Chaos-Parteitag in Niedersachsen Piraten scheitern an Spitzenkandidaten-Kür

Was für eine Blamage: Den Piraten in Niedersachsen ist es erneut misslungen, einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl zu küren. Im August soll jetzt der dritte Anlauf unternommen werden.

Parteitag der Piraten in Wolfenbüttel: Wahl zum Spitzenkandidaten verschoben
dapd

Parteitag der Piraten in Wolfenbüttel: Wahl zum Spitzenkandidaten verschoben


Wolfenbüttel - Auch der zweite Anlauf ist gescheitert: Bei ihrer Mitgliederversammlung in Wolfenbüttel haben es die niedersächsischen Piraten nicht geschafft, einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl zu ernennen. Nach mehreren Patzern beim Aufstellen der Kandidatenliste für die Landtagswahl im Januar bestimmen die Piraten ihren Spitzenkandidaten nun erst im August. Es wurden zwar 30 Kandidaten gewählt, eine Reihenfolge der Listenplätze gibt es aber noch nicht. Diese soll nun auf einem Parteitag am 25. und 26. August in Delmenhorst festgelegt werden.

Nach Fehlern bei der Akkreditierung und zahlreichen Unterbrechungen war der Zeitplan vollkommen durcheinandergeraten. Die Wahl am Sonntagnachmittag wurde für ungültig erklärt, weil auch zwei Minderjährige, die nicht abstimmen dürfen, für die Wahl akkreditiert worden waren. Erst in einer zweiten Abstimmung konnten zumindest die Kandidaten der Landesliste bestimmt werden. "Basisdemokratie kann zäh und sogar schmerzhaft sein - das haben die niedersächsischen Piraten an diesem Wochenende gelernt", schrieben die Piraten in einer Pressemitteilung. Allerdings waren es eher handwerkliche Fehler und nicht das Ideal der Basisdemokratie, die den Zeitplan zusammenbrechen ließen.

Im April hatten die Niedersachsen erstmals ihre Landesliste aufgestellt, doch bereits diese Liste wurde wegen Fehlern bei der Akkreditierung für ungültig erklärt. Damals hatten nicht wahlberechtigte EU-Ausländer fälschlicherweise die Wahlberechtigung erhalten.

Keine Zeit mehr für die Platzvergabe

Die Pannenserie lähmte den Parteitag in Wolfenbüttel. Ursprünglich hatte man am Samstag bereits den Spitzenkandidaten wählen wollen. Am Sonntag musste dann ein drittes Mal gewählt werden. Erst um 23 Uhr standen die 30 Kandidaten fest, die auf der Landesliste stehen. Doch für eine Vergabe der jeweiligen Positionen auf der Liste blieb keine Zeit mehr. Um 23.12 Uhr beschlossen die Piraten die Vertagung. Am 25. August soll in Delmenhorst im dritten Anlauf endlich die korrekte Liste beschlossen werden.

Die Piraten wollten die erneute Verschiebung aber nicht als Scheitern sehen. Basisdemokratie brauche nun mal Zeit, hieß es in Wolfenbüttel. "Ihr könnt euch beglückwünschen, das Verfahren genau so durchgeführt zu haben", rief ein sichtlich erschöpfter Tagungsleiter Dietmar Schulz Sonntagnacht den Teilnehmern zu. Man wollte keinen Fehler machen, da ein Pirat bereits angekündigt hatte, auch die Ergebnisse aus Wolfenbüttel anzufechten.

