Berlin - Wegen der Finanzprobleme der Piratenpartei hat der Vorsitzende Bernd Schlömer säumigen Mitgliedern mit blauen Briefen gedroht. "Ich appelliere regelmäßig an die Zahlungsmoral der Piraten. Wenn das nicht hilft, sollten die Landesverbände Mahnungen verschicken", sagte Schlömer der "Bild am Sonntag".
Nach seinen Angaben haben rund 42 Prozent der mehr als 33.000 Mitglieder ihren Jahresbeitrag von 48 Euro noch nicht bezahlt. "Ich hoffe sehr, dass wir unsere Beitragsquote bis Ende des Jahres so auf drei Viertel hochschrauben können", sagte Schlömer.
Der Parteivorsitzende fürchtet daher finanzielle Engpässe im Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr. Der werde die Partei rund eine Million Euro kosten, verfügbar seien jedoch bisher nur 300.000 Euro, sagte Schlömer "Bild am Sonntag". Die Piraten diskutieren seit langem über die Finanzierung des Wahlkampfs, haben aber noch keine Lösung gefunden.
Tatsächlich rief Parteichef Schlömer in den vergangenen Monaten immer wieder die Mitglieder öffentlich auf, ihre Beiträge zu zahlen. Lange zahlte gar nur die Hälfte der Parteimitglieder überhaupt Beiträge. Die Piraten hatten auf ihrem Parteitag im April erst nach langen Diskussionen den Mitgliedsbeitrag von 36 auf 48 Euro pro Jahr erhöht - was immer noch deutlich unter den durchschnittlichen Beiträgen in anderen Parteien liegt.
Schlömer forderte ebenfalls die mittlerweile 45 Abgeordneten in Landtagen auf, einen Teil ihrer Diäten der Partei zu spenden. "Wir brauchen Euch", appellierte er Anfang Juni an die Parlamentarier unter den Piraten. Eine Nachfrage von SPIEGEL ONLINE unter den Abgeordneten ergab jedoch, dass nur die wenigsten bereit sind, an die Bundespartei zu zahlen. Viele der Parlamentarier spenden lieber an ihren Landesverband oder auf Kreisebene. Seitdem macht das Schlagwort "Geiz-Gate" unter Freibeutern die Runde.
Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die "Bild am Sonntag" verlor die Partei einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf sieben Prozent. Ende April lagen die Piraten noch bei zwölf Prozent. Auch in anderen Umfragen anderer Institute liegen die Aufsteiger des Frühjahrs zwischen sieben und neun Prozent.
fab
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Politik | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Deutschland | RSS |
| alles zum Thema Piratenpartei | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH