CDU-Schlappe in Stuttgart Hilflos in der Großstadt

Stuttgart ist an die Grünen verloren - nicht die erste Großstadt-Schlappe für die CDU. Angela Merkels Modernisierungskurs der vergangenen Jahre verfängt in den Metropolen nicht. Es fehlt an Ideen und Personal. Ein Jahr vor der Bundestagswahl sucht die Partei nach dem urbanen Masterplan.

Kanzlerin Merkel, OB-Kandidat Turner (im Wahlkampf): CDU-Problem in den Städten
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Kanzlerin Merkel, OB-Kandidat Turner (im Wahlkampf): CDU-Problem in den Städten

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Berlin - Jetzt also auch noch Stuttgart. Stuttgart tut besonders weh. 38 Jahre war die Landeshauptstadt von Baden-Württemberg in CDU-Hand. Jetzt ist Stuttgart grün - und die Liste des Grauens für die CDU wieder einmal länger geworden. Absturz in Hamburg, Niederlage in Frankfurt, Debakel in Bremen, herbe Verluste in den Städten Nordrhein-Westfalens bei der Landtagswahl - die Christdemokraten haben ein grundsätzliches Problem: In den Metropolen der Republik erreichen die Konservativen die Menschen nicht mehr.

Das ist für die CDU nicht nur schmerzhaft, wenn es irgendwo im Land um einen neuen Oberbürgermeister geht. Kanzlerin Angela Merkel könnten auch wichtige Stimmen bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr fehlen. Gerade aus dem Südwesten hätte sie sich ein hoffnungsvolleres Signal gewünscht. Der Landesverband war früher eine sichere Bank auch für das Gesamtergebnis im Bund. Diese Zeiten sind seit der grünen Machtübernahme - erst in der Staatskanzlei, jetzt im Rathaus - endgültig vorbei.

Viele Christdemokraten sind alarmiert. Zwar sei die Ausgangslage im Herbst 2013 eine andere, meint der Stuttgarter CDU-Kreischef und Bundestagsabgeordnete Stefan Kaufmann. "Aber wir werden uns in den Städten schwerer tun als im ländlichen Raum." Thomas Strobl, Landeschef der Südwest-CDU, sagt: "Die großen Städte sind für die CDU insgesamt ein schwieriges Pflaster geworden." Auch Strobls Hamburger Amtskollege und Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg sieht die Entwicklung mit Sorge: "Wir müssen uns Gedanken machen, wie die CDU in den Städten wieder gewinnen kann."

In der Bundestagsfraktion hat sich deshalb schon vor einigen Monaten ein Gesprächskreis von rund zwanzig Abgeordneten aus städtischen Wahlkreisen zusammengetan. Man will eine Großstadtstrategie entwerfen. Derartige Versuche hat es schon früher gegeben. Jürgen Rüttgers leitete einst die Kommission "Große Städte", bevor er Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen wurde. Später übernahm der ehemalige Berliner CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger den Job. Herausgekommen ist nichts, Erfolge haben sich nicht eingestellt. Die Großstadtkrise ist für die CDU zur Dauerbaustelle geworden.

Großstadtschwäche der Union

Derzeit herrscht vor allem Ratlosigkeit. Schließlich hat CDU-Chefin Merkel ihre Partei in den vergangenen Jahren liberaler und moderner gemacht - auch zum Leidwesen vieler Traditionalisten in den eigenen Reihen. Doch die Wählerschaft in den Städten honoriert diese Öffnung nicht. "Es gibt einen großstädtischen Lebensstil, und wir müssen uns fragen, inwieweit die CDU in der Lage ist, diesen Lebensstil aufzunehmen", sagt der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer. Auch der baden-württembergische Landesvorsitzende Strobl konstatiert: "Wir tun uns im Moment schwer, das Lebensgefühl der Menschen dort zu treffen." Im Südwesten laufen die Grünen der CDU zunehmend den Rang ab. Wertkonservativ und fast schon bieder hat sich Stuttgarts Sieger Fritz Kuhn im Wahlkampf gegeben. "Die Grünen sind bürgerlicher und damit auch wählbarer geworden", sagt Hamburgs CDU-Landeschef Weinberg.

Weinberg glaubt jedoch nicht, dass die Großstadtschwäche im Wertefundament der Partei begründet ist. "Wir müssen nicht die Grundlinien unserer Politik neu erfinden", sagt Weinberg. "Es geht um die konkrete Ausgestaltung. Gewisse urbane Milieus identifizieren sozial-ökologische Themen eben immer noch eher mit SPD oder Grünen und weniger mit der CDU." Mit anderen Worten: Die anderen würden zwar keine besseren Lösungen anbieten, aber trotzdem die Stimmen einheimsen. Bundestagskollege Kaufmann glaubt allerdings auch, dass bestimmte bundespolitische Entscheidungen der Union noch immer abschreckend auf urbane Wähler wirken. Man müsse sich schon fragen, "ob zum Beispiel das Betreuungsgeld ein Thema ist, das in Großstädten gut ankommt".

