Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Opel-Magna-Debakel: Blamage für die Populisten

Ein Kommentar von

Magna, Magna, Magna - die deutsche Politik hat sich in der Opel-Krise so sehr auf eine Lösungsvariante fixiert, dass sie über dem Populismus den Blick für Realitäten verlor. Jetzt erfährt sie schmerzhaft, dass sie GM nicht in einen ungeliebten Deal zwingen kann. Der Staat stößt an seine Grenzen als Retter.

DDP

Berlin - Seit der Entscheidung von General Motors, Opel behalten zu wollen, rollt die Empörungswelle übers Land. Hessens Ministerpräsident Roland Koch zeigt sich "sehr betroffen" und "verärgert". Sein Amtskollege aus Rheinland-Pfalz, Kurt Beck spricht von einer "Zumutung". Und der erste Mann im Staate Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, biegt gleich links ab: Das Verhalten des US-Konzerns zeige "das hässliche Gesicht des Turbokapitalismus". Sagt der Christdemokrat, der im Mai seine Wiederwahl erkämpfen will.

Die Kanzlerin, die am Vortag in den USA vor dem Kongress eine umjubelte Rede gehalten hat, ist zunächst sprachlos. Kann man verstehen: Wenige Minuten vor dem Rückflug von Washington ereilten Merkel die Nachrichten. Noch in der Maschine versuchte man, Kontakt mit Regierungsstellen im Weißen Haus aufzunehmen.

Für Merkel ist die Botschaft ein Debakel.

Denn es war nicht zuletzt Angela Merkel und die von ihr angeführte große Koalition der Opel-Retter aus Bund und Ländern, die über Monate der Öffentlichkeit das Spiel einer starken Politik vorgaukelte: Seht her, wir retten eure Arbeitsplätze! Zwar hatte Merkel ihre Zweifel, hielt sich lange Zeit, wie das so ihre Art ist, bedeckt.

Als aber klar schien, dass Opel an den österreichisch-kanadisch-russischen Konzern Magna verkauft werden würde, war es die Kanzlerin selbst, die die Kunde in gelöster Stimmung im Kanzleramt mitteilte. Ja, sie tat sogar etwas, was sie sonst nie tut - sie schrieb sich den Erfolg auch ganz persönlich zu. "Geduld, Zielstrebigkeit und Klarheit" hätten sich ausgezahlt, sagte sie damals stolz.

Fotostrecke

19  Bilder
Verhandlungsodyssee: Der lange Kampf um Opel
Für einen kurzen Augenblick spielte Merkel den Schröder - und holt sich nun prompt ein blaues Auge. Ausweichen für die Meisterin des Durchschlängelns gilt nicht mehr. Der Misserfolg der Opel-Rettung, das ist vor allem Merkels Misserfolg.

Dabei war von Anbeginn der Erfolg eines staatlichen Interventionismus höchst fraglich. Das wussten alle Beteiligten. Opel ist angeschlagen, auf dem Weltmarkt gibt es ein massives Überangebot an Pkw. Fachleute runzelten die Stirn, auch im Bundeswirtschaftsministerium gab es Zweifel, ob staatliche Hilfen und der Verkauf an einen anderen Investor der rettende Weg sei. Sie äußerten sich in jener langen Opel-Nacht im Mai, als Karl-Theodor zu Guttenberg eine geordnete Insolvenz ins Spiel brachte. Der Mut des CSU-Mannes und Neulings schmolz aber noch in derselben Nacht zusammen - nachdem ihn die Kanzlerin ins Gebet genommen hatte. "Politisch nicht verantwortbar" seien die Risiken einer Insolvenz, sagte Merkel anschließend. Dabei wäre es nur ehrlich gewesen und vielleicht der bessere Weg für Opel.

Im Grunde wurde nur die Galgenfrist verlängert

Das Problem der Politik ist, dass sie auf Stimmungen schielt, auf Medien, die ihr eine mutige Entscheidung übelnehmen könnte. Immerhin artikulierte Guttenberg jene Zweifel, die in der Bevölkerung schon lange herrschen. Umfragen zeigen, dass die Bürger staatlichen Rettungsaktionen mittlerweile misstrauen. Zu recht. Beispiele für Fehlschläge gibt es zuhauf - hier seien nur die Maxhütte in Bayern genannt (mittlerweile ein Industriemuseum) oder der Holzmann-Konzern.

