NSA-Affäre Altmaier rüffelt BND

Kanzleramtschef Altmaier ist unzufrieden mit dem Vorgehen des Bundesnachrichtendienstes in der NSA-Affäre. "Was beide Dienste gemacht haben, war nicht in Ordnung", sagte der CDU-Politiker dem SPIEGEL.

Kanzleramtschef Altmaier: Unzufrieden mit dem BND
DPA

Kanzleramtschef Altmaier: Unzufrieden mit dem BND


Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit der NSA-Affäre die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) kritisiert. Es sei klar, dass der US-Geheimdienst NSA dem deutschen BND Spähziele weitergereicht habe, die deutschen und europäischen Interessen widersprächen, sagte Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) dem SPIEGEL. Er fügte hinzu: "Was beide Dienste gemacht haben, war nicht in Ordnung."

Titelbild
Mehr dazu im SPIEGEL
Heft 34/2015
Mensch sein im Google-Zeitalter

Lesen Sie hier das ganze Gespräch im neuen SPIEGEL.

Zwar habe er den Eindruck, dass der BND immer versucht habe, sich an deutsche Gesetze zu halten. Altmaier betonte aber auch: "Das, was hier geschehen ist, war trotzdem nicht okay. Ob das auf ein Eigenleben zurückzuführen ist oder einfach nur Tollpatschigkeit war, das haben wir nun zu klären."

Der CDU-Politiker schloss personelle Konsequenzen wegen des Skandals nicht aus. Es gehe aber in erster Linie um die Behebung struktureller Defizite. "Erst, wenn die geklärt sind, wird über alle anderen Konsequenzen entschieden", sagte Altmaier.

Zuletzt war wegen der Spähaffäre BND-Chef Gerhard Schindler in die Kritik geraten.

Dieses Thema stammt aus dem neuen SPIEGEL - ab Samstagmorgen erhältlich.

Was im neuen SPIEGEL steht, erfahren Sie immer samstags in unserem kostenlosen Newsletter DIE LAGE, der sechs Mal in der Woche erscheint - kompakt, analytisch, meinungsstark, geschrieben von der Chefredaktion oder den Leitern unseres Hauptstadtbüros in Berlin.

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.