Occupy: Polizei räumt Frankfurter Protest-Camp vor EZB-Zentrale

Frankfurt - Die Frankfurter Polizei hat mit einem Großaufgebot begonnen, Bewohner des Occupy-Camps vor der EZB-Zentrale wegzutragen. Mit Lautsprechern waren die Protestler des Zeltlagers zuvor aufgefordert worden, den Platz vor der Europäischen Zentralbank zu verlassen. Der Aufforderung, das Lager freiwillig zu verlassen, waren zunächst keine Aktivisten nachgekommen.

Die Occupy-Anhänger, die seit acht Monaten mit dem Zeltlager vor der EZB gegen die Rolle der Finanzbranche in der Wirtschaftskrise protestieren, versammelten sich in der Mitte des Camps und machten ihrem Protest mit Trommeln und Pfeifen Luft. Teilweise wurden Polizisten mit Farbe bespritzt.

Die Stadt Frankfurt hat aus Angst vor Ausschreitungen während der angekündigten Proteste der kapitalismuskritischen "Blockupy"-Bewegung in den kommenden Tagen den Aufenthalt in dem Occupy-Camp verboten. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat das Verbot, das bis zum 20. Mai gilt, am Mittwoch bestätigt. Das Gericht erklärte, das zeitlich befristete Verbot sei mit Blick auf die Sicherheitserfordernisse rechtmäßig. Um das EZB-Gebäude soll ein Sicherheitsbereich eingerichtet werden.

Unter dem Motto "Blockupy" haben rund 40 Organisationen für Mittwoch bis Samstag zu Protesten gegen die Krisenpolitik von EU, EZB und IWF in der Frankfurter Innenstadt aufgerufen. Unterstützt wird die Bewegung unter anderem von Occupy, den Gewerkschaften, durch das globalisierungskritische Netzwerk Attac und von linken Initiativen und Parteien. Unter anderem will die "Blockupy"-Bewegung am Donnerstag Plätze in der Innenstadt besetzen und am Freitag die EZB und weite Teile des Bankenviertels lahmlegen.