Staatliche Maßnahmen verlängerten allenfalls die Galgenfrist.

Manchmal für einige Jahre, manchmal nur für allerkürzeste Zeit, wie das Beispiel Quelle zeigt. CSU-Chef Horst Seehofer persönlich sorgte im Zusammenspiel mit dem Bund dafür, dass der Versandhauskonzern noch im Sommer 50 Millionen erhielt. Jetzt wird der Rest des Unternehmens verramscht, werden Tausende von Jobverlusten bei der Bundesagentur für Arbeit verbucht. Opel könnte nun - zumindest in Teilen - dasselbe Schicksal ereilen. Standorte wie Bochum, Kaiserslautern und Eisenach waren schon zuvor in Gefahr und jetzt wohl erst recht. Nun ist GM wieder am Zug, verlangt drei Milliarden für ein Restrukturierungsprogramm. Ein zweites Mal dürfte sich die Politik mit solch einem unwägbaren Player nicht die Finger verbrennen wollen. Einerseits. Andererseits bleibt der Anspruch, Arbeitsplätze zu retten. Die Politik ist somit Gefangene ihrer eigenen Rhetorik.

Zitate zum Opel-Beschluss

Zitate starten: Klicken Sie auf den Pfeil

Ihr geballter Einsatz für Opel ist das jüngste - gescheiterte - Symbol einer Industriepolitik, die von Anbeginn nie Haupt-, sondern Nebenakteur war. Getrieben vom vorgeblichen Zorn der Wähler, machten sich der Bund und die betroffenen Länder abhängig von der Entscheidung einer wankelmütigen US-Konzernspitze. Als im Spätsommer der angebliche Durchbruch in Berlin verkündet wurde, zeigte sich, wie fragwürdig die Entscheidung auch hierzulande war. In dem Treuhandausschuss waren die beiden Vertreter des Bundes und der Länder gegen einen Verkauf - aus grundsätzlichen ökonomischen Erwägungen. Nur, weil sich der Repräsentant der Länder der Stimme enthielt, konnte das Geschäft mit Magna am Ende verkündet werden.

Merkel selbst war es, die sich über die Bedenken der beiden Treuhänder mokierte (der Bundesvertreter votierte sogar dagegen). Die Liberalen müssen den Spagat nun mitmachen. Sie taten es insgeheim bereits über die Länderbeteiligungen in NRW und Hessen, zwei der wichtigsten Opel-Standorte. Die Politik der dortigen CDU-Ministerpräsidenten duldeten sie. Der neue Wirtschaftsminister Rainer Brüderle spricht nun von einer "inakzeptablen" Entscheidung aus Detroit - und erwähnt gleichsam nebenbei, dass sich seine früheren Bedenken in vollem Umfange bestätigt hätten.

Helfen wird das nichts. Auch die FDP wird mittragen müssen, wofür Merkel sich noch im September auf die Schulter klopfte. Und weil wir im zwanzigsten Jahr des Mauerfalls sind: Irgendwie erinnert die Rettungsaktion an eine berühmte Zeichnung aus der Nachwende-Zeit der DDR. Da stand ein betröppelter Karl Marx mit Rauschebart, die Hände tief in den Hosentaschen versenkt und sagt: "Tut mir leid Jungs, war halt nur so 'ne Idee von mir."

