Pirat Dietmar Schulz entschuldigt sich für Tweet

Düsseldorf - In einem zweiten Anlauf versuchen die Piraten in Nordrhein-Westfalen, die Wogen um einen als antisemitisch kritisierten Tweet zu glätten. Nach einer hitzigen Debatte in seiner Landtagsfraktion, in der er sich noch uneinsichtig gezeigt hatte, legte der Piraten-Abgeordnete Dietmar Schulz am Nachmittag eine neue Erklärung nach und entschuldigte sich.

"Ich habe mich falsch ausgedrückt; hierfür bitte ich um Entschuldigung", schrieb Schulz in seinem Blog. "Es war schlichtweg nicht meine Absicht und liegt mir überzeugtermaßen fern, Aussagen zu treffen, die auch nur im Entferntesten als antisemitisch interpretiert werden könnten."

Schulz hatte am Volkstrauertag die Gedenkveranstaltungen auf jüdischen Friedhöfen angesichts der derzeitigen israelischen Bombenangriffe als "grotesk" bezeichnet. Eine auf Druck der Landtagspräsidentin und seiner Partei am Montag veröffentlichte Erklärung fand die Piraten-Fraktion unzureichend. Auch zahlreiche Parteifreunde hatten Schulz kritisiert, er schade mit seinen Äußerungen den Piraten.

Zunächst hatte dieser sich verteidigt. Noch am Dienstagvormittag gab sich Schulz in der Fraktionssitzung stur. Laut einem Protokoll der Sitzung sagte er: "Fakt ist, dass hier eine Kampagne initiiert worden ist - dummerweise vor dem Hintergrund eines Tweets, den ich abgesetzt habe." Die Forderung nach einer Entschuldigung nannte er zunächst "vollkommenen Unsinn", bevor er dann doch einlenkte. Die Fraktion diskutierte in der online übertragenen Sitzung auch, ob man Anfragen der Presse zu Schulz boykottiere.

Der ging seine Kritiker in der Fraktion scharf an. Das Verhalten des Landtags halte er für unangebracht, die Vorwürfen gegen ihn seien "strafrechtlich relevant".

Damit dürfte er auf Landtagspräsidentin Gödecke gezielt haben, die am Montag erklärt hatte, wer die systematische Ermordung von Millionen von Juden während der Nazi-Diktatur mit der heutigen Gefahr eines Krieges im Nahen Osten verknüpfe, "verhöhnt die Opfer der NS-Verbrechen ein zweites Mal". Der Abgeordnete müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, den Antisemitismus zu bedienen.

Öffentlich verkündete Schulz kurz darauf etwas anderes: "Bei Landtagspräsidentin Gödecke sowie den Abgeordneten des Parlaments bitte ich hierfür in aller Deutlichkeit um Entschuldigung", erklärte er.