Pegida-Abtrünnige in Dresden Wo ist das Volk?

Eine Bewegung "rechts von der CDU" will Kathrin Oertel nach ihrem Pegida-Ausstieg auf die Beine stellen. Doch zur ersten Kundgebung des Vereins "Direkte Demokratie für Europa" kamen in Dresden nur 500 Menschen zusammen.

Ex-Pegida-Sprecherin Oertel: "Wir verstehen uns als Sprachrohr des Volkes"
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Ex-Pegida-Sprecherin Oertel: "Wir verstehen uns als Sprachrohr des Volkes"


Dresden - "Wir verstehen uns als Sprachrohr des Volkes", sagt Kathrin Oertel über die von ihr gegründete Bewegung "Direkte Demokratie für Europa". Doch das Volk in Dresden will der ehemaligen Pegida-Sprecherin noch nicht so richtig folgen. Zu der ersten Kundgebung des neuen Bündnisses versammelten sich am Sonntagnachmittag vor der Dresdner Frauenkirche laut Polizei nur 500 Menschen.

Oertel hatte sich vor anderthalb Wochen gemeinsam mit anderen Aktivisten aus der Führungsebene des Pegida-Bündnisses zurückgezogen. Als Grund gaben sie neben einem Streit über den Umgang mit dem deutlich radikaleren Leipziger Ableger Legida die Rolle des Pegida-Gründers Lutz Bachmann an. Bachmann hatte wegen eines Fotos, das ihn mit Hitlerfrisur und -Bärtchen zeigt, und wegen ausländerfeindlicher Äußerungen im Internet seine Funktionen bei Pegida offiziell niedergelegt, wollte aber weiterhin im Organisationsteam bleiben.

Die abtrünnigen Pegida-Mitglieder um Oertel gründeten deshalb einen eigenen Verein, mit dem sie sich nach eigener Aussage "rechts von der CDU" positionieren wollen. Auf seiner Facebookseite veröffentlichte das Bündnis am Wochenende ein Positionspapier. Gefordert werden darin unter anderem "Volksbegehren, Volksentscheide und europäische Bürgerinitiativen" sowie ein Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei. Ferner fordern die Pegida-Abtrünnigen eine Reform des Asylverfahrensgesetzes und die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland.

Oertel bekräftigte am Sonntag, sie wolle keine Konkurrenz zur islamkritischen Bewegung aufbauen. Die Pegida-Bewegung will am Montag nach einwöchiger Pause in Dresden wieder auf die Straße gehen. Zuletzt hatten vor knapp zwei Wochen laut Polizei rund 17.000 Menschen mit Pegida demonstriert, das waren deutlich weniger als vorher.

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Auch der Leipziger Ableger Legida wollte am Montag erneut auf die Straße gehen. Die Stadt Leipzig untersagte die Demonstration allerdings. Sie begründete dies damit, dass die polizeiliche Absicherung nicht zu gewährleisten sei, weil das sächsische Innenministerium die notwendigen Polizeikräfte nicht zur Verfügung stellen könne.

Die Legida-Organisatoren teilten am Sonntagabend auf ihrer Facebook-Seite mit, da das Demonstrationsverbot "juristisch noch nicht zugestellt" sei, könne Legida noch nicht dagegen vorgehen. Die Bewegung kämpfe "aktiv weiter dafür, unsere Meinungsfreiheit in Leipzig auf die Straße zu bringen". Ihr Rechtsbeistand arbeite "auf Hochtouren" und werde am Dienstag eine juristische Stellungnahme zu dem Vorgang abgeben.

Legida teilte auf Facebook überdies mit, dass die Bewegung ab Montag offiziell ein Verein sei. Das Organisationsteam sei durch ein zusätzliches Unterstützerteam erweitert worden.

In Leipzig war es im Zusammenhang mit den Legida-Demonstrationen immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Legida-Anhängern, Gegendemonstranten und der Polizei gekommen.

syd/AFP/dpa

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insgesamt 102 Beiträge
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Seite 1
jujo 09.02.2015
1. ...
Demokratie von "unten" ist sicherlich eine Möglichkeit sich gegen das politische Establishment zu wehren, dazu bedarf es aber etwas mehr als allgemeines Unwohlsein über scheinbare Proleme, zudem müssten die Initiatoren intellektuell nachbessern, um so eine Bewegung möglicherweise, was mich angeht, zu unterstützen. Zudem schafft man es nicht sich die falschen Freunden vom Leibe zu halten.
mathiaswagener 09.02.2015
2. Reichch unklar
Die Neuinszenierung ist reichlich unklar und wird offenbar auch nicht angenommen. Das Thema ist zu allgemein und wohl doch kein echtes Bedürfnis. Im Übrigen ist eine wie auch immer geartete Vertretung des Volkes durch Frau Oertel nicht gegeben.
herbert_schwakowiak 09.02.2015
3.
Dass so wenig Leute kamen, könnte auch daran liegen, dass es Sonntag war und außerdem ziemlich kalt und sehr windig. Es bleibt abzuwarten, wie es beim mächsten Mal aussieht.
luegenpresse2014 09.02.2015
4.
Die Menschen sind aber noch da. Diese Art von zivilgesellschaftlichen Engagement sollte aber durch Medien und Politiker wieder in den Hintergrund gedrängt werden. Die Ansteckungsgefahr ist gebannt. Die Rolle der Medien hat mir dabei gut gefallen. Da könnte ja jeder kommen.
ralphitschik 09.02.2015
5. Exodus
Der soeben stattfindende Massenexodus von Albanern und Kosovaren entschärft die Lage bestimmt nicht. Zum Teil hängen diese Leute einem rudimentären Verständnis von Ehre und Blutrache an. Insbesondere dem des mazedonischen Verschnitt'. Angesichts mutwillig zu erwartenden Gewaltakte (ein Nachgeben in Konfliktsituationen täte Reife einfordern) werden sie deutsche Aggressoren auf den Plan rufen. Diese Form von Islamismus hätte in den arabischen Republiken eher ihren Platz. Warum der Westen in den Fokus gerät von ausgerechnet unzimperlich Geblendeten wird leider eher zu selten und/aber dann wohl zu spät reflektiert werden als einem bewusst...
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