Diesen Artikel...
Forum - Opel-Rettung - Fiasko für die deutsche Politik?
insgesamt 3036 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1.
mr green 03.11.2009
was soll man sagen?das ganze ist so irrwitzig und abstrakt, dass einem schlicht die worte fehlen...dumm gelaufen....wär fast eine lustige parodie, wenn es dabei nicht um menschen gehen würde. aber rational gesehen, handhaben wir ja zwischenzeitlich alles systemisch...von demher: naiv ist der, der sich noch über irgendetwas wundert!
2.
Haio Forler 03.11.2009
Zitat von sysopGeneral Motors will Opel jetzt doch behalten - und lässt den Deal mit Magna platzen. Wie blamiert ist die deutsche Politik nach dem Hin und her?
Kann nicht Quelle mal langsam Opel übernehmen? Oder Ravensburger? Ich kann das widerlich-langweilige Thema langsam nicht mehr hören. Macht mit Opel, was ihr wollt. Nur lasst uns langsam in Ruhe mit dem Gähnfaktor. Wer kauft schon einen Astra.
3. Blamage??
erben2 04.11.2009
Zitat von sysopGeneral Motors will Opel jetzt doch behalten - und lässt den Deal mit Magna platzen. Wie blamiert ist die deutsche Politik nach dem Hin und her?
Blamiert? Wieso? Die Herren Koch, Rüttgers und zu Gutenberg haben sich schon vorher der Lächerlichkeit preis gegeben. Herr Rüttgers flog in den USA um für die Arbeiter in Bochum zu kämpfen. Herr zu Gutenberg stand als bestangezogener Politiker Deutschlands in New York und war kurz davor den Ackemann zu machen (Victory) und Herr Koch gab uns schon vor Monaten den Schwätzer. Es geht nicht um die Blamage der deutschen Politik, dazu braucht man auch keine Opel-Krise. Es geht um Tausende Menschen, die sich von der Geschwätzigkeit, der Eitelkeit und der Unehrlichkeit der meisten Beteiligten haben veralbern lassen. Es geht um Arbeiter und Angestellte in den Fabriken, denen in deutscher Sprache das Hemd ausgezogen wurde und die jetzt zu hören bekommen, dass die Manager bei GM schuld sind. Die Krise und Wahlkampf - eine schlimme Kombination.
4. richtig
smokeonit 04.11.2009
richtige Entscheidung! nur unter GM hat Opel eine Chance zu überleben!
5. Die deutsche Politik
Philip Marlowe 04.11.2009
hat nur einmal mehr ihre Realitätsverweigerung bewiesen. Spätestens seit der de facto Verstaatlicheung von General Motors steht der Konzern nicht mehr finanziell mit dem Rücken zur Wand und der (Not-)Verkauf eines der produktivsten Unternehmensteile ist unternehmerischer Widersinn geworden. In Detroit konnte man sich beruhigt zurücklehnen und abwarten, wieviele Milliarden die Deutschen bis zur Bundestagswahl noch lockermachen. Und jetzt sagt man den Schwachsinn mit Magna und der quasi-staatlichen russischen Bank eben wieder ab. That's life...
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Das lange Ringen um Opel
Seit anderthalb Jahren verhandelt General Motors um die Zukunft seiner Europa-Tochter Opel - eine Chrolologie.
Wie alles begann
14. November 2008: Opel muss in Folge der Schieflage des Mutterkonzerns GM um die Unterstützung aus den USA fürchten und bittet als erster deutscher Autohersteller den Staat um Hilfe. Eine Bürgschaft von Bund und Ländern soll Opel stützen, nach Unternehmensangaben geht es um "etwas mehr als eine Milliarde Euro".
17. Februar 2009: Nach einem Rekordverlust arbeitet General Motors Pläne für einen Jobkahlschlag aus. Der ums Überleben kämpfende Opel-Mutterkonzern will 47.000 Stellen streichen - davon 26.000 außerhalb der USA, viele in Deutschland.
27. Februar: Opel sieht seine einzige Rettung darin, sich weitgehend von GM abzukoppeln. Das von der öffentlichen Hand benötigte Kapital eines neuen europäischen Unternehmens Opel/Vauxhall wird auf jetzt 3,3 Milliarden Euro beziffert.
