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Rechtspopulismus: Verfassungsschutz nimmt Pegida-Ableger ins Visier

Pegida-Demo in Dresden: "Rechtspopulistische Empörungsbewegung" Zur Großansicht
AP/dpa

Pegida-Demo in Dresden: "Rechtspopulistische Empörungsbewegung"

Wie stark ist der Einfluss von Rechtsextremen bei Pegida? Nach SPIEGEL-Informationen beobachtet der Verfassungsschutz Teile der islamfeindlichen Bewegung. Ausgerechnet im Stammland Sachsen halten sich die Behörden aber zurück.

Mehrere Ableger der Protestbewegung Pegida werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Nach Informationen des SPIEGEL beschäftigt sich das Landesamt für Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen offiziell mit den Ablegern "Dügida" in Düsseldorf und "Pegida NRW" in Duisburg. Das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen beobachtet den dortigen Pegida-Ableger "Thügida". Organisatoren und Redner seien mehrheitlich der rechtsextremen Szene zuzuordnen, heißt es aus den Behörden. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

Sachsen will sich dagegen mit der Protestbewegung derzeit nicht näher beschäftigen. "Wir beobachten Pegida nicht", sagte der sächsische Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath dem SPIEGEL. Die Organisatoren hätten sich von Gewalt distanziert. "Auf der Demonstration wurde Angela Merkel in SA-Uniform gezeigt", so Meyer-Plath, "echte Neonazis würden so etwas niemals tun."

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Pegida-Jahrestag: Verhärtete Fronten
Pegida sei bislang eine "rechtspopulistische Empörungsbewegung", aber keine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung: "Wir dürfen nicht jeden asylkritischen Protest in die Ecke des Rechtsextremismus rücken." Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht von einer formalen Beobachtung der Bewegung bislang ab. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte die Anführer von Pegida dagegen kürzlich als "harte Rechtsextremisten" bezeichnet.

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