Landtagswahl in Niedersachsen Piraten gelingt Spitzenkandidaten-Kür im dritten Anlauf

Im dritten Anlauf und nach vier zähen Monaten haben die Piraten in Niedersachsen einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Januar aufgestellt. Neuer Oberpirat ist ein Sozialwissenschaftler, der sein Glück schon in mehreren anderen Parteien gesucht hat.

Knapper Sieg: Meinhart Ramaswamy posiert neben der Zweiten Katharina Nocun
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Knapper Sieg: Meinhart Ramaswamy posiert neben der Zweiten Katharina Nocun

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Delmenhorst - Es war wieder einmal zäh. Zwei Stunden lang zählten die niedersächsischen Piraten auf ihrem Parteitag in Delmenhorst die Stimmen aus. Es gab eine Einwendung gegen das Stimmverfahren, doch am Ende konnten sie einen Spitzenkandidaten präsentieren: Der 59-jährige Meinhart Ramaswamy soll die Piraten in den Landtag in Hannover führen.

Die 192 stimmberechtigten Mitglieder wählten ihn mit nur knappem Vorsprung auf Platz eins. Der Sozialwissenschaftler bekam 693 Punkte, die 25-jährige Datenschützerin Katharina Nocun kam auf 689 Punkte. Die Piraten konnten einzelnen Kandidaten bis zu fünf Punkte verleihen.

Unter großem Jubel der anwesenden Piraten wurde das Ergebnis verkündet. Denn die Wahl, die in anderen Parteien eine Selbstverständlichkeit ist, könnte für die niedersächsischen Piraten das Ende eines monatelangen, schmerzhaften Prozesses sein, in dem sie sich wiederholt peinliche Fehler leisteten: Der erste Anlauf im April, eine Landesliste aufzustellen, wurde im Nachhinein vom Landesschiedsgericht kassiert. Die Piraten hatten zwei Ausländern rechtswidrig das Mitstimmen erlaubt.

Beim zweiten Versuch im Juli war nach erneuten Fehlern bei der Akkreditierung und zahlreichen Unterbrechungen der Zeitplan vollkommen durcheinandergeraten. Die Wahl wurde für ungültig erklärt, weil auch zwei Minderjährige, die nicht abstimmen dürfen, akkreditiert worden waren. Erst in einer zweiten Abstimmung konnten zumindest die Kandidaten der Landesliste bestimmt werden. Doch für die Vergabe der Listenplätze blieb keine Zeit mehr.

Damit es dieses Mal mit der Akkreditierung klappen würde, waren auch zwei Mitglieder des Bundesvorstands da, um den Prozess zu kontrollieren. Die Piraten in Niedersachsen quälen sich seit Monaten mit einer kleinen innerparteilichen Opposition, die solche Wahlen anfechtet.

Immerhin blieb das Ergebnis gleich: Spitzenkandidat Ramaswamy wurde schon beim ersten Versuch im April auf Platz eins gewählt. Der Göttinger war bereits Mitglied der Linken und der FDP. Auch in der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung hat er gearbeitet. Zu den Piraten sei er gekommen, "weil sie die einzige Partei sind, in der man Gedanken frei äußern kann, ohne sich an einer Ideologie orientieren zu müssen", sagte er.

"Wir haben durch die ärgerlichen Pannen viel Zeit verloren", sagte Ramaswamy SPIEGEL ONLINE, "jetzt müssen wir aufholen." Als Ziel für die Landtagswahl im Januar gab der Göttinger, der indische und tschechische Wurzeln hat, einen Stimmenanteil von sechs Prozent aus. Zuletzt waren die Piraten in bundesweiten Umfragen auf sechs bis sieben Prozent gefallen. Die Partei wolle eine "konstruktive Opposition" im Landtag geben, sagte der Spitzenkandidat. Am Sonntag wollen sich die Piraten ein Programm für die Wahl geben.

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meinungmachen 25.08.2012
1. Piraten, na und
Ich verstehe weiterhin die Aufregung über die Piraten nicht. Warum gibt es für die immer noch Zuspruch. Ich nehme nur Leere zur Kenntnis - inhaltlich hohl, organisatorisch im Minusbereich. Substanz fehlt.
fallobst24 25.08.2012
2. undemokratisch
Also das Wahlverfahren stößt mir aber als potentiellem Piraten-Wähler jetzt übel auf. Mir ist die politische Wirkung der Grundidee der Piraten (Transparenz etc.) wichtiger als deren Erfolg, von daher würde ich mich jetzt nicht am Kleinklein ihrer Probleme aufhängen, wie das manch anderer tut, aber dass sie lediglich dieses Wahlsystem für die Wahl von solch einem wichtigen Posten benutzen, verstehe ich nicht. Die Borda-Wahl (das ist der Name ebendieses Wahlverfahrens, in dem die Wähler ihre Präferenzen durch Gewichtung zum Ausdruck bringen können) ist eigentlich eine gute Methode, um einen Kern an guten Wahlalternativen zu ermitteln. Aber dann sollte aus diesem Kern per Mehrheitswahl die beste Wahlalternative gewählt werden. Hieße also, dass der Mann und die Frau nach dieser (Borda-)Wahl in einer Stichwahl gegen einander antreten sollten, während alle anderen Kandidaten eliminiert wären. Es kann doch nicht sein, dass die solch eine simple Wahl nicht hinbekommen oder hinbekommen wollen. Jede Schule kriegt das bei der Wahl der Schülersprecher doch locker hin... Ich erwarte ja nicht viel von den Piraten, aber ein Mindestmaß an Professionalität ist doch nicht zu viel verlangt für meine Stimme...
ppd 25.08.2012
3. pirat mit tschechischen wurzeln
ich hoffe dass diese partei, die sich mit keinerlei programm an die öffentlichkeit, und deren führung gelangweilt durch die bekannten tv-talkshows twittert. relativ bald der belanglosigkeit anheimfällt. irgendwie karneval mit piraten-tuechern. lächerlich
LJA 25.08.2012
4. Na, Spitze !
Noch ein Sozialwissenschaftler der es geschafft hat, den Unannehmlichkeiten des richtigen Arbeitslebens aus dem Weg zu gehen. Das sind genau die Leute, die mit beiden Beinen im wirklichen Leben stehen. Oder eher nicht. Die Ergebnisse der parlamentarischen Tätigkeit sind dann jeweils auch entsprechend katastrophal.
Sabi 25.08.2012
5. Anklopfen
Das ist echte Piraterie : Bei allen Parteien anklopfen bis man irgendwo entern und absahnen kann ! Eine tolle Republik !
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