Machtkampf in der FDP: Partei der Intriganten

Von

Die Liberalen tun wieder das, was sie am besten können: stänkern, mobben, zanken. Die Gegner von Philipp Rösler machen gegen den Parteichef mobil. Doch der denkt gar nicht ans Aufhören, sondern will kämpfen - und teilt gegen seine Kritiker aus.

Fraktionschef Brüderle, Parteivorsitzender Rösler: Es wird viel gelächelt in der FDP Zur Großansicht
DPA

Fraktionschef Brüderle, Parteivorsitzender Rösler: Es wird viel gelächelt in der FDP

Berlin - Es könnte keinen besseren Ort für das Schauspiel geben, das die FDP am Sonntag aufführen wird. Auf der Bühne der prächtigen Stuttgarter Staatsoper werden die führenden Liberalen bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen den Anschein geben, als ob alles in Ordnung sei. Werden sich gegenseitig feiern, die FDP hochleben lassen und sich auf ein tolles liberales Jahr einschwören. Es wird eine einzige Heuchelei-Show.

Denn nichts ist okay in der FDP: Bei der niedersächsischen Landtagswahl droht in zwei Wochen der Sturz aus dem Parlament und der gemeinsamen Regierung mit der CDU, Parteichef Philipp Rösler müsste dann wohl die Verantwortung übernehmen und womöglich auch zurücktreten. Landesweit schauen die Liberalen ebenfalls von unten Richtung Fünfprozenthürde - und im Herbst ist Bundestagswahl. Außerdem laufen ihnen die Mitglieder in Scharen weg und selbst das Spendenaufkommen ist eingebrochen.

Die FDP ist im Januar 2013 eine Partei am Rande des Zusammenbruchs. Aber das hat sie sich größtenteils selbst zuzuschreiben. Denn nichts, so scheint es mitunter, lieben die Liberalen mehr als die Selbstzerlegung. Man hält viel auf Etikette, Höflichkeit, solche Sachen. Aber am liebsten gehen sie in der FDP aufeinander los.

Zum Beispiel Dirk Niebel. Der Entwicklungshilfeminister lässt in diesen Tagen keine Gelegenheit aus, seinen Parteichef madig zu machen. Mal beklagt Niebel die mangelnde Kampagnenfähigkeit der FDP, mal denkt er über Rösler-Gegenkandidaten für den Parteitag im Mai nach, zuletzt wünschte sich der Minister ein liberales Führungsteam. Aber am Sonntag in Stuttgart, wo er als Spitzenkandidat der baden-württembergischen FDP zu den fünf Hauptrednern gehört, dürfte man einen anderen Niebel erleben. Er wird Philipp Rösler bestimmt artig loben. Der redet in Stuttgart als Letzter - und wird sicherlich sehr positiv über die FDP und seine Parteifreunde sprechen.

Rösler schießt inzwischen zurück

Eine Groteske. Auch, weil Rösler inzwischen offen zurückschießt. In einem Interview mit der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" ätzte der Parteichef am Donnerstag gegen Niebel. Auf die Frage, wie viele Termine dieser denn in Niedersachsen wahrnehme, antwortete Rösler: "Weniger, als er Interviews gibt."

Mancher ist nur noch genervt. "Es gäbe so viel, über das man reden könnte - wir haben doch viel erreicht in der Regierung", sagt ein FDP-Bundestagsabgeordneter. Stattdessen nun die ständigen Scharmützel zwischen Rösler und seinen Widersachern. Auch Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn fordert ein Ende der Diskussion. "Jeder sollte jetzt den Wahlkampf konstruktiv unterstützen und dazu gehört es sicher nicht, rund zwei Wochen vor der Wahl eine Personaldebatte vom Zaun zu brechen", sagt der Vize-Ministerpräsident. "Die anhaltende Selbstbeschäftigung bringt die Partei nicht weiter."

Doch der Parteichef, so scheint es, hat den Kampf mit seinen Kritikern aufgenommen. Dazu gehört die Erklärung, mit der Rösler am Donnerstag Meldungen dementieren ließ, wonach er sich längst mit einer Teamlösung für die Zeit nach der Niedersachsen-Wahl auf Anraten seines Umfelds abgefunden hätte. "Einen solchen Ratschlag hat es nie gegeben", sagte ein Sprecher. Und fügte hinzu: "Auch nicht solche Überlegungen."

