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19. September 2002, 13:04 Uhr

Parteien

Schills Ärger mit den Parteifreunden

Von Nicole Janz

Kurz vor der Bundestagswahl ist in der Schill-Partei ein Hickhack um Posten und Positionen ausgebrochen. Mehrere Parteimitglieder wurden ausgeschlossen – die jedoch kündigen Klagen an und schimpfen über ihre ehemaligen Parteifreunde.

Ronald Schill: Verärgert über Vorwürfe aus der Basis
DPA

Ronald Schill: Verärgert über Vorwürfe aus der Basis

Berlin – "Spätestens nächste Woche bin ich wieder im Amt", behauptet Frederick Schulze, ehemaliger Bezirksvorsitzender der Schill-Partei in Düsseldorf, gegen den am Montag ein Ausschlussverfahren eingeleitet wurde. Schulze hatte am vergangenen Freitag bei einer Wahlkampfveranstaltung Störern zugerufen, sie sollten sich "Arbeit suchen", denn "Arbeit macht frei!". Schulze selbst nennt das zwar "unpassende Äußerungen", aber er ist sich sicher, dass er "nicht Ehrenrühriges getan" hat. Vielmehr vermutet er, dass man "bei der Schill-Partei unbequeme Leute rauskriegen" wolle, sieht sich als Opfer einer Intrige – und will gegen den Ausschluss klagen.

Schulze ist nicht der einzige Schill-Anhänger, der sich den Frust über die Parteikollegen offen von der Seele redet. Auch René Schneider, ehemaliger Vorsitzender im Ortsverband Münster, ist sauer auf die Partei. Er wurde bereits am 26. August ausgeschlossen, wegen "parteischädigenden Verhaltens". Wie Schulze glaubt auch Schneider, das sei nur ein Vorwand. Wenn in der Partei ein kluger Kopf emporstrebe, werde er "von der Hamburger Clique sofort abgesägt", erklärt Schneider. Er glaubt, sein Amt stünde ihm noch zu und verschickte kürzlich Pressemitteilungen, in denen er "als Vorsitzender" den Parteiausschluss von Schill forderte.

Darüber – und über die Vorwürfe - ist der Bundesvorstand um Ronald Schill höchst verärgert. "Schneider und Schulze haben beide keinerlei Befugnis, sich als Parteimitglieder zur Schill-Partei zu äußern", sagte ein Sprecher.

Im Bundesvorstand weiß man: Gerade die Schill-Partei ist ein Sammelbecken für viele, die in anderen Parteien nicht aufsteigen konnten - und sich von einem Wechsel zu Schill eine schnelle Karriere erhofften. Bei solchen Beschimpfungen nach einem Ausschluss, heißt es in Kreisen der Parteiführung, sei das Motiv doch klar.

Schneider und Schulze jedenfalls wollen klagen. Sie glauben, dass die Schill-Partei, deren Bundesvorstand in Hamburg derzeit nur kommissarisch arbeitet, gar keinen Ausschluss aus der Partei veranlassen kann. Das Schiedsgericht des Hamburger Landesverbands könne niemanden ausschließen, so Schneider. Das könne nur ein Bundesschiedsgericht der Partei, und der Bundesvorstand müsse erst noch vom Parteitag gewählt werden.

Diese Argumentation weist der Sprecher des Bundesvorstands aber rundheraus zurück. Das Hamburger Schiedsgericht könne laut Satzung die Aufgaben eines noch nicht existierenden Bundesschiedsgerichts wahrnehmen. "Die Ausschlüsse bleiben."

Derweil bangt ein weiteres unliebsames Parteimitglied jetzt um seinen Posten: Dieter Mückenberger, ehemals Landeskoordinator und derzeit Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes Düsseldorf. Das Schiedsgericht entscheidet am Freitag über seinen Ausschluss, weil er einer Verschwörung zur Absetzung von Ronald Schill angehört haben soll. Auch Mückenberger will sich ähnlich wie Schulze und Schneider nicht vertreiben lassen. Im Gegensatz zu ihnen hält er sich mit öffentlichen Anschuldigungen noch zurück - bis die Entscheidung am Freitag gefallen ist, möchte er sich nicht zitieren lassen.

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