2. März: Opel-Manager legen der Bundesregierung einen Rettungsplan vor.
31. März: Kanzlerin Merkel stellt Unterstützung in Aussicht, aber keinen direkten Staatseinstieg.
Dreikampf um Opel
23. April: Fiat will Opel übernehmen - die Arbeitnehmer sprechen sich rasch dagegen aus.
28. April: Auch der österreichisch-kanadische Autozulieferer Magna meldet Interesse an und legt ein erstes Grobkonzept für Opel vor.
12. Mai: Es wird bekannt, dass auch der in Brüssel ansässige Finanzinvestor RHJ International ein Angebot prüft - damit gibt es nun drei Interessenten für Opel.
30. Mai: Die Grundsatzentscheidung für Magna fällt - in einer Nachtsitzung mit Bund, Ländern, GM und dem US-Finanzministerium. Damit ist der Weg frei für einen Überbrückungskredit von 1,5 Milliarden Euro an Opel sowie die zeitweilige Übernahme von Opel durch eine Treuhandgesellschaft (um den deutschen Autobauer vor den Folgen einer GM-Insolvenz zu schützen). Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg stellt sich als einziger Politiker mit einer Rücktrittsdrohung dagegen und plädiert notfalls für eine Opel-Insolvenz.
1. Juni: GM geht in die Insolvenz.
GM denkt um
10. Juli: Steuermilliarden retten GM, der Konzern wird aus der Insolvenz entlassen. Nun mehrheitlich in Staatsbesitz, soll er wesentlich verkleinert überleben. Es fließen mehr als 50 Milliarden Dollar (umgerechnet rund 36 Milliarden Euro) an Hilfsgeldern.
15. Juli: RHJ International stellt ein neues Übernahmeangebot vor. Die Bundesländer mit Opel-Standorten favorisieren Magna, weil der Zulieferer verspricht, weniger Stellen zu streichen.
19. August: Bund und Länder beschließen: Wenn GM sich für Magna entscheidet, wird Deutschland 4,5 Milliarden Euro an Kreditzusagen und Bürgschaften vorstrecken, ohne dass sich andere europäische Länder mit Standorten beteiligen müssen. GM wird unter Druck gesetzt, sich für Magna zu entscheiden.
25. August: Erneutes Opel-Spitzentreffen zwischen Bund, Ländern und GM in Berlin. Der US-Autokonzern prüft, seine Tochter selbst zu behalten.
2. September: RHJ International bessert sein Angebot erneut nach und fordert nun 600 Millionen Euro weniger Staatshilfen. Dennoch spricht sich die Bundesregierung erneut für Magna aus.
10. September: Der GM-Verwaltungsrat empfiehlt einen Verkauf von Opel an Magna.
14. September: Magna bestätigt, dass in Deutschland mehr als 4000 der rund 25.000 Stellen wegfallen werden. Aus Belgien, Großbritannien und Spanien gibt es Widerstand gegen Magna, weil deutsche Standorte bevorzugt würden. Die EU-Kommission kündigt eine "sehr sorgfältige" Prüfung der Milliardenbeihilfen an.
16. Oktober: EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes äußert schwere Bedenken gegen die 4,5 Milliarden Euro Staatsunterstützung. Die Hilfszusagen dürften nicht an einen Bieter gebunden werden - die Bundesregierung soll sich also keinen Kaufinteressenten aussuchen dürfen, der zum Beispiel deutsche Standorte schont.
Opel bleibt doch bei GM
3. November 2009: Der General-Motors-Verwaltungsrat stoppt nach monatelangem Verhandlungspoker überraschend den Verkauf seines deutschen Tochterunternehmens an den Autozulieferer Magna International und plant, selbst zu sanieren. Falls es keine Einigung mit den Beschäftigten gibt, schließt GM eine Opel-Insolvenz nicht aus.
4. November: Die Politik reagiert empört auf die Entscheidung von General Motors, die Tochtergesellschaft Opel zu behalten.
5. November: An allen deutschen Standorten machen die 25.000 Beschäftigten ihrer Wut über den US-Mutterkonzern Luft und legen zeitweise die Arbeit nieder. General Motors plant, nach Möglichkeit keine finanzielle Unterstützung des Staates für das deutsche Tochterunternehmen zu verlangen.
