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Niedrige Spritpreise: Dobrindt will Diesel billig halten

Niedriger Preis für Diesel: Der anhaltende Ölpreisverfall drückt weiter auf die Spritkosten Zur Großansicht
DPA

Niedriger Preis für Diesel: Der anhaltende Ölpreisverfall drückt weiter auf die Spritkosten

Diesel ist billig wie lange nicht. Zu billig, sagt das Bundesumweltamt, das sich um die Luft in den Städten sorgt. Es fordert eine Steuererhöhung auf den Kraftstoff. Verkehrsminister Dobrindt lehnt das strikt ab.

Alexander Dobrindt erteilt den Forderungen des Umweltbundesamts (UBA) eine Abfuhr. Der Verkehrsminister will von einer Erhöhung der Diesel-Steuer nichts wissen: "Ich sehe keine Notwendigkeit, an der Besteuerung für den Diesel etwas zu ändern", sagte der CSU-Politiker der "Bild"-Zeitung. Die Diesel-Technologie leiste "durch die CO2-Einsparung einen wertvollen Beitrag, dass wir unsere Klimaziele erreichen können". Der Diesel werde als hoch effiziente Kraftquelle nach wie vor bei der Mobilität eine große Rolle spielen müssen.

Wegen des Ausstoßes an Stickoxiden hatte UBA-Präsidentin Maria Krautzberger vorgeschlagen, die deutlich niedrigeren Diesel-Steuersätze für Privat-Pkw auf das Niveau von Benzin anzuheben. Außerdem schlägt Krautzberger ein Innenstadt-Verbot für ältere Diesel-Fahrzeuge vor. Auch das lehnt Dobrindt kategorisch ab: "Vorschläge, die Diesel-Technologie aus den Innenstädten zu verbannen, halte ich für abwegig", zitierte ihn die "Bild" Zeitung.

Auch der ADAC hatte sich bereits gegen eine Erhöhung der Diesel-Steuer ausgesprochen. Damit würden die Verbraucher zu Leidtragenden der schwachen Vorschriften zur Kontrolle von Stickstoffdioxid-Emissionen gemacht, sagte ADAC-Vizepräsident Ulrich Klaus Becker. Auch Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge würden den Autofahrer einschränken, ohne eine deutliche Verbesserung der Luftqualität zu erreichen.

Dieselabgase verursachen Luftverschmutzung in den Städten - durch Feinstaub und Stickoxide. Wie dramatisch die Lage aktuell ist, zeigen Ballungsräume. Auch in deutschen Städten lag die Stickoxid-Belastung dieses Jahr bereits vielerorts deutlich über den zugelassenen Grenzwerten. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat Dieselabgase 2012 erstmals als krebserregend eingestuft. Etwa jedes zweite neu zugelassene Fahrzeug in Deutschland ist ein Diesel.

Diesel ist derzeit an deutschen Tankstellen besonders günstig - teilweise kostet es weniger als ein Euro pro Liter. Grund für den günstigen Preis sind anhaltend niedrige Rohöl-Preise aufgrund eines Überangebots.

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ler/AFP

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1. Wer sich um die
dirk1962 21.12.2015
....Luftqualität sorgt, der soll dafür sorgen, dass die gesetzlichen Grenzwerte endlich von allen Fahrzeugen eingehalten werden. Und das im realen Betrieb, nicht auf dem Prüfstand. Erst wenn da der Gesetzgeber endlich seine Arbeit tut, wird die Luft besser. Durch eine Erhöhung der Steuern aber sicher nicht.
2.
andree007 21.12.2015
Dann aber bitte auch den KFZ Steuersatz für Diesel an die Benziner anpassen. Das Problem bei solchen Steuererhöhungen: Steigt in Zukunft der ÖL-Preis, werden unsere Politiker ganz bestimmt die Steuern wieder senken*. Wieder mal das Folk verarscht!!!
3. ...abstruse Ideen...
alexti 21.12.2015
...ist ja schön und gut, dass unser Umweltbundesamt auch so um die Umwelt besorgt ist, aber kaum spart der Bürger mal eine Kleinigkeit irgendwo, wird schon wieder versucht das Geld aus der Tasche zu ziehen, dabei sind doch Dieselfahrzeuge sowieso höher besteuert. Es geht mir langsam auf die Nerven, dass man nicht mehr in Ruhe Auto fahren kann und irgendeiner sich ständig neuen Schwachsinn einfallen lässt!
4. Ach so!
Überfünfzig 21.12.2015
Wo der Diesel vor 2 Jahren noch so rund 1,45 gekostet hat gab es kein sogenanntes Umweltproblem. Das UBA ist und bleibt für mich eine Außenstelle der grünen Ideologie, den es schon immer ein Dorn im Auge war, das Hinz und Kunz, sprich der gemeine Arbeitnehmer, sich ein Auto leisten kann und im Moment vom günstigen Preis profitieren kann. Nach Lesart dieser Ideologie muß jeder in diesem Staat durch hohe Energiepreise gedrückt und ausgeplündert werden, um die Gesellschaftswende hin zum fahrradfahrenden oder ÖPNV abhängigen AN zu vollziehen.
5. Was denken die sich beim Umweltbundesamt?
womo88 21.12.2015
Nur weil Diesel aktuell preiswert ist, fahre ich nicht mehr als früher. Autofahren ist ja nicht mein Hobby.
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