Aufmarsch in Dresden Innenminister besorgt über Anti-Islam-Bewegung Pegida

Ein Großaufmarsch alarmiert die Politik: Das rechte Bündnis Pegida hat in Dresden 10.000 Demonstranten mobilisiert. CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach warnt vor einer Instrumentalisierung der Teilnehmer.

DPA

Osnabrück - Unter den Innenministern wächst die Besorgnis über das rechtspopulistische Bündnis der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida). Die Gruppe zieht immer mehr Anhänger an. An einer Kundgebung in Dresden nahmen am Montagabend 10.000 Menschen teil.

"Die Initiatoren schüren mit ausländerfeindlicher Hetze und islamfeindlicher Agitation Vorurteile und Ängste", sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ralf Jäger (SPD), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es bereite ihm Sorgen, dass "Rechtspopulisten und Rechtsextremisten" derart aggressiv Stimmung machten.

Mit Blick auf die ebenfalls antiislamisch auftretende Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa) kündigte der nordrhein-westfälische Ressortchef eine Untersuchung zur Zusammensetzung und Motivation der Gruppen an. Dieses Thema stehe auch auf dem Programm der Ministerkonferenz in dieser Woche.

Aufklärung über wahre Absichten

CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach warnte in der Zeitung vor einer Teilnahme an Pegida-Demonstrationen: Jeder könne für oder gegen etwas demonstrieren, jedoch sollte sich niemand "für extreme politische Ziele instrumentalisieren lassen, die man selbst nicht teilt". Bosbach forderte zudem eine bessere Aufklärung über die wahren Absichten der Kundgebungen. Den Veranstaltern gehe es um die gezielte "Verankerung radikaler Ansichten in der Mitte der Gesellschaft".

Pegida tritt unter anderem für eine Verschärfung des Asylrechts ein. In Dresden versammelten sich die Anhänger der rechtspopulistischen Bewegung bereits zum achten Mal. In der vorigen Woche waren etwa 7500 Asylgegner durch die Innenstadt marschiert. Damals war die Gruppe durch eine Sitzblockade von rund tausend Teilnehmern einer Gegenaktion gestoppt worden. Diesmal beteiligten sich an Gegenprotesten, zu denen unter anderem Kirchen und das Islamische Zentrum aufgerufen hatten, 9000 Menschen.

Auch in Düsseldorf hatte die rechtspopulistische Bewegung zu einer Kundgebung aufgerufen. Dem Aufruf hatten sich auch rechtsextreme Parteien angeschlossen. Hier konnte Pegida aber nur 400 statt der erwarteten 2000 Demonstranten mobilisieren. Zu Gegendemonstrationen kamen nach Polizeiangaben dagegen fast dreimal so viele Teilnehmer: etwa 1100.

vet/dpa/AFP



© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.