6. November: GM-Europa-Chef Carl-Peter Forster verlässt den Konzern.
7. November: Nach dem geplatzten Opel-Deal stehen mögliche Staatshilfen für General Motors im Fokus.
9. November: Die EU-Kommission erwägt die Einberufung eines Ministertreffens zur Zukunft von Opel.
10. November: Der GM-Manager Nick Reilly wird übergangsweise Chef von Opel/Vauxhall. Opel-Chef Hans Demant bleibt Vorsitzender der Geschäftsleitung der deutschen GmbH.
11. November: Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums braucht GM für die Sanierung des deutschen Autobauers Opel 3,3 Milliarden Euro.
13. November: General Motors will doch Staatshilfen zur Sanierung seiner Tochter Opel.
14. November: Der Opel-Mutterkonzern verlegt seine Europa-Zentrale bis Jahresende nach Rüsselsheim.
16. November: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) gerät wegen seiner Ablehnung von Staatshilfen für Opel in die Kritik der Bundesländer.
Standortschließungen und Entlassungen
19. November: Opel dementiert Bericht über einen Verzicht von GM auf Standortschließungen.
23. November: Nach heftigem Streit über die Zukunft von Opel wollen die betroffenen EU-Länder künftig gemeinsam mit dem Mutterkonzern General Motors verhandeln.
24. November: Reilly kündigt den Erhalt der Standorte Rüsselsheim, Bochum und Kaiserslautern an.
25. November: Auch Eisenach ist gerettet. Die Opel-Beschäftigten in Deutschland trifft die Hauptlast des Stellenabbaus bei der Sanierung des Autobauers: Etwa 4500 bis 5400 Arbeitsplätze sollen gestrichen werden.
30. November: Der Autobauer Opel gehört wieder vollständig General Motors.
1. Dezember: General-Motors-Chef Fritz Henderson tritt nach acht Monaten im Amt zurück.
2. Dezember: Der als harter Sanierer bekannte GM-Verwaltungsratsvorsitzende Ed Whitacre übernimmt vorerst das Ruder beim US-Hersteller.
12. Dezember: Die GM-Europa-Zentrale zieht nicht nach Rüsselsheim um, sondern wird aufgelöst.
8. Januar 2010: Opel-Chef Hans Demant muss seinen Posten an der Spitze des Autobauers räumen.
15. Januar: Reilly übernimmt offiziell das Steuer bei Opel.
21. Januar: Das Opel-Werk in Antwerpen mit seinen 2400 Mitarbeitern wird noch 2010 geschlossen.
22. Januar: Der Opel-Betriebsrat ruft die europäischen Mitarbeiter zu Protesten gegen die angekündigte Werksschließung auf.
09. Februar: Opel-Konzernchef Reilly stellt den Sanierungsplan vor. Danach sollen in Europa 8300 Stellen wegfallen. Allein in Deutschland werden demnach 3911 Jobs gestrichen.
Ringen um Staatshilfe
2. März: Nach anhaltender Kritik verdreifacht GM seinen Beitrag zur Opel-Sanierung auf 1,9 Milliarden Euro. Gleichzeitig verlangt der Autobauer nun weniger Hilfe von den Regierungen.
21. Mai: Das Opel-Management einigt sich mit den Beschäftigten auf einen Beitrag der Mitarbeiter zum Sanierungsplan.
25. Mai: Als erstes Bundesland sagt Thüringen Bürgschaften für Opel zu und appelliert an die Bundesregierung, nicht zurückzustehen. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bleibt skeptisch.
9. Juni: Brüderle lehnt den Antrag auf eine Milliardenbürgschaft des Bundes ab.
10. Juni: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät mit den Regierungschefs der vier Bundesländer mit Opel-Standorten über andere Lösungen. Die Länder sollen nun Bürgschaftsanträge prüfen.
15. Juni: Die Opel-Länder sagen zwar eine zügige Bearbeitung möglicher Anträge zu, können sich aber nicht auf eine Aufteilung der Kosten einigen.
16. Juni: Opel und GM ziehen einen Schlussstrich. Auf Staatshilfen soll nun verzichtet und der Autobauer aus eigener Kraft saniert werden.

Opel-Standorte
Eisenach
Das jüngste Opel-Werk wurde 1992 im westlichen Thüringen eröffnet. Der Schwerpunkt der Produktion liegt auf dem kleinen Corsa. Insgesamt bietet der Autobauer in Eisenach rund 1800 Menschen Arbeit.
Rüsselsheim
Das Stammwerk südwestlich von Frankfurt am Main ist das Herz der Adam Opel GmbH. Rund 750 Millionen Euro wurden 2002 in seine Modernisierung investiert. Die Beschäftigtenzahl liegt aktuell bei rund 15.500, davon sind etwa 5500 Mitarbeiter im internationalen Entwicklungszentrum angesiedelt, der Denkfabrik des Autobauers.

In Rüsselsheim läuft derzeit der Mittelklassewagen Insignia in den drei Versionen Limousine, Fließheck und Kombi vom Band. Im Durchschnitt werden täglich 720 Einheiten des neuen Zugpferds der Marke mit dem Blitz produziert. In der Anlaufphase befindet sich außerdem die Produktion des Insignia Sports Tour, von dem in Kürze pro Tag mehr als 80 Fahrzeuge in Rüsselsheim gebaut werden sollen.
Bochum
Das 1962 eröffnete Werk, einst Produktionsstätte des Opel Kadett, baut den Astra und den Kompakt-Van Zafira. Außerdem werden in Bochum Achsen und Getriebe hergestellt. Insgesamt arbeiten an diesem Standort etwa 5300 Menschen. Pro Jahr laufen etwa 240.000 Autos vom Band.
Kaiserslautern
In der Westpfalz stellt Opel Fahrzeugkomponenten für Karosserie, Chassis und Innenraum her. Die Powertrain GmbH, ein Gemeinschaftsunternehmen von Opel und Fiat, produziert dort Motoren. Der Standort spielt eine wichtige Rolle im weltweiten Fertigungsverbund von GM. Insgesamt sind dort 2360 Mitarbeiter im Komponentenwerk beschäftigt. Weitere 1130 Menschen fertigen Motoren an.
Europa
Opel-Autos werden außerdem in folgenden europäischen Werken produziert: Antwerpen/Belgien (Astra), Gleiwitz/Polen (Agila, Astra Classic, Zafira), Ellesmere Port/England (Astra), Luton/England (Vivaro) und Zaragoza/Spanien (Corsa, Meriva, Combo).
Magna
Unternehmen
Magna gilt als einer der weltweit größten Autozulieferer. Allein in Deutschland unterhält der österreichisch-kanadische Konzern 35 Fabriken, weltweit sind es rund 240 Produktionsstätten.
Wirtschaftskrise
Magna International beschäftigt etwa 70.000 Mitarbeiter und erzielte im vergangenen Jahr einen Umsatz von 23,7 Milliarden Dollar. Unter dem Strich stand ein Gewinn von mehr als 70 Millionen Dollar. Im ersten Halbjahr 2009 bekam auch Magna die Krise in der Autobranche zu spüren. Es fiel ein Nettoverlust von 405 Millionen Dollar an, und der Umsatz halbierte sich fast auf rund 7,28 Milliarden Dollar. In den USA musste bereits ein Werk mit 1400 Mitarbeitern schließen. In Österreich wurden Tausende Mitarbeiter auf Kurzarbeit gesetzt, Löhne und Gehälter gekürzt.
Gründer und Sitz
Firmengründer ist der 77-jährige Austro-Kanadier Frank Stronach, der in den fünfziger Jahren nach Kanada ausgewandert war und den Magna-Konzern 1969 durch eine Fusion seines eigenen Autoteile-Herstellers mit einem kanadischen Hersteller für Rüstungselektronik bildete. Der Sitz des Unternehmens ist im kanadischen Aurora.
Geschäfte
Inzwischen entwickelt und produziert Magna Teile für fast alle namhaften Autohersteller. Die Tochterfirma Magna Steyr stellt außerdem im Auftrag großer Hersteller Autos her, darunter etwa die Mercedes G-Klasse und den BMW X3.


Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: