Kommissarischer SPD-Chef Scholz "Mit Andrea Nahles wird es mächtig vorangehen"

Bis zum 22. April soll Olaf Scholz die SPD kommissarisch leiten. In zwei TV-Interviews hat er nun über seine neue Aufgabe und die Opfer von Martin Schulz gesprochen.

Nahles und Scholz in Berlin
AP

Nahles und Scholz in Berlin


Präsidium und Vorstand der SPD haben Fraktionschefin Andrea Nahles einstimmig als künftige Parteichefin nominiert. Sie folgten damit einem Vorschlag des bisherigen Vorsitzenden Martin Schulz, der in den Gremiensitzungen am Dienstagabend in Berlin mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt erklärt hatte. Bis zu einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden soll Parteivize Olaf Scholz kommissarisch die SPD-Führung übernehmen (mehr Hintergründe dazu lesen Sie hier).

Schulz habe sich in den vergangenen Monaten "sehr aufgeopfert", sagte Scholz am Dienstagabend im ZDF-"Heute Journal". Er habe einen engagierten Wahlkampf geführt, seine ganze Person eingebracht und jetzt "eine Entscheidung getroffen, dass er Platz machen will dafür, dass die SPD nach vorne kommt mit einer neuen Vorsitzenden." Scholz sprach von einer "sehr respektablen Entscheidung".

Video zu Schulz' Rücktritt: "Ich scheide ohne Bitterkeit

Mehrfach erwähnte Scholz in dem TV-Interview, dass es nun um Inhalte gehen solle - und nicht mehr um Fragen zum Personal innerhalb der Partei. Zwar würden einige Medienvertreter noch ein paar Tage traurig den Personaldebatten nachblicken, sagte Scholz. "Wir sind jetzt dabei, uns um die Sache zu kümmern." Die SPD habe "das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei werden."

Ganz ähnlich äußerte sich Scholz auch in den "Tagesthemen" in der ARD. "Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partei werden", sagte er. Und dass er überzeugt sei, dass dies auch gelingen könne.

Nahles habe durch die Debatten in den vergangenen Tagen keinen Schaden genommen, sagte Scholz. "Sie ist eine starke Fraktionsvorsitzende und sie wird eine starke Parteivorsitzende sein." Und: "Mit Andrea Nahles wird es mächtig vorangehen." Er selbst sehe seine Aufgabe nun darin, die Debatte zum Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union "gut zu organisieren", sagte Scholz.

Zunächst hatte es Bestrebungen gegeben, Nahles unmittelbar als kommissarische Vorsitzende zu benennen. Wegen politischer und rechtlicher Einwände dagegen rückte die SPD-Spitze aber davon ab. Nahles sagte, aus ihrer Sicht sei die kommissarische Parteiführung durch Scholz "eine gute Lösung", mit der "wir uns viele Debatten ersparen". Ziel sei nun, mit dem Parteitag "ein Aufbruchsignal hinzubekommen".