Es fehlt an attraktiven Kandidaten

Kaufmann und Weinberg gehörten zu der Gruppe von 13 CDU-Bundestagsabgeordneten, die vor einigen Wochen eine Initiative zur Gleichstellung homosexueller Partnerschaften starteten - auch dies ist eine Frage, die in der Stadt eine größere Rolle als auf dem Land spielt. Der konservative Flügel der Partei stöhnte einmal mehr auf. Kanzlerin Merkel, inzwischen vorsichtiger mit den Zumutungen für die Stammklientel geworden, würgte die Debatte ab. Auf Dauer wird das kaum der richtige Weg sein, wenn die CDU wieder attraktiver für eine urbane Wählerschaft werden will.

Ein weiteres, grundsätzliches Problem ist das Personal: Gerade in den Städten wird deutlich, dass es der Union an attraktiven Kandidaten fehlt. "Die CDU hat momentan nicht genug Zulauf aus den stadtbestimmenden Milieus", sagt CDU-Mann Weinberg.

Die Kandidatur des parteilosen Sebastian Turner sehen viele, die sich nun Sorgen machen, aber nicht als gescheitertes Experiment an. Im Gegenteil: Wenn die CDU selbst keine geeigneten Leute finde, solle sie sich auch für Personen außerhalb der Partei öffnen, "die bestimmte urbane Milieus repräsentieren", sagt Weinberg. Fragt sich nur, ob der Wähler das für glaubwürdig hält.

Nach einem Masterplan klingt das alles noch nicht. Die nächste Großstadtprüfung allerdings steht schon im Dezember an - wieder in Baden-Württemberg. In der 300.000-Einwohner-Stadt Karlsruhe regiert seit 42 Jahren ein CDU-Oberbürgermeister. In der jüngsten Umfrage liegt der SPD-Herausforderer vorn.

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insgesamt 117 Beiträge
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derweise 22.10.2012
1. Merkels Kurs
Zitat von sysopDPAStuttgart ist an die Grünen verloren - nicht die erste Großstadt-Schlappe für die CDU. Angela Merkels Modernisierungskurs der vergangenen Jahre verfängt in den Metropolen nicht. Es fehlt an Ideen und Personal. Ein Jahr vor der Bundestagswahl sucht die Partei nach dem urbanen Masterplan. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/niederlage-in-stuttgart-offenbart-cdu-problem-in-grossstaedten-a-862750.html
Merkels Kurs bringt der Union gar nichts. Das ist erst der Anfang! Das Ende für Merkel kommt 2013!
tempus fugit 22.10.2012
2. Mit Systemimanenz und...
...Alternativlosigkeit kann man keine Wähler mehr ködern! Besonders dann nicht, wenn erkannte Systemfehler bei Finanz- Sozial- und Energiewirtschaft Alternativlosigkeit sich immer deutlicher aufzeigen - bei den Bürgern! Wird wohl nächstes Jahr in die Hose gehen - diese Hüh Hott-Nichtpolitik!
StefanKomarek 22.10.2012
3. Zwickmühle
Die CDU steht damit ja nicht allein. auch die andere ehemalige Volkspartei, die SPD, ist nur noch ein Abglanz früherer Größe. Die Wähler lassen sich nicht mehr in große Blöcke zusammen fassen wie im 20. Jahrhundert. Die Konservativen, die Arbeiterklasse, das gibt es nicht mehr. Schlimm ist allerdings der Profilverlust der Parteien. Wofür stehen CDU und SPD denn überhaupt noch? Sagt uns, wie wir sein sollten, damit ihr uns wählt. Das ist nichts für mich. Mir imponieren mehr Menschen und Parteien, die Grundsätze haben, die "ihren" Weg gehen und nicht immer nur nach der Mehrheit schielen. Die Grünen sind so eine Partei, die ihr Programm, den Umweltschutz immer an die erste Stelle setzen. Angela Merkel - Pfarrerstochter - könnte sich an Martin Luther erinnern, der auch seinen Weg gegangen ist, der gemacht hat, was er für richtig hielt: hier stehe ich, ich kann nicht anders. Sowas imponiert mir.
fidelc. 22.10.2012
4. optional
Langsam sterben der CDU die Wähler weg.Es wird immer weniger Menschen geben, die behaupten können unter der CDU sei es ihnen immer gut gegangen.Wer sein Spitzenpersonal unter Schmiergeldempfängern, Hochstablern und Sesselklebern rekrutiert sollte überhaupt nicht mehr gewählt werden.
Aase 22.10.2012
5. Merkel und Co. - Altlast aus der DDR; Altlast mit 'Neugierigkeits'-(G)eifer(ei)
A. Merkel - hoffentlich ist der 'Stern' bald am Verglühen. Solche selbstsüchtige Madam - peinlich!
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