FDP-Debatte: Niebel verwirrt seine Partei

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Angriff auf FDP-Chef Philipp Rösler: Sein Parteifreund Dirk Niebel hat eine mögliche Doppelspitze im Bundestagswahlkampf ins Gespräch gebracht. Mit seinen Äußerungen löst der Minister in der Partei Irritationen aus. Viele fragen sich: Was treibt den Liberalen an?

FDP-Fraktionschef Brüderle, Parteichef Rösler, Minister Niebel: Wer hat wo was zu sagen? Zur Großansicht
dapd

FDP-Fraktionschef Brüderle, Parteichef Rösler, Minister Niebel: Wer hat wo was zu sagen?

Berlin - Dirk Niebel absolviert einen Pflichttermin. Er spricht über den Weltentwicklungsbericht. Der Saal der Bundespressekonferenz ist so gut wie leer. Doch der Entwicklungsminister weiß auch diesen mauen Auftritt für Werbung in eigener Sache zu nutzen. Er freue sich, dass die Arbeitslosenzahl weiter gesunken sei, noch nie seien so viele Menschen in Deutschland beschäftigt gewesen, verkündet er freudig. Ganz so als sei das sein Verdienst.

Niebels Lob für Schwarz-Gelb ist kaum verhallt, da muss er zu einem Interview Stellung nehmen, das er der "Rheinischen Post" gegeben hat. Indirekt hat Niebel darin die Frage befeuert, ob die angeschlagene Partei mit FDP-Chef Philipp Rösler in den Bundestagswahlkampf ziehen soll. Das sorgt in seiner Partei für mächtig Aufregung.

Mit Rösler, der vor mehr als einem Jahr an die Spitze gewählt wurde und damals als Hoffnungsträger galt, kommt die FDP nicht aus dem Umfragekeller. Sie verharrt bei vier Prozent - nicht genug, um wieder in den Bundestag einzuziehen. Die Liberalen, die sonst gerne öffentlich streiten, haben sich wegen der kommenden Wahl am 20. Januar in Röslers Heimat Niedersachsen zusammengerissen. Viele halten sich mit kritischen Äußerungen zurück. Nun hat Niebel mit einigen verschwurbelten Sätzen das heikle Thema der Spitzenkandidatur wieder neu entfacht.

Nicht nur in seiner Partei fragen sich viele: Was will Niebel?

Sein Interview lässt viel Raum für Spekulationen. Er sei ja bei der Bundestagswahl Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, ohne Parteichef zu sein. Ob das auch ein Modell für den Bund sei, wollte die Zeitung von Niebel wissen. "Sie sehen auch bei der SPD, dass ein Spitzenkandidat nicht zwingend Parteichef sein muss", lautete seine Antwort. Wahlkampf im Team sei immer eine gute Lösung. Und: "Gewöhnlich gilt aber ein Vorsitzender als potentieller Spitzenkandidat, es sei denn, es gibt gute Gründe, das anders zu entscheiden", erklärte der Minister. Fraktionschef, Parteichef und "alle anderen Mitglieder des Präsidiums" müssten im Team die Bundestagswahl meistern.

Niebel sitzt im Sattel - im Südwesten

Der frühere FDP-Generalsekretär Niebel, ein enger Weggefährte von Ex-Parteichef Guido Westerwelle, ist in seiner Partei durchaus umstritten. Als er vor drei Jahren das Amt im Entwicklungsministerium übernahm, gab es intern wie öffentlich viel Kritik. War es doch Niebel gewesen, der das Ressort zu Oppositionszeiten abschaffen wollte. An der Spitze seines Ministeriums hat er sich inzwischen einen passablen Ruf erarbeitet - vor allem, weil er die Fusion dreier Entwicklungsorganisationen in die Wege leitete.

Neben seinem Ministerium hat Niebel seine Verankerung an der Basis im Südwesten nie aus den Augen verloren. Das zahlte sich jüngst aus. Vor zwei Wochen wurde Niebel auf einer turbulenten Landesvertreterversammlung in Baden-Württemberg überraschend auf Platz eins der Liste für die Bundestagswahl gewählt. Zuvor hatte Landeschefin Birgit Homburger auf den Platz verzichtet, nachdem ein interner Widersacher damit gedroht hatte, gegen sie zu kandidieren. Homburger ist nun an zweiter Stelle der Liste. Niebel ist plötzlich obenauf. Auf dem kommenden Dreikönigstreffen in Stuttgart, bei dem auch der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Rainer Brüderle, und Rösler sprechen, wird auch er reden.

