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Parteitag in Neumünster: Piratin Weisband will "geilen Vorstand" wählen

Die Piraten wählen eine neue Führung. Geschäftsführerin Marina Weisband verlässt die Parteispitze. In ihrer Abschiedsrede auf dem Parteitag in Neumünster zeigt sie das neue Selbstbewusstsein der Aufsteiger: "Wir haben schon Geschichte geschrieben." 

DPA

Neumünster - Die Geschäftsführerin der Piraten, Marina Weisband, hat beim Parteitag ihre Abschiedsrede gehalten. "Lasst uns einen geilen Vorstand wählen", rief sie den Mitgliedern in Neumünster zu. Die Partei stehe vor großen Aufgaben, "wir werden jetzt ernst genommen, es wird gegen uns geschossen". Damit spielte sie auf die Kritik an einer mangelnden Abgrenzung gegen Rechtsextreme an.

"Unsere Schutzfrist war kurz", fügte sie hinzu. "Aber das ist ein normaler Prozess. Politik funktioniert so, dass Neues erst einmal abgewehrt wird." Die Piratenpartei mache der Gesellschaft ein Angebot, und diese stehe nun vor der Aufgabe, das Angebot zu prüfen.

"Wir waren jung und wir waren klein, aber wir haben schon Geschichte geschrieben", sagte Weisband, die aus persönlichen Gründen auf eine neuerliche Kandidatur verzichtet hat. Sie kämpfe für die Überzeugung, "dass alle Menschen wertvoll sind, unabhängig von ihrem Glauben, Herkunft oder sozialem Status", sagte Weisband. "Es ist der Glaube daran, dass wir Menschen mehr zutrauen können, als dies im Moment geschieht. Und es ist der Glaube daran, dass wir Menschen vernetzen müssen, weil aus einem Netzwerk die besten Ideen entstehen", sagte Weisband.

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Parteitag in Neumünster: Piraten wählen neue Führung
Das Organisationsteam der Piraten erwartete mehr als 2000 Teilnehmer auf dem Bundesparteitag in Neumünster. Im Unterschied zu den anderen Parteien verzichten die Piraten auf ein Delegiertensystem; jedes Mitglied kann Anträge stellen und abstimmen. Am Nachmittag steht die Neuwahl des Bundesvorstands auf dem Programm.

Parteichef Sebastian Nerz möchte im Amt bestätigt werden, muss aber mit kräftigem Gegenwind rechnen. Bislang haben sich neun Gegenkandidaten angemeldet. Gute Chancen werden dem bisherigen Vize Bernd Schlömer (40) eingeräumt.

Den Parteivorstand wählen die Piraten auch in Zukunft jährlich neu. Einen Antrag, künftig nur noch alle zwei Jahre eine Führung zu wählen, lehnte das Plenum ab. Der Vorschlag hatte vor dem Treffen für Streit in der Partei gesorgt.

Streit über Regierungsfähigkeit

Uneinig ist sich Weisband mit Nerz, wie die Piraten mit ihren Erfolgen umgehen sollen. Sie sagte der "Passauer Neuen Presse", die Partei müsse erst einmal in der Opposition Erfahrung sammeln. "Der Sprung von gar nicht im Parlament zum Regieren ist viel zu groß."

Nerz dagegen plädiert dafür, sich eine Regierungsbeteiligung offenzuhalten. Er sagte der "Frankfurter Rundschau", die Piraten müssten dafür bereit sein, "wenn keine andere Konstellation möglich ist und wir Gelegenheit erhalten, unsere Inhalte umzusetzen". Nerz gab aber zu, dass sich die Partei noch an die Parlamentsarbeit gewöhnen müsse.

In Umfragen liegen die Piraten derzeit zwischen 9 und 13 Prozent, auch bei den anstehenden Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen können sie mit einem Einzug ins Parlament rechnen.

