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Eklat bei Pegida-Demo: Staatsanwaltschaft prüft Anzeige wegen KZ-Rede

Pegida-Demonstranten in Dresden: Hasserfüllte Rede Zur Großansicht
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Pegida-Demonstranten in Dresden: Hasserfüllte Rede

Auf der Pegida-Kundgebung hetzte Akif Pirinçci gegen Politiker und Muslime und bedauerte, dass es keine KZs mehr gibt. Nun prüft die Staatsanwaltschaft den Verdacht der Volksverhetzung.

Knapp 30 Minuten lang wetterte der Autor Akif Pirinçci bei der Pegida-Kundgebung in Dresden vulgär und voller Hass gegen den Islam und Flüchtlinge. Ein Satz seiner rassistischen und islamfeindlichen Rede könnte nun strafrechtliche Konsequenzen haben.

Noch in der Nacht erstattete eine Privatperson Anzeige gegen den Deutsch-Türken. Die Staatsanwaltschaft Dresden nahm Ermittlungen auf.

"Wir ermitteln wegen des Verdachts der Volksverhetzung", sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Haase am Dienstag. Konkret gehe es um den Satz: "Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb". Allerdings hatte Pirinçci diesen Satz nicht auf Flüchtlinge bezogen. "Wir prüfen die strafrechtliche Relevanz", sagte Haase.

In Dresden stand Pirinçci bei der Jubiläumsveranstaltung der Pegida als Hauptredner auf der Bühne. In seiner Rede verglich er die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung mit einer von ihm so bezeichneten "Umvolkung" der Nazis. Heutige Politiker agierten "zunehmend als Gauleiter gegen das eigene Volk". Dies gehe so weit, dass sie besorgten Deutschen die Ausreise empfehlen würden. Daran schloss sich der Satz mit den KZs an.

Auch die Grünen prüfen rechtliche Schritte gegen Pirinçci. Der Schriftsteller hatte sie in seiner Rede als "Kinderfickerpartei" bezeichnet.

Pegida-Chef Lutz Bachmann hatte den Auftritt Pirinçcis am Montagabend vorzeitig beendet - offiziell aus Zeitgründen. "Viele Leute waren entsetzt", sagte Pegida-Mitbegründer René Jahn, der im Januar im Zuge der Spaltung der Führung aus dem Pegida-Organisationsteam ausgetreten war.

Pirinçci hatte Ende der Achtzigerjahre den erfolgreichen Katzenroman "Felidae" geschrieben, in den vergangenen Jahren sorgte er als Autor rechtspopulistischer Pamphlete für Aufsehen.

Video: Aufgeheizte Stimmung beim Pegida-Jahrestag in Dresden

DPA

brk/dpa

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