Pegida Was steckt hinter den neuen Montagsdemos?

Pegida wächst: Überall in Deutschland gehen mittlerweile montags Menschen auf die Straße, um gegen den Islam und für ein schärferes Asylrecht zu demonstrieren. Die wichtigsten Infos zum rechtspopulistischen Bündnis.

Pegida-Plakat in Dresden: Purer Rechtspopulismus
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Pegida-Plakat in Dresden: Purer Rechtspopulismus


Dresden - Seit Wochen gibt es in Dresden Kundgebungen des rechtspopulistischen Bündnisses "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida). Am Montag nahmen an der achten Veranstaltung rund 10.000 Islam-Feinde teil - die Tendenz steigt, in ganz Deutschland gibt es mittlerweile Ableger: Düsseldorf, Bochum, Bonn, München, Würzburg, Rostock, Kassel und auch in Ostfriesland.

Wofür steht Pegida?

Im Oktober fand die erste Kundgebung in Dresden statt, seitdem immer Montagabends. Initiator ist der unter anderem wegen Körperverletzung sowie Einbruch und Diebstahl vorbestrafte Lutz Bachmann. Er hatte das Bündnis als Reaktion auf die Straßenschlachten zwischen Kurden und Salafisten Anfang Oktober in Hamburg und Celle gegründet.

Zwar erinnert die Abkürzung Pegida an das Bündnis Hogesa ("Hooligans gegen Salafisten"), das Ende Oktober in Köln mehrere tausend gewaltbereite Rechtsextreme und Hooligans mobilisierte. Doch von den Schlägern will sich die Pegida-Bewegung abgrenzen.

Pegida tritt unter anderem für eine Verschärfung des Asylrechts ein und setzt sich gegen die aus seiner Sicht bevorstehende Ausbreitung des Islamismus in Deutschland ein.

Wie rechts ist Pegida?

Das Bündnis versteht die Märsche als Veranstaltungen aus der Mitte der Gesellschaft. Die Protestbewegung in Dresden gibt sich betont bürgerlich. Es sind die Thilo-Sarrazin-Leser und AfD-Wähler, die in Sachsen auf die Straßen gehen. Auf ihren Bannern stehen keine platten Parolen, sondern zum Beispiel Zitate des gebürtigen Dresdners Erich Kästner: "An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die Schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern."

Die Demonstranten in Dresden betonen, sie seien nicht gegen den Islam, sondern gegen Islamisierung und radikalen Islamismus. Wo sie die Trennlinie ziehen, erklären die Pegida-Initiatoren nicht. Auch sonst machen sie es sich sehr einfach: "Radikale Islamisten sind keine Rasse, also sind wir keine Rassisten", verkündete Pegida-Gründer Bachmann. Und: "Wir lieben unsere Nation, aber sind gegen Sozialismus, also sind wir keine Nazis." Unbestritten ist jedoch, dass Rechtsextreme und Neonazis an den Demos teilnehmen. In Dresden sollen es derzeit rund 150 sein.

Was sagt die Politik?

Justizminister Heiko Maas (SPD) fordert ein All-Parteien-Bündnis gegen Pegida. "Auch im politischen Meinungskampf gibt es Grenzen. Alle politischen Parteien sollten sich klar von diesen Protesten distanzieren", sagte Maas SPIEGEL ONLINE. "Wenn auf dem Rücken von Menschen, die gerade alles verloren haben und hilfesuchend zu uns kommen, ausländerfeindliche Stimmung gemacht wird, dürfen wir nicht schweigen."

Auch die Innenminister sind alarmiert. "Die Initiatoren schüren mit ausländerfeindlicher Hetze und islamfeindlicher Agitation Vorurteile und Ängste", sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ralf Jäger (SPD), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es bereite ihm Sorgen, dass "Rechtspopulisten und Rechtsextremisten" derart aggressiv Stimmung machten.

CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach warnte in der Zeitung vor einer Teilnahme an Pegida-Demonstrationen: Jeder könne für oder gegen etwas demonstrieren, jedoch sollte sich niemand "für extreme politische Ziele instrumentalisieren lassen, die man selbst nicht teilt". Bosbach forderte zudem eine bessere Aufklärung über die wahren Absichten der Kundgebungen. Den Veranstaltern gehe es um die gezielte "Verankerung radikaler Ansichten in der Mitte der Gesellschaft".

Es gibt auch Gegendemonstrationen, zu denen unter anderem Kirchen und das Islamische Zentrum aufrufen. Am Montag gingen in Dresden 9000 Menschen gegen Pegida auf die Straße - ebenfalls so viele wie nie zuvor. In der Vorwoche hatten die Gegner den Pegida-Marsch blockiert und ihn zur Umkehr gezwungen.

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max

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