Personal-Rochaden Merkel will Schavan abschieben

Die Bundeskanzlerin hat nach SPIEGEL-Informationen erste Personalentscheidungen für die Zeit nach der Bundestagswahl getroffen: Die farblose Forschungsministerin Annette Schavan soll weichen, Innenminister Wolfgang Schäuble nach Brüssel wechseln, Thomas de Maizière sein Nachfolger werden.


Zwölf Wochen vor der Bundestagswahl bereitet Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Umbesetzung von Posten mit hochrangigen CDU-Politikern vor. Nach SPIEGEL-Informationen muss Bernhard Vogel, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, sich verabschieden, seine Amtszeit wird nicht verlängert. Merkel braucht die Stelle Vogels, um nach einer Regierungsbildung hochrangige Parteifreunde mit angemessenen Positionen versorgen zu können.

Annette Schavan beim Dinosaurier: Bald Chefin der Adenauer-Stiftung?
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Annette Schavan beim Dinosaurier: Bald Chefin der Adenauer-Stiftung?

Favoritin für die Nachfolge des ehemaligen thüringischen Ministerpräsidenten ist Bundesbildungsministerin Annette Schavan. Schavans früherer Staatssekretär Michael Thielen wechselte bereits im vergangenen Herbst als Generalsekretär zu der parteinahen Stiftung.

Schavan gehört seit 1998 als stellvertretende Bundesvorsitzende dem CDU-Bundesvorstand an und war Kultusministerin in Baden-Württemberg, bevor sie seit 2005 Bundesministerin für Bildung und Forschung wurde. In diesem Amt hat sie kaum Spuren hinterlassen, zumal durch die Föderalismusreform die Bildungskompetenzen der Länder weiter gestärkt wurden und der Bund in diesem Politikbereich fast nichts mehr zu melden hat. Bei Umfragen zählt Schavan stets zu den Ministern mit dem geringsten Bekanntheitsgrad und gilt auch im Kanzleramt als kompetent, aber zu farblos. Intern hat sie bereits die Bereitschaft erkennen lassen, den Stiftungsvorsitz übernehmen zu wollen.

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Damit wird auch ein Wechsel von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble nach Brüssel wahrscheinlicher. Schäuble war ebenfalls als Chef der Adenauer-Stiftung im Gespräch, würde aber lieber EU-Kommissar werden. Als Nachfolger des Innenministers stünde Kanzleramtschef Thomas de Maizière bereit. In der Unionsführung wird der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen als Kandidat für den Job im Kanzleramt gehandelt.

Als sicher gilt, dass CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla Arbeitsminister wird, falls die Union dieses Ressort besetzen kann. Für das Umweltministerium wird die baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner als Favoritin gehandelt. Sie ist eine Vertraute der Kanzlerin.

jol



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