschaftler diese Entwicklungen allerdings nicht. "Wir haben mit über 70 Prozent bei den Bundestagswahlen eigentlich eine immer noch ordentliche Wahlbeteiligung." Kritisch werde es vielleicht einmal bei Werten jenseits der 40 Prozent, wobei das in Staaten mit starker direkter Demokratie wie den USA oder der Schweiz völlig normal sei.

Klinkenputzen und Wahl-Dates

Was aber bringt es, wenn die Zivilgesellschaft sich nun gegen den Wählerschwund engagiert? "Die Effekte solcher Aktionen sind zwar vorhanden, aber relativ gering", weiß Falter. Abgesehen vom Umfeld eines polarisierten Wahlkampfes gehe "die stärkste Wirkung immer noch vom direkten Kontakt der Politik mit Menschen aus". Klassisches Klinkenputzen, also.

Das ein Wandel durch die Kraft vieler Stimmen möglich ist, daran glauben die Demokratiebotschafter aber trotzdem. "Demokratie ohne Wähler ist wie…" - diesen Satz sollen auf ihrer Homepage all jene vollenden, denen etwas dazu einfällt. Wie "Bier ohne Hopfen", wie "Suppe ohne Salz", oder "ein Museum ohne Besucher". Prominente wie Fernsehkoch Zacherl oder Talkmasterin Bärbel Schäfer beteiligten sich mit einem flotten Spruch. Aber vor allem sollen sie teilnehmen: die ganz normalen Leute. Auf der Website, auf Postkarten und womöglich im direkten Gespräch.

Und kurz vor dem Show-down am 27. September kann man sich bei Studi-VZ und Mein-VZ dann gleich für ein Wahl-Date verabreden. Denn wer die Wahl nicht auf dem "Zettel" habe, so Plehwe, der gehe auch nicht hin.



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