Dass er um seine eigene Zukunft kämpfen will hat Rösler zuletzt in mehreren Interviews signalisiert. Doch diese Sätze klingen wie Durchhalteparolen. Denn selbst, wenn die FDP in Hannover knapp den Wiedereinzug ins Parlament schaffen würde, scheinen Röslers Tage an der Parteispitze gezählt. Einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge würden sich anstatt Rösler 76 Prozent der Liberalen-Wähler den FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle als Vorsitzenden wünschen. Und in einer Studie unter Top-Entscheidern in Deutschland musste Rösler neulich lesen, dass ihn nur vier Prozent für den besten FDP-Spitzenkandidaten im Bundestagswahlkampf halten. Es ist einfach nur verheerend.

Auch Vertraute gehen auf Distanz

Und plötzlich gehen auch Leute auf Abstand zu Rösler, die ihn bisher stützten. So wie Bayerns Vize-Ministerpräsident Martin Zeil. "Ob Rösler die Persönlichkeit ist, mit der die Partei an der Spitze in den Bundestagswahlkampf gehen wird, halte ich für offen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Selbst Generalsekretär Patrick Döring, wie Rösler Niedersachse und ein enger Vertrauter, lässt sich neuerdings auf Personalspekulationen ein. "Es werden vielleicht andere in die Führung drängen, und dann wird man Gespräche führen", sagte Döring am Mittwoch. Er ließ allerdings über einen Sprecher erklären, dies sei nicht als Distanzierung von Rösler gemeint gewesen.

So ist das in der FDP. Noch können sie ihren Parteichef nicht komplett abschießen, wenigstens die zwei Wochen bis zur Niedersachsen-Wahl darf er noch weitermachen, aber es wird schon kräftig an seinem Stuhl gesägt und munter intrigiert.

Und nach der Wahl in Hannover? Christian Lindner, der liberale Wunderknabe aus Nordrhein-Westfalen, macht zu jeder Gelegenheit klar, dass er nicht Parteichef werden will. Zu gut erinnert sich Lindner wohl, mit welchen Vorschusslorbeeren Rösler einst ins Amt kam - und wie tief er stürzte. Bleibt Fraktionschef Brüderle, der bisher zwar ebenfalls abwiegelt, aber er würde es am Ende wohl machen, ist zu hören. Auch Spitzenkandidat könnte er.

Hätte das Zukunft, ein volkstümlicher 67-Jähriger als liberales Zugpferd? Wohl kaum. Aber die FDP hätte endlich wieder einen Neuen, an dem sie sich abarbeiten kann.

Diesen Artikel...
Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks teilen

  • Xing
  • LinkedIn
  • Tumblr
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Digg
  • reddit
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 271 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Danke Spon
arioffz 03.01.2013
für diesen vortrefflichen Artikel über das Schmieren-Komödianten-Stadl -FDP- die müssen aufpassen, nicht auf Ihrer...spur auszurutschen. Diese "Menschen" wollen mit regieren? Hoffentlich nicht. Es muss endlich mal weitergehen und alles was die FDP betrifft, ein Lügenhaufen wie er im Buche steht! Weg damit, Platz machen für andere (aber wen?)
2. viel erreicht?
jochen1978 03.01.2013
Herr Rösler meint, die FDP habe viel erreicht in der Bundesregierung. Naja. Dank Außenminister Westerwelle hat sich Deutschland in der Libyen-Frage enthalten. Die Justizministerin blockiert viele Vorhaben der inneren Sicherheit, der Entwicklungsminister fällt durch eine originelle Mütze und günstige Teppiche auf...
3.
zynik 03.01.2013
Zitat von sysopDie Liberalen tun wieder das, was sie am besten können: Stänkern, Mobben, Zanken.
Was hat man von dieser aufgeblasenen Lobbytruppe denn erwartet? Integrität, Anstand, Moral, Seriösität? Oder um es kurz zu machen: Schonmal Popcorn für das Dreikönigstreffen bereit stellen. Wird für jeden aufgeklärten Bürger sicher eine höchst amüsante Veranstaltung.
4. weiter so;-))
chermano 03.01.2013
wäre doch schön, wenn sich diese gestalten selbst aus dem parlament mobben würden. darauf warte ich, seit ich denken kann!!
5. Egoismus pur..
allmendinger_ 03.01.2013
Was muss man für ein Egoist sein, wenn man so an seinem Sessel festhält,obwohl man ganz eindeutig den größten Anteil an dem Umfrage Debakel der FDP trägt ?
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Deutschland
RSS
alles zum Thema FDP
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH

SPIEGEL ONLINE Schließen


  • Drucken Versenden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 271 Kommentare
  • Zur Startseite
Fotostrecke
Skurrile Politiker-Momente: Punks, wehender Schleier und ein Kuss

Fotostrecke
Ausblick: Wer 2013 in der Politik wichtig wird