Nordrhein-Westfalen: Zahl der Salafisten steigt weiter an

Von und Fidelius Schmid, Düsseldorf

Jung, fanatisch, gewaltbereit: Die Zahl der Salafisten in Nordrhein-Westfalen hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Verantwortlich dafür sind laut Verfassungsschutz vor allem die immer besser werdenden Propagandafilme der Extremisten.

Salafisten bei einer Kundgebung in Bonn: "Besonders gefährliche Rückkehrer" Zur Großansicht
dapd

Salafisten bei einer Kundgebung in Bonn: "Besonders gefährliche Rückkehrer"

Der Mann, der sich Abu Usama al-Gharib nennt, trägt eine Tarnfleckweste, ein dunkles Hemd und eine Kalaschnikow. Er fragt: "Ist es nicht Zeit, dass du deine Waffe nimmst?" Dann fordert er seine Zuschauer auf: "Strebt nach dem Märtyrertod!" Das jüngste Video des österreichischen Islamisten Mohamed Mahmoud ist ein gutes Beispiel dafür, auf welch perfide Weise die Extremisten inzwischen in Deutschland ihren Nachwuchs zu rekrutieren versuchen.

"Wir stellen eine stetig zunehmende Propaganda im Netz fest", sagt der Leiter des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag. Alle ein bis zwei Wochen veröffentlichten Propagandisten wie Mahmoud, Denis Cuspert oder die Chouka-Brüder inzwischen neue Videos im Internet. So war im Dezember ein Film aufgetaucht, der dem Salafisten Murat K. huldigt. Der 26-Jährige hatte im vergangenen Mai in Bonn zwei Polizisten mit einem Messer schwer verletzt und war deshalb zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Die Hetze hat nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden Folgen. Laut Freier verdoppelte sich die Zahl der Salafisten in Nordrhein-Westfalen binnen eines Jahres auf tausend Männer, davon sollen ungefähr hundert gewaltbereit sein und auch vor Anschlägen nicht zurückschrecken. Diese sogenannten Dschihadisten, sagt Freier, fielen im vergangenen Jahr jedoch vor allem mit einer erhöhten Reisetätigkeit auf. Viele seien in Nordafrika oder im Nahen Osten gewesen, um anschließend zurück nach NRW zu kommen. "Diese Rückkehrer schätzen wir als besonders gefährlich ein."

Labile junge Männer

Aus einem vertraulichen Papier des Bundeskriminalamts ("VS - Nur für den Dienstgebrauch") geht hervor, dass die deutschen Sicherheitsbehörden von rund 900 Personen mit "islamistisch-terroristischem Potential" ausgehen. 250 dieser Männer haben demnach im Ausland eine paramilitärische Ausbildung absolviert. Daraus könnten "Einzelpersonen oder Kleinstgruppen" hervorgehen, "die sich - auch ohne Auftrag einer terroristischen Vereinigung - aus religiösen Gründen heraus zu gewalttätigen Vergeltungsaktionen verpflichtet sehen", notierten die Staatsschützer vor einigen Monaten.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat ergründen lassen, was manche Männer am Salafismus fasziniert. Dazu erarbeitete das Landesamt für Verfassungsschutz die bundesweit bisher umfassendste Analyse über Konvertiten im islamischen Umfeld: Demnach sind es - ähnlich wie beim Rechtsextremismus - vor allem labile junge Männer aus gestörten familiären Verhältnissen, die sich von den einfachen Botschaften und der angeblichen Brüderlichkeit angezogen fühlen. Von den 140 Biografien, die man analysiert habe, so Verfassungsschutzchef Freier, hätten alle Probanden eine "gestörte Entwicklung" in ihrer Jugend gezeigt.

Viele Salafisten bringen zudem ein problematisches Verhältnis zur Staatsmacht mit: Wie aus einem vertraulichen Papier des Düsseldorfer Staatsschutzes ("VS - Nur für den Dienstgebrauch") hervorgeht, kam es bereits zu einem Zwischenfall vor der dortigen Moschee in Bahnhofsnähe, der als symptomatisch gelten kann. Als Bereitschaftspolizisten ein verdächtig erscheinendes Trio kontrollieren wollten, antwortete einer den Beamten recht eindeutig: "Guck mich nicht an, du Wichser!" Es kam zu einem Handgemenge, die Polizisten setzten Pfefferspray ein, doch zwei junge Männer konnten flüchten. Bei ihnen soll es sich um Sascha B., 25, aus Remscheid und Kerim B., 19, aus Düsseldorf gehandelt haben.

Wenig Hemmungen

Festnehmen konnten die Polizisten hingegen Mounir El A., 22, der dem Bericht zufolge den Beamten bekannt ist und bereits in Düsseldorf vermehrt in "Körperverletzungs-, Waffen-, Sexualdelikten" aufgefallen ist, wie es in dem Papier hieß. Zuletzt habe sich El A. aber in einem Umfeld von Personen aufgehalten, "die dem salafistisch-islamistischen Spektrum zuzuordnen sind", so die Polizei. Er gelte als "extrem gewaltbereit" und habe nur wenige Hemmungen zuzuschlagen.

Der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Erich Rettinghaus, fordert daher ein entschiedenes Vorgehen der Behörden: "Den Salafisten, die sich hier anscheinend wohl fühlen, muss deutlich gemacht werden, dass sie in einem Land leben, in dem Extremismus keinen Platz hat." Es müsse auch darüber nachgedacht werden, ob man Einwanderern die deutsche Staatsbürgerschaft wieder entziehen könne. Nach offiziellen Angaben sind nur zehn Prozent der Salafisten in NRW Konvertiten.

Die Sicherheitsbehörden nehmen die Gefahr, die von dschihadistischer Propaganda im Internet ausgeht, vor allem seit dem Fall Arid U. besonders ernst. Der junge Mann aus Frankfurt am Main hatte nie persönlichen Kontakt zu bekannten Extremisten und radikalisierte sich ausschließlich im Netz. Im März 2011 tötete er am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten. U. gilt als Musterbeispiel für den sogenannten "führerlosen Dschihad".

Diese Militanten reisen nicht in terroristische Ausbildungslager, erhalten keine direkten Anweisungen, sondern handeln ausschließlich auf eigene Faust. Das macht sie so gefährlich.

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