cte/AFP/dpa

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1.
clauscst 28.04.2012
"Die Piratenpartei mache der Gesellschaft ein Angebot, und diese stehe nun vor der Aufgabe, das Angebot zu prüfen." Sag's mit Beckmesser: "Geprüft und für zu leicht befunden."
2.
chris_____ 28.04.2012
Zitat von sysopDPADie Piraten wählen eine neue Führung. Geschäftsführerin Marina Weisband verlässt die Parteispitze. In ihrer Abschiedsrede auf dem Parteitag in Neumünster zeigt sie das neue Selbstbewusstsein der Neulinge: "Wir haben schon Geschichte geschrieben." http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,830333,00.html
Es ist schon lächerlich wie die Presse gegen die Piraten ist. Ob die Mainstreams langsam Muffe bekommen. Es wäre ne plausieble Erklärung. Alles was sie sagen wird umgedreht und lächerlich gemacht. Schon alleine aus dem Grund werde ich sie wählen. Schlimmer können sie es auch nicht mehr machen. Und Erlichkeit war schon immer besser als die beste Lüge. Das kapiert ihr nur nicht "lieber" Spiegel. Eure Zeit läuft ab. Die Menschen wachen auf.
3. ...
der gärtner 28.04.2012
Zitat von sysopDPADie Piraten wählen eine neue Führung. Geschäftsführerin Marina Weisband verlässt die Parteispitze. In ihrer Abschiedsrede auf dem Parteitag in Neumünster zeigt sie das neue Selbstbewusstsein der Neulinge: "Wir haben schon Geschichte geschrieben." http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,830333,00.html
Jede Stimme für diese Partei ist eine verschwendete Stimme und weicht die reale Opposition nur noch mehr auf. Die Piraten sind eine größere Gefahr für die Parteienlandschaft, als es einst die Grünen waren, nur hatten die damals noch eherne Ziele. Die Werbetrommeln werden ja überall in den Medien für sie gerührt. Für SPD und CDU ist das keine Gefahr, wohl aber für die kleineren Parteien. Das klingt mir nach einem Strategiepapier!
4.
sincere 28.04.2012
Das ist das perfekte Beispiel dafür dass einfach ZU viel bei den Piraten schief läuft. Bitte mehr Selbstrefkletion als Selbstüberschätzung.
5. ItalianoFan es muß so sein
italianofan 28.04.2012
Zitat von sysopDPADie Piraten wählen eine neue Führung. Geschäftsführerin Marina Weisband verlässt die Parteispitze. In ihrer Abschiedsrede auf dem Parteitag in Neumünster zeigt sie das neue Selbstbewusstsein der Neulinge: "Wir haben schon Geschichte geschrieben." http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,830333,00.html
-------------- das einfache VOLK wollte so etwas schon seit Jahrzehnten. Die Parteien Union, SPD, FDP und letztlich die schlimmen GRÜNEN, da mußte schon lange ganz was anderes her. Alle in einen Sack und draufhauen, da erwischt die nie den verkehrten. Hoffen wir dass die alles bisherige wegwischen. Aber jeder ist Käuflich-----
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Piraten in #neumonster
Worum geht es?
Die Piratenpartei trifft sich zum Parteitag im schleswig-holsteinischen Neumünster - von den Piraten in #neumonster umgetauft. Alle Mitglieder können kommen und abstimmen, es gibt keine Delegierten. Derzeit zählt die Partei nach eigenen Angaben rund 26.000 Mitglieder. Tatsächlich erwartet werden um die 2500 Piraten. Auf Twitter wird der Parteitag mit #BPT12 abgekürzt. Im Dezember hatten sich rund 1500 Piraten in Offenbach zum Parteitag getroffen.
Wer trifft sich dort?
Die Piratenpartei Deutschland wurde im September 2006 in Berlin gegründet und versteht sich als liberale Bürgerrechtspartei, die intern und darüber hinaus für Basisdemokratie und Transparenz eintritt. Ihr Programm ist noch nicht abgeschlossen und soll ausgehend von den Internet-Kernthemen nach und nach erweitert werden. Umfragen sehen die Partei derzeit bei über zehn Prozent. In Berlin (8,9 Prozent) und im Saarland (7,4 Prozent) stellen die Piraten Abgeordnete.
Wer wird Parteichef?
Nach einer internen Umfrage sieht alles nach einer Entscheidung zwischen dem bisherigen Parteivorsitzenden Sebastian Nerz (28) und seinem Stellvertreter Bernd Schlömer (40) aus. Insgesamt kandidieren zwölf Piraten für den Chefposten, darunter zwei Frauen. Nur zehn Minuten hat jeder Kandidat zur Verfügung, um sich vorzustellen und Fragen zu beantworten.
Wer steht noch zur Wahl?
Neben in der Partei bekannten Personen bewerben sich eine ganze Reihe Außenseiter auf Posten - im Spott "Fünf-Minuten-Piraten" genannt. Einige wollen wohl die Bühne - es haben sich rund 250 Journalisten angemeldet - für sich nutzen. Gute Chancen auf einen Platz im Vorstand haben außerdem Julia Schramm, Mathias Schrade, Johannes Thon, Johannes Ponader und Klaus Peukert. Mehr über Kandidaten und Wahl-Procedere auf SPIEGEL ONLINE.
Ist das alles?
Auf dem ersten von zwei geplanten Parteitagen dieses Jahr ist vor allem die Wahl einer neuen Parteispitze vorgesehen. Außerdem liegen fast 200 Anträge vor - auch zum Umgang mit Rechtsextremen innerhalb der Partei. In den vergangenen Wochen waren die Piraten wegen allzu großer Toleranz heftig kritisiert worden und hatten über Konsequenzen gestritten. Auch Basisdemokratie und Amtszeiten könnten Thema werden.
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Sympathisanten der Parteineulinge: Wir, die Piraten

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