Parteitag in Neumünster: Piraten neuer Vorstand

Neumünster - Der neue Bundesvorsitzende der Piratenpartei heißt Bernd Schlömer. Der Referent im Bundesverteidigungsministerium setzte sich beim Parteitag in Neumünster gegen Amtsinhaber Sebastian Nerz und weitere sechs Gegenkandidaten durch. Nerz hatte die Partei ein Jahr lang geführt.

Schlömer erzielte 66,6 Prozent der Stimmen, Nerz kam auf 56,2 Prozent. Die Berliner Piratin Julia Schramm kam in der Abstimmung nur auf 24,3 Prozent der Stimmen. Die Wähler konnten ihre Stimmen auf mehrere Kandidaten verteilen. Insgesamt wurden 1394 gültige Stimmen abgegeben.

Der 41-jährige Schlömer war bislang stellvertretender Vorsitzender der Partei. Zuvor war er von 2009 bis 2011 Schatzmeister der Piraten gewesen. Schlömer hatte in seiner Bewerbungsrede erklärt, zentrale Aufgabe des Parteichefs sei es, die Mitglieder für das Mitmachen zu begeistern. "Ich möchte für mehr Kooperation und Gemeinsamkeit werben", kündigte er an.

"Es ist eine Aufgabe des Bundesvorsitzenden, dass er auch binden kann, um die unterschiedlichen Strömungen der Piratenpartei auszugleichen und zu einem gemeinsamen Ergebnis zu finden." Der Parteitag lehnte eine längere Amtszeit der Vorstandsmitglieder ab, vergrößerte das Gremium aber von bislang sieben auf neun Mitglieder.

Schlömer hatte sich deutlich von rechtsextremen Positionen distanziert. Ecken und Kanten seien nicht schädlich, sagte er - forderte aber: "Greift ein bei Rechtsextremismus." Die Haltung zum Rechtsextremismus hatte wochenlang für Diskussionen in der Partei gesorgt.

In einer Entschließung verurteilte der Parteitag praktisch einstimmig das Leugnen des Holocaust. Ohne sichtbare Gegenstimme verabschiedeten die etwa 1500 Teilnehmer eine Entschließung mit der Formulierung: "Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei."

Der neue Vorsitzende Schlömer wurde in Meppen geboren und lebt mit Frau und zwei Kindern in Hamburg. Sein Studium der Sozialwissenschaften absolvierte er in Osnabrück. Weil er im Justizvollzug arbeiten wollte, schloss er in Hamburg ein Studium der Kriminologie an. Seit 2009 ist Schlömer Mitglied der Piraten. "Ich wollte mich in allgemeinpolitischen Sachfragen engagieren und einbringen", sagte er. Auslöser für seinen Parteieintritt war die Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung.