Antiterrorkampf NRW will Daten über Kinder von IS-Rückkehrern erfassen lassen

Nordrhein-Westfalens Innenminister warnt vor den Kindern von zurückkehrenden IS-Kämpfern. Teils seien schon unter 14-Jährige "stark radikalisiert". Auch Informationen über sie müssten gespeichert werden.

NRW-Innenminister Reul (Archivbild)
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NRW-Innenminister Reul (Archivbild)


Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht Verbesserungsbedarf bei der Kontrolle radikalisierter Rückkehrer der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Es gebe "noch Lücken, weil wir etwa keine Antwort auf die Frage haben, wie wir mit unter 14-jährigen Kindern von zurückkehrenden IS-Kämpfern und ihren Frauen umgehen", sagte Reul der Zeitung "Welt". "Unseren Behörden ist bekannt, dass sie stark radikalisiert sind. Doch wir verfügen bisher über kein Instrument, um die Daten von den Kindern zu speichern."

Reul nannte das gegenüber der Zeitung ein "Riesenproblem" für den Verfassungsschutz. "Ich plädiere deshalb dafür, die Altersgrenze für eine solche Datenerfassung zu überprüfen." Bayern habe beispielsweise gar keine Altersgrenze. "Das müssen wir jetzt klären, sonst heißt es irgendwann, warum habt ihr nichts getan", sagte der NRW-Innenminister.

Seinen Angaben zufolge leben in dem Bundesland derzeit 75 Rückkehrer aus Syrien und anderen Krisengebieten, darunter befänden sich allein acht Frauen mit 18 Kindern, die in letzter Zeit nach Deutschland zurückgekommen seien.

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Im vergangenen Oktober hatte bereits das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor Kinder-Dschihadisten in Deutschland gewarnt. "Damit könnte auch hier eine neue Dschihadistengeneration herangezogen werden", sagte BfV-Chef Hans-Georg Maaßen. "Dieses Risiko muss die Gesellschaft sehr genau im Blick behalten und sich konzeptionell entsprechend aufstellen."

Das Thema innere Sicherheit wird auch bei der Innenministerkonferenz besprochen werden: Sie findet vom 6. bis 8. Juni in Quedlinburg statt.

aar



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