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Wahldebakel: Piraten-Chef Schlömer gibt Amt auf

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Piraten-Chef Schlömer: "Ich ziehe mich zurück" Zur Großansicht
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Piraten-Chef Schlömer: "Ich ziehe mich zurück"

Nach dem Wahldebakel der Piraten gibt Parteichef Bernd Schlömer sein Amt auf. Kritiker hatten ihm die Niederlage angekreidet. Er sagte SPIEGEL ONLINE, er wolle "nicht wie Jürgen Trittin enden". Nun erwägt Marina Weisband ein Comeback.

Hamburg - Der Chef der Piratenpartei gibt sein Amt ab. Bernd Schlömer verkündete seinen Entschluss auf Twitter. Er schrieb: "Das war es für mich. Ich ziehe mich zurück. Vielen Dank für 4 1/2 tolle Jahre im #BuVo." Damit ist der Bundesvorstand der Partei gemeint. Schlömer wird bei der nächsten Vorstandswahl im November nicht mehr antreten.

Schlömer, im Hauptberuf Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium, war seit April 2012 Vorsitzender der Partei, die Piraten wählten ihn auf dem Höhepunkt ihres Aufstiegs ins Amt. Zuvor war er stellvertretender Parteichef und Schatzmeister. Am Sonntag waren die Piraten mit 2,2 Prozent der Stimmen krachend bei der Bundestagswahl gescheitert. In der Folge gab es auch Kritik am Parteichef.

Zu SPIEGEL ONLINE sagte Schlömer: "Es ist Zeit, frische Leute aufzufordern, Politik zu machen. Ich möchte einer notwendigen Profilierung nicht im Weg stehen." Der 42-Jährige vertrat eine liberale Strömung innerhalb der Partei. Andere Mitglieder wollen einen eher linken Kurs fahren. Weiter gab Schlömer an, er möchte "auch selbständig entscheiden können zu gehen". In Anspielung auf die Kritik am Grünen-Spitzenkandidaten Jürgen Trittin sagte er: "Der Shitstorm gegen Trittin hat mir gezeigt, dass ich nicht so negativ bewertet enden möchte."

Die Entscheidung kommt nicht überraschend, aber früher als erwartet. Zuletzt wollte Schlömer erst im Oktober über seine Zukunft entscheiden. Die Rolle des Vorstands in einer basisorientierten Partei ist bislang nicht definiert und sorgt immer wieder für Konflikte. Schlömer sah sich wiederholt Angriffen von Teilen der Basis ausgesetzt.

Schlömers Amtszeit war vom rasanten Aufstieg bis zur vorläufigen Bruchlandung der jungen Partei gekennzeichnet. Kurz nach seinem Antritt enterten die Piraten weitere Landtage in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Zuletzt setze es jedoch herbe Niederlagen: bei den Landtagswahlen in Niedersachsen und in Bayern sowie am Sonntag im Bund.

Immer wieder machten Schlömers Auseinandersetzungen mit dem früheren politischen Geschäftsführer und Weisband-Nachfolger Johannes Ponader Schlagzeilen. Auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzung riet der Beamte dem Künstler Ponader, mal arbeiten zu gehen. Ein anderes Mal warf Schlömer seinem Geschäftsführer vor,ihn "hintergangen und erpresst" zu haben.

Weisband erwägt Comeback

Zeitgleich mit Schlömer gab auch der stellvertretende Parteivorsitzende Markus Barenhoff bekannt, nicht wieder für sein Amt zu kandidieren - auch das standesgemäß per Twitter. Zuvor hatten bereits zwei weitere Vorstandsmitglieder, der zweite Vize Sebastian Nerz sowie Beisitzer Klaus Peukert angekündigt, nicht erneut antreten zu wollen. Den Piraten steht somit ein kompletter Umbruch an ihrer Parteispitze bevor.

Als Hoffnungsträgerin bietet sich bereits Marina Weisband an. Die frühere Geschäftsführerin war zeitweise das bekannteste Gesicht der Piraten. Als ihr die Aufmerksamkeit zu viel wurde, zog sie sich im Frühjahr 2012 zurück und widmete sich ihrem Studium.

Jetzt hat sie ihre Diplomarbeit fertiggestellt - und kann sich vorstellen, für den Parteivorstand zu kandidieren. "Ich überlege es mir wirklich", sagte Weisband dem SPIEGEL mit der Einschränkung, dies gelte nur, wenn sie es mit ihrem Beruf vereinbaren könne. "Ich habe Lust, unsere Konzepte wie das bedingungslose Grundeinkommen auszuarbeiten." Jetzt, sagte Weisband, "haben wir ja eh nichts mehr zu verlieren."