Ärger hatte es bereits wegen der Pressepolitik gegeben. Kamerateams sollten nur in einer sogenannten Mixed Zone frei filmen dürfen. Ein gutes Drittel der Halle war mit Klebeband als "Private Zone" gekennzeichnet, in der nicht ohne zu fragen gefilmt werden durfte. Die Regelung sorgte nicht nur bei der Presse, sondern auch bei zahlreichen Piraten für Kopfschütteln.

fab/fdi/dpa/dapd

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insgesamt 89 Beiträge
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einsteinalbert 23.07.2012
1. alles in bester
SPD-Manier. Kein eigenes, schlüssiges Programm. Kein Gegenkandidat zu Merkel. Innerlich zertritten. Einig ist man sich nur im Bestreben, irgendwie an der Macht und an damit verbunden Einkünften zu partizipieren. Eine höchst überflüssige Partei. Davon haben wir bereits genug.
sponner_hoch2 23.07.2012
2.
---Zitat--- "Basisdemokratie kann zäh und sogar schmerzhaft sein - das haben die niedersächsischen Piraten an diesem Wochenende gelernt", schrieben die Piraten in einer Pressemitteilung. ---Zitatende--- Fehler bei der Akkreditierung, andauernde Unterbrechungen weil man das Prozedere nicht drauf hat... Das hat mit Basisdemokratie nichts zu tun, sondern mit Unerfahrenheit und schlechter (unprofessioneller) Vorbereitung. Das mag man den Piraten Grund ihres Alters (der Partei, nicht der Mitglieder) zugestehen, aber soll doch dann bitte auch so ehrlich und selbstkritisch sein, dass zuzugeben. Ich denke man will sich von den anderen Parteien mit ihrem ständigen Politikersprech abheben? Aber stattdessen kommt von den Piraten das gleiche selbstbeweihräuchernde Gefasel wie von den anderen Parteien. Naja, mal sehen wann hier die ersten Kommentare eintrudeln, die was von einer Kampagne gegen die Piraten herbeireden und alles auf die "Maintream-Presse" schieben - nur weils keine Haus- und Hofberichterstattung gibt, die alles nur positiv darstellt.
Affenhirn 23.07.2012
3. aus dem ODER wurde ein UND
Die Piraten sind nicht gescheitert. Genau das konnten sie vermeiden. Denn den diversen Quertreibern und Heckenschützen ist es schlussendlich nicht gelungen, eine Angriffsfläche für weitere potenziell erfolgreiche Klagen zu provozieren. Auch das ist gelebte Demokratie. Die Vertagung auf den Parteidag in Delmenhorst ist im übrigen die salomonische Lösung eines anderen internen Konfliktes, in dem es darum ging, ob die Aufstellungsversammlung in Wolfenbüttel oder in Delmenhorst stattfinden Soll. Nun ist aus dem ODER ein UND geworden.
Wunderläufer 23.07.2012
4. Geburtsschmerzen!?
Momentan kann man solches Gewürge als Geburtsschmerzen einer noch sehr jungen Partei sehen: mit Sicht auf die Bundestagswahl 2013 wird's nun interessant, welche inhaltlichen Aussagen die Partei trifft
zwiebel96 23.07.2012
5.
Zitat von sponner_hoch2Fehler bei der Akkreditierung, andauernde Unterbrechungen weil man das Prozedere nicht drauf hat... Das hat mit Basisdemokratie nichts zu tun, sondern mit Unerfahrenheit und schlechter (unprofessioneller) Vorbereitung. Das mag man den Piraten Grund ihres Alters (der Partei, nicht der Mitglieder) zugestehen, aber soll doch dann bitte auch so ehrlich und selbstkritisch sein, dass zuzugeben. Ich denke man will sich von den anderen Parteien mit ihrem ständigen Politikersprech abheben? Aber stattdessen kommt von den Piraten das gleiche selbstbeweihräuchernde Gefasel wie von den anderen Parteien. Naja, mal sehen wann hier die ersten Kommentare eintrudeln, die was von einer Kampagne gegen die Piraten herbeireden und alles auf die "Maintream-Presse" schieben - nur weils keine Haus- und Hofberichterstattung gibt, die alles nur positiv darstellt.
das mach ich, dann dauerts nicht so lange, also: das ist mal wieder Typisch! Kaum liegt ein potenzieller Gegner der etablierten am Boden, wird von den Medien ohne Rücksicht auch noch reingetreten! Schämen solltet ihr euch, ihr bösen Medien, Pfui! Na, wie war das?
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