Niedersachsen Stephan Weil erneut zum Ministerpräsidenten gewählt

Der SPD-Politiker Stephan Weil ist erneut zum niedersächsischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der Landtag in Hannover stimmte mit großer Mehrheit für den 58-Jährigen.

Stephan Weil
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Stephan Weil


Stephan Weil ist zum zweiten Mal zum Regierungschef in Niedersachsen gewählt worden. Er führt dort künftig eine Große Koalition an. Der Ministerpräsident wurde mit 104 Stimmen gewählt - eine weniger, als SPD und CDU im niedersächsischen Landtag haben. 32 Abgeordnete stimmten gegen den 58-Jährigen, ein Parlamentarier enthielt sich.

SPD und CDU stellen zusammen 105 der 137 Abgeordneten. Dem Kabinett gehören je fünf Minister beider Parteien an. CDU-Landeschef Bernd Althusmann ist Stellvertreter Weils und zugleich Wirtschaftsminister.

Die Neuwahl war notwendig geworden, weil die rot-grüne Koalition nach dem Wechsel der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU ihre Ein-Stimmen-Mehrheit verloren hatte. Im neuen Fünf-Parteien-Parlament in Hannover ist erstmals die AfD vertreten.

Nach der Landtagswahl am 15. Oktober einigten sich SPD und CDU zügig auf die Bildung der ersten großen Koalition in Niedersachsen seit mehr als 40 Jahren. Zuvor hatten die Grünen die Bildung einer Jamaika-Regierung abgelehnt, eine Ampel-Koalition wollte die FDP nicht mittragen.

Niedersächsischer Landtag, 18. Wahlperiode

Sitzverteilung
Insgesamt: 137
Mehrheit: 69 Sitze
55
50
12
11
9
Quelle: Landeswahlleiter

Weil hatte seit 2013 an der Spitze einer Koalition aus SPD und Grünen regiert. Weil die Grünen bei der vorgezogenen Landtagswahl deutlich verloren, erhielt dieses Bündnis keine Mehrheit mehr.

Zu den wichtigsten Projekten der neuen Landesregierung gehören Verbesserungen in der Bildungspolitik. So will die Große Koalition den Kitabesuch für alle Kinder kostenlos machen, bisher ist in Niedersachsen nur das letzte Jahr vor der Einschulung gebührenfrei. Außerdem sollen 1000 neue Lehrer eingestellt und 1500 neue Stellen bei der Polizei geschaffen werden.

Weils Durchbruch in der Landespolitik liegt nur wenige Jahre zurück. Erst 2011 setzte er sich als damaliger Oberbürgermeister von Hannover bei einem SPD-internen Mitgliederentscheid als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013 gegen den bisherigen Wirtschafts- und künftigen Umweltminister Olaf Lies durch. Danach wurde er zum Landeschef der Sozialdemokraten gewählt.

apr/dpa/AFP



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