NRW-Grüne Spitzenposten bleibt nach 13 Wahlgängen unbesetzt

Eklat auf dem Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Grünen: Auch nach 13 Wahlgängen konnte für einen vakanten Sitz im Vorstand kein Kandidat gefunden werden. Die Wahl in Duisburg wurde abgebrochen.

Fraktionschef Priggen: Im 13. Wahlgang angetreten - und doch verloren
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Fraktionschef Priggen: Im 13. Wahlgang angetreten - und doch verloren


Duisburg - Die Wahlen zum Landesvorstand schienen zunächst eine Formsache zu sein - doch dann endeten sie im Desaster: Auf dem Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Grünen in Duisburg mussten am Samstag die Wahlen überraschend abgebrochen werden, da für einen vakanten Sitz im Vorstand auch nach 13 Wahlgängen kein Kandidat gefunden werden konnte. Im letzten Wahlgang fiel sogar Fraktionschef Reiner Priggen, der sich spontan hatte aufstellen lassen, durch. Am Ende blieb die Spitzenposition unbesetzt.

Statt der bisherigen acht Mitglieder sollte das Gremium künftig mit 20 Parteianhängern besetzt werden. Die beiden Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann erhielten am Vormittag große Mehrheiten. Auch die Wahlen der politischen Geschäftsführerin und des Schatzmeisters verliefen problemlos. Zu vergeben waren dann noch die 16 weiteren Plätze, die paritätisch an Frauen und Männer verteilt werden sollten. Alle acht weiblichen Kandidaten erhielten im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit.

Für die acht für Männer vorgesehenen Vorstandsposten gab es allerdings 19 Bewerber. In deren erstem Wahlgang konnte nur der Europaabgeordnete Sven Giegold eine Mehrheit auf sich verbuchen. Im dritten Wahlgang erreichte dann ein zweiter Kandidat das erforderliche Quorum. Bis zum fünften Wahlgang konnten sieben von acht Plätzen vergeben werden.

Totales Chaos und ein Fraktionschef, der gar nicht kandidieren wollte

Danach lieferten sich die Grünen einen regelrechten Wahlkrimi: Mehrere Bewerber zogen in den darauffolgenden Wahlgängen ihre Kandidaturen zurück, andere stellten neue Kandidaturen. Niemand konnte allerdings mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Aufgrund zahlreicher Enthaltungen und Nein-Stimmen gab es sogar bei zwei verbleibenden Kandidaten keine Mehrheit.

Im 13. Wahlgang stellte sich dann Fraktionschef Priggen überraschend auf. "Ich wollte das eigentlich nicht", sagte er. Es sei allerdings der "eindringliche Wunsch" zahlreicher Parteimitglieder, nun endgültig einen handlungsfähigen Landesvorstand aufzustellen. Priggen konnte den Verdruss der Delegierten über den Wahlmarathon aber nicht auflösen. Nur 122 von 253 Stimmen entfielen auf ihn, 103 Grüne stimmten mit Nein, 28 Delegierte enthielten sich. Mit Entsetzten und Kopfschütteln reagierten viele Grüne auf das Ergebnis.

Zum Ende beschloss der Parteitag dann mit großer Mehrheit, den 20. Vorstandsplatz vorerst freizulassen. Parteichef Sven Lehmann bezeichnete den Wahlverlauf als "sehr bedauerlich". Der freie Vorstandssitz soll nun erst auf dem nächsten Parteitag besetzt werden.

Parteichefin Düker hatte eine eigene Erklärung für das Wahldesaster. "Am Ende waren alle einfach wahlmüde", sagte sie. Alle 19 Bewerber seien fachlich auf einem hohen Niveau gewesen und hätten "im besten demokratischen Sinne" um die freien Plätze gekämpft. Den letzten Wahlgang wollte Düker nicht als Votum gegen Priggen verstanden wissen. "Das hat absolut nichts mit seiner Person zu tun", sagte sie. Auch nach den langwierigen Wahlen würden die Grünen an ihren basisdemokratischen Prinzipien festhalten. "Demokratie ist eben manchmal ein wenig mühsam", fasste Düker den Tag zusammen.

Im Zentrum des zweitägigen Parteitages stand auch der mit der SPD ausgehandelte Koalitionsvertrag. Wie erwartet wurde das Regierungsprogramm mit großer Mehrheit durchgewunken. Die Grünen zeigten in diesem Punkt ebenso Geschlossenheit wie bei der Resolution gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Das vergangene Haushaltsjahr konnte mit einem Gewinn von 270.000 Euro beschlossen werden. Und in 2012 rechnet der Schatzmeister mit einem Einnahmeplus von mehr als 500.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr.

In einer ersten Version des Textes hieß es, der Landesparteitag wurde abgebrochen. Stattdessen wurden nur die Vorstandswahlen abgebrochen. Wir bitten Sie, diesen Fehler zu entschuldigen.

jjc/dapd/dpa

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insgesamt 18 Beiträge
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Seite 1
günter1934 16.06.2012
1.
Zitat von sysopDPADer Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Grünen endete mit einem Eklat: Auch nach 13 Wahlgängen konnte für einen vakanten Sitz im Vorstand kein Kandidat gefunden werden. Die Sitzung in Duisburg wurde abgebrochen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,839310,00.html
Naja, da zeigt sich natürlich ein gewisses Selbstbewusstsein der Delegierten. Sie wollen kein Stimmvieh sein. Sowas werden wir in Zukunft häufiger erleben.
!!# 16.06.2012
2. Die Grünen haben ihre Wählerschaft irregeführt
Anstatt sich um den Umweltschutz zu kümmern, sind die Grünen Tag und Nacht mit sich selbst beschäftigt. Zum Beispiel: wo bleibt die Stimme der Grünen in Sachen Einführung eines Tempolimits? Oder in Sachen Ausbau unseres Stromnetzes für die Aufnahme des Windstroms? Zu diesen wichtigen Umweltschutz-Themen herrscht scheinbar Funkstille bei den Grünen.
nicolo1782 16.06.2012
3. Ich frage mich,
wie der Artikel ausgesehen hätte, wenn dies bei der Linken passiert wäre. 'Zutiefst zerstritten' und 'handlungsunfähig' wären wohl noch die harmlosesten Vokabeln gewesen. Hier schaute der Spiegel aber wohlwollend zu, wenn eine Partei die das größte Bundesland (mit)regiert, es nicht einmal schafft, sich einen Vorstand zu wählen.
zyrte1 16.06.2012
4. ... das nenne ich doch mal Basisdemokratie!
Die Grünen machen es vor: Lautstark bei anderen gegen Bürokratie kämpfen und dann in den eigenen Reihen den Vorstand von 6 auf 20 Personen aufblähen. Hier mein Vorschlag: Schafft genauso viel Vorstandsplätze wie Ihr Mitglieder habt ...
kjartan75 16.06.2012
5.
Zitat von sysopDPADer Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Grünen endete mit einem Eklat: Auch nach 13 Wahlgängen konnte für einen vakanten Sitz im Vorstand kein Kandidat gefunden werden. Die Sitzung in Duisburg wurde abgebrochen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,839310,00.html
Schade, auf die sich aufdrängende Frage, gab der Artikel gar keine Antwort: Warum muss plötzlich ein 20-köpfiger Vorstand gewählt werden, wo vorher nur 8 nötig waren?? So groß ist die Grünen-Partei nun auch wieder nicht.
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