Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Europa-Parteitag der SPD: Auf in den Wahlkampf! Nur wie?

Von

DPA

Die SPD feiert sich in Berlin als letzte Europa-Partei. Die Genossen träumen davon, Martin Schulz bei der Europawahl im Mai zum Chef der EU-Kommission zu machen. An eine Niederlage wie 2009 mag niemand denken. Doch wie viel Wahlkampf ist in der Großen Koalition möglich?

Berlin - Martin Schulz kennt diese Ergebnisse eigentlich, er muss sich um seinen Ruf in der Partei schon länger keine Sorgen mehr machen, aber an diesem Mittag geht ihm das alles noch einmal nahe. Die Sozialdemokraten haben ihn soeben mit 97 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Europawahl gemacht. "Das ist nichts Alltägliches", sagt Schulz und viel mehr kann er nicht sagen. Seine Stimme bricht.

Es ist der nächste Schritt auf dem Weg zu seinem großen Ziel: Schulz will Präsident der EU-Kommission werden und ginge es nach seinen Parteifreunden, könnte er morgen mit dem Job anfangen. Aber es gibt da noch eine Europawahl, die für seine mögliche Beförderung nicht ganz unerheblich ist. Sie ist am 25. Mai, auf ihrem Parteitag in der Berliner "Arena" hat die SPD letzte Vorbereitungen dafür getroffen, aber viele Sozialdemokraten wissen nicht, ob sie sich wirklich auf den Termin freuen, oder eher ein bisschen Angst davor haben sollen.

Die Europawahl ist, keine Frage, ein wichtiger Termin für die SPD. Auf der Strecke bis zum Mai müssen die Genossen ihren ersten Wahlkampf als Mitglied der Großen Koalition führen. Der Urnengang selbst mag auf Brüssel und Straßburg konzentriert sein, aber natürlich wird er auch als Stimmungsbild der heimischen Politik interpretiert werden.

Der Ausgang ist, zumindest hierzulande, nicht wirklich vorherzusagen. Schulz kennen inzwischen viele Deutsche, das ist für einen Europapolitiker nicht selbstverständlich. Er hat eine einfache Sprache. Und das Wahlergebnis vom letzten Mal, als die SPD rund 20 Prozent holte, ist eigentlich auch keine ganz schlechte Ausgangsposition, es dürfte, da sind sich die meisten Sozialdemokraten sicher, ein Stück nach oben gehen. Der Start ins schwarz-rote Bündnis war doch so schlecht nicht, auf mehreren Feldern bestimmt man derzeit die politischen Richtlinien. Vier, fünf, vielleicht sechs Prozent mehr als 2009. Das muss doch drin sein.

Der Fluch des Franz Müntefering

Sicher aber ist das keineswegs. Mit Europawahlen ist das bei der SPD stets so eine Sache. Auch beim letzten Mal waren sich die Sozialdemokraten lange Zeit sicher, ein hübsches Ergebnis erzielen zu können, Franz Müntefering verstieg sich damals zu dem Satz, man solle schon mal die Vasen vor dem Fernseher wegräumen, die schwarzen Balken würden am Wahlabend unten rausschießen. Es kam dann ein bisschen anders, und das lag auch an der damaligen Großen Koalition.

Das Bündnis mit Merkel ist auch in diesem Jahr eine Herausforderung mit Blick auf den 25. Mai. Kurz gefasst geht das Dilemma so: Man muss sich absetzen vom Euro-Kurs der Kanzlerin, darf aber nicht untreu werden. Schwierig, schwierig. Im Bundestagswahlkampf war die Europapolitik noch einer der größten Zankäpfel zwischen SPD und Union. Die Sozialdemokraten arbeiteten sich am Krisenmanagement der Kanzlerin ab. Das ist inzwischen unmöglich und man fragt sich, wie die SPD angesichts dieses Dilemmas einen Wahlkampf organisieren will, der den Namen auch wirklich verdient.

Proeuropäisch soll er ausgerichtet sein, zumindest im Grundsatz. So viel ist klar. "Europa ist das größte Zivilisationsprojekt des 20. Jahrhunderts", schwärmt Sigmar Gabriel. Das klingt gut, aber eine Garantie für ein gutes Abschneiden sind solche Sätze nicht. Europa stehen viele Deutsche noch immer skeptisch gegenüber und die Kanzlerin ist mit ihrem harten Kurs, kein Geld ohne Gegenleistungen zu verteilen, ganz gut gefahren.

