Von der Leyen zur Ukraine-Krise "Putin hat enorm Vertrauen zerstört"

"Russland ist derzeit kein Partner": Ursula von der Leyen greift Kreml-Chef Wladimir Putin im SPIEGEL scharf an. Mit seinem rüden Vorgehen in der Ukraine-Krise habe er viel Vertrauen verspielt.

Verteidigungsministerin von der Leyen : "Nato steht geschlossen"
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Verteidigungsministerin von der Leyen: "Nato steht geschlossen"


Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin wegen seiner Ukraine-Politik attackiert. "Wladimir Putin hat durch sein Verhalten enorm Vertrauen zerstört", sagte von der Leyen dem SPIEGEL, "Russland ist derzeit kein Partner." Partner würden sich an gemeinsame Verabredungen halten.

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Zugleich warnte von der Leyen Putin vor einem militärischen Einschreiten im Baltikum: "Putin weiß, dass die Nato geschlossen hinter ihren östlichen Mitgliedern steht", sagte von der Leyen, "deshalb wird er nicht an die Souveränität und Integrität dieser Länder rühren."

Zudem schloss sie eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben als Folge der Krise nicht aus. "Wie sich der Verteidigungsetat in Deutschland entwickelt, hängt vor allem von der wirtschaftlichen Entwicklung ab", sagte die CDU-Frau, "wir haben zahlreiche Herausforderungen zu meistern. Dafür brauchen wir einen solide finanzierten Verteidigungshaushalt."

Aktuell musste von der Leyen am Freitag allerdings erst einmal finanzielle Einschnitte bei ihrem Ressortbudget hinnehmen. Unmittelbar vor dem Ende der sogenannten Bereinigungssitzungen für die Budgets der einzelnen Ministerien reichte ihre eigene Koalition einen Antrag zur Kürzung ihres Milliarden-Haushalts ein. Unter dem Stichwort "Globale Minderausgaben" strich man von der Leyen 400 Millionen Euro.

Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan gemeinsam mit USA

Im SPIEGEL äußerte sich die Ministerin zudem zu den Abzugsplänen der Bundeswehr aus Afghanistan. Sie kündigte an, den Einsatz gemeinsam mit dem Nato-Partner USA abschließen zu wollen. "Wir haben diesen Einsatz im Bündnis begonnen, und wir werden ihn auch im Bündnis beenden", sagte von der Leyen.

Zur Ankündigung von US-Präsident Barack Obama, die US-Truppen nach einer Unterstützungsmission 2016 komplett vom Hindukusch abzuziehen, sagte die Ministerin, sie sei "froh, dass Obama Zahlen genannt hat". Nun sei noch einiges zu tun.

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paulroberts 06.06.2014
1. ohje
Zitat von sysopDPA"Russland ist derzeit kein Partner": Ursula von der Leyen greift Kremlchef Wladimir Putin im SPIEGEL scharf an. Mit seinem rüden Vorgehen in der Ukraine-Krise habe er viel Vertrauen verspielt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/osteuropa-krise-von-der-leyen-warnt-putin-vor-aktion-im-baltikum-a-973882.html
jetzt ist sie aber ganz wichtig.Man hat ihr wohl ausgerichtet, Obama hätte "fass!" gesagt.
karstenlohser 06.06.2014
2. VdL
Ach ja, unser Röschen ...
dherr 06.06.2014
3. Warum müssen...
... wir denn jede Woche von dieser "CDU-Frau" (Zitat) irgendwelche unqualifizierten Äußerungen lesen. Das nervt. *stöhn* Die soll mal den Mund halten und einfach erst mal ihre innerorganisatorische Arbeit tun. Für Außenpolitik haben wir bessere Figuren im Spiel, Steini und Merkel.
Niehen 06.06.2014
4. optional
Und durch diese Endlosschleife soll das nun besser werden? Ich bekomm hier langsam nen Reflux von dem ganzen verbalen Müll, den diverse Regierungsgremien absondern...
Mr.Bushkin 06.06.2014
5.
Zitat von sysopDPA"Russland ist derzeit kein Partner": Ursula von der Leyen greift Kremlchef Wladimir Putin im SPIEGEL scharf an. Mit seinem rüden Vorgehen in der Ukraine-Krise habe er viel Vertrauen verspielt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/osteuropa-krise-von-der-leyen-warnt-putin-vor-aktion-im-baltikum-a-973882.html
Solange die Bewohner der Krim glücklich, ohne Raketenangriffe, Milizen und die Nationalgarde leben können, hat sich das zumindest für die gelohnt. Die Maidan-Poetryslams auf Youtube waren auch nicht schlecht, Obama sei Dank.
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