Pflegereform Koalition beschließt höhere Leistungen für Demenzkranke

Union und FDP sind sich einig: Demenzkranke und ihre pflegenden Angehörigen werden besser unterstützt. Sie sollen bis zu 215 Euro mehr pro Monat erhalten. Der Opposition und Sozialverbänden gehen die Pläne aber nicht weit genug.

Pflege altersverwirrter Menschen: 1,2 Millionen Demenzkranke leben in Deutschland
DPA

Pflege altersverwirrter Menschen: 1,2 Millionen Demenzkranke leben in Deutschland


Berlin - Hunderttausende Demenzkranke sollen nach Plänen der schwarz-gelben Koalition bald mehr Geld bekommen. In den verschiedenen Pflegestufen plant die Koalition höhere Leistungen zwischen 70 und 215 Euro, wie aus einer der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Übersicht hervorgeht. Auch Dementen, die in keine der drei Pflegestufen einzuordnen sind, solle spürbar geholfen werden, erklärte Jens Spahn, der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag am Mittwoch.

Wird eine Kurzzeitpflege in Anspruch genommen, soll anders als bisher das Pflegegeld nicht komplett wegfallen, sondern zur Hälfte weitergezahlt werden. Auf diese Weise soll erreicht werden, dass sich mehr Angehörige für eine Auszeit entscheiden können. Bei einer Kurzzeitpflege können Pflegebedürftige, die zu Hause von Verwandten betreut werden, pro Jahr bis zu vier Wochen in einer stationären Einrichtung versorgt werden. Angehörige sollen für diesen Zeitraum entlastet werden. Auch die Hausbesuche von Ärzten in Pflegeheimen sollen laut Spahn besser bezahlt werden.

Menschen mit Demenz oder geistiger Behinderung, die von Angehörigen zuhause betreut werden und in keiner Pflegestufe sind, sollen statt heute 100 Euro im Monat (bei besonderem Bedarf 200) künftig 220 (beziehungsweise 320) Euro bekommen. Wenn sie von einem Pflegedienst betreut werden, sollen es 325 beziehungsweise 425 Euro sein.

Bei Dementen in Pflegestufe 1 und 2 und Betreuung durch Angehörige sollen die Sätze um 70 beziehungsweise 85 Euro auf bis zu 725 Euro steigen. Kommt ein Pflegedienst, betragen die geplanten Steigerungen in diesen Stufen 215 beziehungsweise 150 Euro auf bis zu 1450 Euro. In Pflegestufe 3 soll sich laut der der dpa vorliegenden Tabelle nichts ändern.

SPD kritisiert Koalitionspläne

Die Summe für die zusätzlichen Leistungen soll bei maximal 1,1 Milliarden Euro liegen. Dafür ist eine Erhöhung des Beitragssatzes ab 1. Januar 2013 um 0,1 Prozent auf 2,05 Prozent vorgesehen. Die Finanzierung sei bis 2015 gesichert.

Langfristig will Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) einen komplett neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen. Dadurch sollen altersverwirrte Menschen anders durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen begutachtet werden und umfangreichere Leistungen aus der Pflegekasse erhalten. In dieser Legislaturperiode kann die Änderung jedoch nicht mehr umgesetzt werden.

Verbände und Opposition kritisierten die Koalitionspläne scharf. Eine Verbesserung der Pflegeangebote sei dringend notwendig, erklärte die SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann: "Das ist ein typischer FDP-Ansatz: Die Betroffenen bekommen mehr Geld und müssen sich dann selbst kümmern." Der Vorstand der Deutschen Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, vermisste einen Rechtsanspruch für die Betreuung Demenzkranker.

Nach Schätzungen leben derzeit rund 1,2 Millionen Demenzkranke in Deutschland. Laut Experten wird sich ihre Zahl in den nächsten 50 Jahren verdoppeln.

syd/dpa/Reuters



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