aar/AFP

insgesamt 30 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
hisch88 14.02.2018
1. Hab so meine Zweifel an Nahles
Ich sah das wichtigste der letzten Tage, Wochen und Monate darin, Schulz weg zu bekommen, um Schaden von D ab zu wenden durch seine Unfähigkeit. Jetzt sollte die GroKo zügig zustande kommen. Sollte die Parteispitze Nahles entgegen einer Mehrheit der SPD-Mitglieder als Vorsitzende etablieren, sollte der Untergang der SPD auch eindeutig die Schuld an der SPD-Spitze liegen und bitte dann zukünftig keine Schuldzuweisungen mehr an die SPD-Mitglieder, den Jusos, der SPD-Wähler oder den Wählern allgemein gehen.
andrehe 14.02.2018
2. Scheinselbständigkeit...
Dass die Parteigenossen sich gegenseitig in den Himmel loben, ist keine Überraschung. Darüber müssen die Medien nicht berichten, denn worauf es ankommt, sind die Gesetze und nicht das Geschwafel. Frau Nahles hat bei dem Gesetz zur Scheinselbständigkeit etwas Entscheidendes vergessen: Nicht jeder Selbständige hat prekär bezahlte Aufträge, und nicht jeder Selbständige wurde dazu von seinem vorherigen Arbeitgeber, falls er denn existiert, zur Selbständigkeit gezwungen. Solange von dem höheren Stundensatz die Sozialbeiträge vollständig entrichtet werden können, kann wohl kaum von Sozialdumping gesprochen werden. Aber das Gesetz macht da eben keinen Unterschied, weil es nicht detailliert genug ist. Als ob Frau Nahles nicht weiß, dass es Freiberufler mit Universitätsabschluss gibt, die aufgrund der Komplexität der Aufgaben oft nur für einen oder wenige Kunden arbeiten. Traurig, dass solche Tunnelblicker in den Medien hochgelobt werden. Das Bundessozialgericht (BSG) hat die Lücke zwar erkannt und eine Differenzierung vorgenommen, aber das ist eigentlich Aufgabe des mit Diäten fürstlich entlohnten Gesetzgebers. Ganz schwache Leistung, Frau Nahles!
hisch88 14.02.2018
3.
"Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partei werden", sagte Scholz. " Mit Nahles ??? Die SPD hat es 2x geschafft die CDU/CSU zu überflügeln. 1972: CDU/CSU 44,9% SPD 45,8% 1998: CDU/CSU 35,1% SPD 40,9% Na, da bin ich mal gespannt wie Nahles das schaffen will. Sicherlich nur und ausschließlich mit dem Vokabular das ihr so geläufig ist und bei den intelligenten Wählern so gut ankommt.
bmvjr 14.02.2018
4. Wie gehabt
es ist und bleibt ein Manoevrieren zwischen dem, was der SPD Vorstand will und dem, was die ehrgeizigen Egos in der Parteifuehrung fuer sich persoenlich wollen. Wenn es um Macht, Einfluss, Posten, Karriere geht, dann kann jeder, der im Wege steht gerne ueber die Klinge springen. Die Chance kommt so bald nicht wieder, also lieber jetzt dem Killerinstinkt nachgeben - das Ganze menschlich und verstaendnisvoll zu verbraemen, dafuer ist nach begangener Tat immer noch Zeit genug. Alle die, die jetzt die "ehrenvolle Entscheidung" von Martin Schulz in hoechsten Toenen loben und mit einer vor Emotion bebenden Stimme ihre Laudatio auf Schulz von sich geben haben ganz persoenlich das Messer mitgehalten, in das sie Schulz laufen liessen. Schulz war natuerlich von Anfang an der falsche, weil aussichtslose Kandidat aber man wuerde staunen, wieviele Mitglieder der SPD Fuehrungsriege das von Beginn wussten und einen willigen Schulz ganz bewusst als Kanonenfutter erkannt und eingesetzt haben. Die gleichen Leute sind heute froh, den Schulz zugespielten Job nicht einmal mit der Kneifzange angefasst zu haben. Schulz hat den unbeliebten Job getan, ist gescheitert, kann gehen. Die ambitionierten Drahtzieher treten nun rasch aus dem Schatten wieder ins Licht, singen ein Loblied auf den tollen Menschen Martin Schulz und stellen sich fuer aussichtsreiche Posten zur Verfuegung. Das sind die Leute, die der potentielle SPD Waehler zur Auswahl hat - und in den anderen Parteien ist das natuerlich genau das Gleiche. Der Himmel helfe uns...
gorontalo 14.02.2018
5. Votum / Personaldebatte
Das „Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union gut zu organisieren“ Übersetzt: Die Mitglieder zu trimmen, ihr Kreuz an der „richtigen“ Stelle zu machen. „Inhalte statt Personaldebatte“ übersetzt: „Wir Führungsköpfe schnapsen unter uns aus, wer das sagen hat“. Herr Scholz, Inhalte werden von schlauen Köpfen ausgedacht und vermittelt. Genau daran fehlt es zur Zeit bei der SPD. Deswegen ist es gar nicht verkehrt, darüber zu reden.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.