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1. Auch keine Lösung
Europa! 24.09.2013
Zitat von sysopDPANach dem Wahldebakel der Piraten gibt Parteichef Schlömer sein Amt auf. Kritiker hatten ihm die Niederlage angekreidet. Nun sagte er SPIEGEL ONLINE, er wolle "nicht wie Jürgen Trittin enden". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-chef-schloemer-tritt-ab-a-924194.html
Das Problem bei den PIRATEN ist nicht, dass die Spitzenpolitiker nicht zurücktreten. Das Problem ist, dass sie nicht BLEIBEN. Und auch nicht bleiben können, weil es auch für die Leute, die hart für die Partei arbeiten, kein Gehalt gibt. Von Luft und Liebe kann keiner leben.
2.
epic_fail 24.09.2013
Zitat von sysopDPANach dem Wahldebakel der Piraten gibt Parteichef Schlömer sein Amt auf. Kritiker hatten ihm die Niederlage angekreidet. Nun sagte er SPIEGEL ONLINE, er wolle "nicht wie Jürgen Trittin enden". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-chef-schloemer-tritt-ab-a-924194.html
Ich verstehe diesen ganzen Selbstkritikkram irgendwie nicht. Der Wahlkampf 2013 war doch schlichtweg ein Wahlkampf ohne Themen, ohne Interessen, also ein absoluter Nonsens-Wahlkampf. Dieser Wahlkampf, undzwar der aller Parteien, war schlichtweg Müll. Es ging bei dieser Wahl nicht um Politik, sondern um Mutti oder Nicht-Mutti. Was eigentlich ein klassischer Fall von absoluter Volksverblödung ist (danke dafür an die CDU und die SPD) endet in einem Haufen von Rücktritten, die absolut nicht nötig sind. Es wird auch in Zukunft um nichts anderes gehen, als um die Tatsache wer das heimeligere Gefühl von Geborgenheit vermittelt. Das hat mit Politik nichts zu tun, aber darauf sind die Menschen auch garnicht mehr aus. Denen geht es ja politisch nur noch um twittern oder nicht-twittern, facebooken oder nicht-facebooken, veggieday oder nicht veggieday. Das ist absoluter geistiger Schwachsinn und Deutschlands Politik und auch Deutschlands Volk hat sich endlich geoutet. Geoutet als ein Volk der Dummen. Idiokratie ist längst die Gegenwart. Das ist der einzige Fakt, den diese Wahl geschaffen hat.
3. Die Alten haben versagt - wir brauchen junge Leute unter 25!
merapi22 24.09.2013
Unerträglich war das Mobbing gegen Johannes Ponader und der Satz von Herrn Schlömer: Such Dir ne Arbeit! Wer wirklich NEUES will braucht auch wirklich NEUES Personal = trau keinen über 25!!! Die Jungen werden mit NEUEN Zukunfts-Visionen von Frieden, Freiheit und Wohlstand für alle 7 Milliarden Menschen und ewige Jugend, relative Unsterblichkeit für ALLE bei der nächsten BTW für die Piraten ein zweistelliges Ergebnis einfahren!
4. Die wahren Piraten
Christian Wernecke 24.09.2013
Zitat von sysopDPANach dem Wahldebakel der Piraten gibt Parteichef Schlömer sein Amt auf. Kritiker hatten ihm die Niederlage angekreidet. Nun sagte er SPIEGEL ONLINE, er wolle "nicht wie Jürgen Trittin enden". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-chef-schloemer-tritt-ab-a-924194.html
Nicht ein Herr Schlömer ist Schuld an dem Debakel, nicht einmal ein Herr Ponader ist das. Schuld ist die linke Ausrichtung der Partei. Damit lockt man 2% hinterm Ofen hervor, aber nicht die große Masse der Frustrierten, die durchaus bereit gewesen wären, als Piraten die Parlamente zu entern. Statt dessen wurde das Piratenschiff von der AfD auf den Meeresgrund versenkt. Das Entern übernehmen jetzt andere.
5. "krachend gescheitert" ?
mariendistel 24.09.2013
"krachend gescheitert" - schreiben Sie? Natürlich reicht das Ergebnis der Wahl nicht an die herausragenden Ergebnisse vergangener Landeswahlen heran. Aber die Piraten hatten 2,0 % bei der vergangenen Bundestagswahl und haben jetzt 2, 2 %, d. h. sie haben sich leicht verbessert. Wenn die Piraten kein solcher Spielball der Medien gewesen wären, wäre ihre Prozentkurve, bezogen auf alle Arten von Wahlen, vermutlich etwas glatter verlaufen.
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