Die Sozialdemokraten dagegen suchen in Sachen Europa noch den richtigen Kurs. Man hat viel ausprobiert, für eine gemeinsame Haftung in Europa plädiert und für einen weniger rigiden Sparkurs. Auf dem Parteitag sind andere, neue Akzente zu vernehmen.

Ein Schuss Populismus

Gabriel ledert gegen die "rechten und linken Gegner" des Kontinents. "Wir sind nicht die Zahlmeister, sondern die Gewinner Europas", ruft er. Schulz gibt sich gewohnt leidenschaftlich, schlägt aber auch kritische Töne in Richtung Kommission an. "An vielen Stellen muss der Brüsseler Drang gebremst werden", ruft er. "Warum muss denn Brüssel zum Beispiel den Wasserverbrauch von Klospülungen regulieren?" Und im Leitantrag knöpfen sich die Genossen den Bankensektor vor.

Ein Schuss Populismus, das kann in einem Europa-Wahlkampf ankommen. Aber reicht das, um als echte Alternative zu Merkel erkennbar zu sein? Immerhin: Es gibt da noch jemanden, auf dem neben Schulz die Hoffnungen ruhen. Matthias Machnig, der schillernde Stratege, der aus der Parteizentrale den Wahlkampf managen soll.

Auf die Parteizentrale setzt nicht zuletzt auch Schulz. Er erhofft sich vor allem eines: Das Willy-Brandt-Haus möge doch "gefälligst die Schatulle" öffnen.

Er weiß: Geld hat noch nie geschadet im Wahlkampf.

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 163 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Ein Bücherwurm
slider 26.01.2014
hat nicht das Wissen der Bücher, durch die er sich gefressen hat. Er bleibt eben ein Wurm.
2.
neu_ab 26.01.2014
Der inzwischen trockene, mit sozialistischen 97% innerhalb der SPD gewählte Ex-Bürgermeister aus dem Provinzkaff Würselen gibt eine gute Vorlage ab, erst recht nicht die SPD bei der Europawahl zu wählen.
3. klar ist
Stabhalter 26.01.2014
Zitat von sysopDPADie SPD feiert sich in Berlin als letzte Europa-Partei. Die Genossen träumen davon, Martin Schulz bei der Europawahl im Mai zum Chef der EU-Kommission zu machen. An eine Niederlage wie 2009 mag niemand denken. Doch wieviel Wahlkampf ist in der Großen Koalition möglich? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/parteitag-die-spd-kaempft-gegen-das-europawahl-trauma-a-945606.html
die roten Socken um Gabriel haben fertig,alle Flaschen leer,das haben die Pappnasen schön hinbekommen,pfui ihr Versager.
4. Wahlkampf
women_1900 26.01.2014
und Wahlversprechen taugen eh nichts. Die etablierten Parteien sind einfach nicht wählbar, zu stark verstrickt im Brüsseler Sumpf,, zu sehr Lobbyisten hörig, zu willfährig gegenüber Draghi, Goldman Sachs, IWF & Co. Was bleibt da noch? Achja, das Bild von Gabriel spricht Bände, selbstzufrieden, arrogant, bequem ...
5.
sahnekefir 26.01.2014
Zitat von sysopDPADie SPD feiert sich in Berlin als letzte Europa-Partei. Die Genossen träumen davon, Martin Schulz bei der Europawahl im Mai zum Chef der EU-Kommission zu machen. An eine Niederlage wie 2009 mag niemand denken. Doch wieviel Wahlkampf ist in der Großen Koalition möglich? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/parteitag-die-spd-kaempft-gegen-das-europawahl-trauma-a-945606.html
Waas? Noch immer gibt es dummes Volk das die EU kritisch sieht? Dann wird es höchste Zeit die Taktzahl der pro Europa Propaganda weiter zu erhöhen. Man muss unbedingt bei jeder Gelegenheit folgende Phrasen von sich geben: - "Deutschland profitiert am meisten von EU und Euro" - "Ohne EU (noch besser ist es allerdings "EU" durch "Europa" zu ersetzen) gäbe es ganz bestimmt Krieg in Europa."
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Fotostrecke
Parteitag in Aschaffenburg: "AfD-David" gegen "Altparteien-Goliath"


Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: