Piraten-Parteitag in Niedersachsen: Spitzenkandidaten-Wahl verschoben

Wolfenbüttel - Auch der zweite Anlauf ist gescheitert: Bei ihrer Mitgliederversammlung in Wolfenbüttel haben es die niedersächsischen Piraten nicht geschafft, einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl zu ernennen. Nach mehreren Patzern beim Aufstellen der Kandidatenliste für die Landtagswahl im Januar bestimmen die Piraten ihren Spitzenkandidaten nun erst im August. Es wurden zwar 30 Kandidaten gewählt, eine Reihenfolge der Listenplätze gibt es aber noch nicht. Diese soll nun auf einem Parteitag am 25. und 26. August in Delmenhorst festgelegt werden.

Nach Fehlern bei der Akkreditierung und zahlreichen Unterbrechungen war der Zeitplan vollkommen durcheinandergeraten. Die Wahl am Sonntagnachmittag wurde für ungültig erklärt, weil auch zwei Minderjährige, die nicht abstimmen dürfen, für die Wahl akkreditiert worden waren. Erst in einer zweiten Abstimmung konnten zumindest die Kandidaten der Landesliste bestimmt werden. "Basisdemokratie kann zäh und sogar schmerzhaft sein - das haben die niedersächsischen Piraten an diesem Wochenende gelernt", schrieben die Piraten in einer Pressemitteilung. Allerdings waren es eher handwerkliche Fehler und nicht das Ideal der Basisdemokratie, die den Zeitplan zusammenbrechen ließen.

Im April hatten die Niedersachsen erstmals ihre Landesliste aufgestellt, doch bereits diese Liste wurde wegen Fehlern bei der Akkreditierung für ungültig erklärt. Damals hatten nicht wahlberechtigte EU-Ausländer fälschlicherweise die Wahlberechtigung erhalten.

Keine Zeit mehr für die Platzvergabe

Die Pannenserie lähmte den Parteitag in Wolfenbüttel. Ursprünglich hatte man am Samstag bereits den Spitzenkandidaten wählen wollen. Am Sonntag musste dann ein drittes Mal gewählt werden. Erst um 23 Uhr standen die 30 Kandidaten fest, die auf der Landesliste stehen. Doch für eine Vergabe der jeweiligen Positionen auf der Liste blieb keine Zeit mehr. Um 23.12 Uhr beschlossen die Piraten die Vertagung. Am 25. August soll in Delmenhorst im dritten Anlauf endlich die korrekte Liste beschlossen werden.

Die Piraten wollten die erneute Verschiebung aber nicht als Scheitern sehen. Basisdemokratie brauche nun mal Zeit, hieß es in Wolfenbüttel. "Ihr könnt euch beglückwünschen, das Verfahren genau so durchgeführt zu haben", rief ein sichtlich erschöpfter Tagungsleiter Dietmar Schulz Sonntagnacht den Teilnehmern zu. Man wollte keinen Fehler machen, da ein Pirat bereits angekündigt hatte, auch die Ergebnisse aus Wolfenbüttel anzufechten.

Ärger hatte es bereits wegen der Pressepolitik gegeben. Kamerateams sollten nur in einer sogenannten Mixed Zone frei filmen dürfen. Ein gutes Drittel der Halle war mit Klebeband als "Private Zone" gekennzeichnet, in der nicht ohne zu fragen gefilmt werden durfte. Die Regelung sorgte nicht nur bei der Presse, sondern auch bei zahlreichen Piraten für Kopfschütteln.