Niebels Verweis auf die Duo-Lösung in der SPD hat durchaus einen realen Hintergrund. Derzeit kursieren Modelle in der Partei für den Fall, dass Röslers FDP in Niedersachsen nur knapp die Fünfprozenthürde überwindet. Eines lautet: Rösler bleibt Parteichef, Rainer Brüderle wird Spitzenkandidat. Eine andere Variante lautet: Brüderle würde Parteichef und Spitzenkandidat und NRW-Landeschef Christian Lindner käme als einer von drei Parteivizes an seine Seite - für den Fall, dass Rösler abtreten muss.

Wochenlang war es um die Personalfrage bei der FDP relativ ruhig. Niebel hat mit seinem Interview jetzt ein Schlaglicht auf die nach wie vor offene Frage der Spitzenkandidatur geworfen. Manche in der Partei vermuten, er habe mit dem Interview klarmachen wollen, bei der künftigen Ausrichtung eine entscheidende Rolle mitspielen zu wollen.

Wie denn nun seine Aussage gemeint sei, wird Niebel in der Bundespressekonferenz gefragt. Es sei in den Medien nicht wiedergegeben worden, "was ich gesagt habe, sondern was man sich gedacht hat". Die Bundesvorsitzende oder der Bundesvorsitzende sei immer der beste Spitzenkandidat, den man haben könne, fügt Niebel hinzu.

Ob Rösler auch nach dem kommenden Bundesparteitag im Mai Vorsitzender bleibe? Die FDP, sagt Niebel, sei eine "selbstbewusste Partei", er werde daher nicht den Fehler begehen, dem Ergebnis des kommenden Bundesparteitags "vorzugreifen". Klar sei aber: Danach werde die FDP als Team mit einer "starken Führung" in den Bundestagswahlkampf gehen.

Den Namen Rösler nahm Niebel übrigens nicht einmal in den Mund.

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insgesamt 7 Beiträge
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1. Ich,als Wähler...
verbalix 29.11.2012
... nehme die Namen dieser FDP-Hanseln auch nicht in den Mund.Und auf den Stimmzetteln schon gar nicht zu Gesicht.Im September 2013 gibt es hoffentlich für diese hohlen Peifen keinen Tabak mehr.MfG.
2. Den Dirk Niebel
solomong. 29.11.2012
Zitat von sysopdapdAngriff auf FDP-Chef Philipp Rösler: Sein Parteifreund Dirk Niebel hat eine mögliche Doppelspitze im Bundestagswahlkampf ins Gespräch gebracht. Mit seinen Äußerungen löst der Minister in der Partei Irritationen aus. Viele fragen sich: Was treibt den Liberalen an? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/niebel-loest-mit-interview-debatte-in-der-fdp-aus-a-869999.html
kenne ich. Der ist ein Tollpatsch und "brunzdumm", aber gewiss kein schlechter Mensch, und kann in geselliger Runde recht lustig und unterhaltsam sein. Letzteres wiederum, kann ich mir bei Herrn Rösler absolut nicht vorstellen. Niemals habe ich bisher FDP gewählt und das wird ganz bestimmt so bleiben, auch bei irgendetwas Doppeltem.
3. optional
fuchsig1212 29.11.2012
FDP? Wer ist das nochmal? Diese Partei die mal die 5% Hürde geschafft hat?! Au backe die schafft es noch auf SPON?!
4. man kann sich
luxus64 30.11.2012
Es sind wirklich hohle Pfeifen. Der Niebel soll unbedingt auf schwarze Sofa. Die FDP ist nun mal out und nicht mehr in. Das der Rösler den Armutsbericht hat schönen lassen werde ich dem nie verzeihen.Solche Politiker braucht Deutschland nicht.
5. Niebel for president
dr.gerstel 30.11.2012
Die Idee ist gut! Außerdem spielt es längst keine Rolle mehr, wie welchem "Spitzenpolitiker" (sic) die FDP in den Wahlkampf geht. Niebel hat sicher vor, Teil 2 der Doppelspitze zu sein (Teil 1 wahrscheinlich Rainer Brüderle). Diese Idee ist so schräg und demonstriert auf so einmalige Weise den inneren Zustand dieser Partei. Würde es sich bei der FDP um ein menschliches Wesen handeln, wären längst Schritte zur überfälligen Einweisung in die Psychatrie eingeleitet worden. Da hat der übermütige Rest dieser einstmals stolzen und vor allem liberalen Partei aber noch mal Glück gehabt. Niebel als Spitzenkandidat! - Besser läßt sich der Abstieg einer Partei nicht beschreiben.
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