Führungszoff Piraten wollen mit zerstrittenem Vorstand weitermachen

Schlömer gegen Ponader, Ponader gegen alle: Der Streit im Vorstand lähmt die Piraten. Doch die Basis sprach sich in einer Umfrage nun gegen eine Neuwahl der Spitze aus - sie will lieber einen Programmparteitag machen. Doch schon gibt es neuen Ärger.

Umstrittener Pirat Ponader: Keine Neuwahl des Vorstands
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Umstrittener Pirat Ponader: Keine Neuwahl des Vorstands


Berlin - Die Basis hat gesprochen: Trotz der seit Monaten anhaltenden Personalquerelen wollen die Mitglieder der Piratenpartei beim Parteitag im Mai auf eine komplette Neuwahl des Vorstands verzichten. In einer Umfrage, an der sich mehr als 5000 Piraten beteiligten, erhielt jene Variante die größte Unterstützung, nach der man auf dem Treffen in Neumarkt die Programmarbeit in den Vordergrund stellen will. An zweiter Stelle folgte die Option, den Parteitag auf drei Tage zu verlängern und die vakanten Posten der zurückgetretenen Beisitzer Julia Schramm und Matthias Schrade neu zu besetzen.

Das Ergebnis wurde am Montagvormittag im Vorstandsportal veröffentlicht.

Der Bundesvorstand will nun bei seiner Sitzung am Mittwoch endgültig entscheiden, wie der Parteitag organisiert werden soll. In der Umfrage, die per E-Mail an 31.047 Mitglieder verschickt wurde, wurde auch nach einem Feedback an die Vorstandsmitglieder und nach Themenschwerpunkten für den Bundestagswahlkampf gefragt. Parteichef Bernd Schlömer sagte vor Journalisten in Berlin, die Umfrage zeige, dass die Piraten sich vor allem um Themen wie Bürgerrechte, Transparenz und Freiheit kümmern wollten.

Ihr persönliches Feedback veröffentlichten am Wochenende drei der sieben Vorständler, sowohl in Zufriedenheitsnoten als auch in persönlichen Kommentaren. Der umstrittene politische Geschäftsführer Johannes Ponader bekam ein schlechtes Ergebnis: Über die Hälfte der Mitglieder, die ihn mit einer Kopfnote bewerteten, vergaben die Note 6. Die direkte Kritik vergriff sich im Ton. Ponader wurde unter anderem als "dummer Kasper" und "Diva des Bundesvorstandes" bezeichnet.

Parteichef Schlömer kündigte an, sein Feedback nicht im Detail zu veröffentlichen. Er sagte weiter, er plane, in den kommenden Monaten die Spitzenkandidaten für den Bundestag "als Gesichter für die Themen, als Sympathieträger der Piratenpartei" stärker in den Vordergrund zu stellen. Der Bundesvorstand werde im Wahlkampf eher "die Rolle eines Trainerteams" übernehmen.

Ist damit der Führungsstreit überstanden? Wohl kaum: Ponader, der zuletzt als einziger im Vorstand für eine Neuwahl trommelte, machte am Montag bei der Vorstellung erneut klar, dass er von der Umfrage nichts halte. Er hatte bereits - im Gegensatz zum Rest des Vorstands - vorangegangene Meinungsbilder zu dem Thema kritisiert.

Am Montag bemängelte er erneut die über ein Internet-Umfrageprogramm ausgeführte Erhebung. Er verwies darauf, dass mehr als 2000 der Befragten auf ein persönliches Feedback an die Vorstände verzichtet hätten. Einen Rücktritt schloss der umstrittene Piraten-Politiker aus. Er sei aber bereit, sein Amt beim Parteitag in Neumarkt zur Verfügung zu stellen, wenn die Parteitagsteilnehmer ihn dazu aufforderten, sagte er am Rande der Pressekonferenz in Berlin.

fab/AFP

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insgesamt 11 Beiträge
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klingklangklong 04.03.2013
1. Ponader treibt es auf die Spitze
Wieviele Abstimmungen braucht Ponader noch? Er sollte gehen! Er treibt die PArtei seit Wochen und Monaten vor sich her, behauptet man wolle Neuwahlen, wird aber grandios widerlegt, also sollte er alleine daraus Konsequenzen ziehen. Aber er wird die wirklich gute Idee der Piraten ruinieren. Unfassbar!
prince62 04.03.2013
2. Warum wird immer über diesen Kindergarten berichtet?
Ich weiß auch nicht, warum dieser Kindergarten offensichtlich unterbeschäftigter Smartphone- und Notebookszombies so eine mediale Aurmerksamkeit erhält, ist doch schon lange vorbei, aus, Ende. Ein Kindergarten schlecht erzogener Kinder bleibt eben ein Kindergarten und der größte Teil der sogenannten Piraten hat weder charakterlich noch intellektuell diese Zeit verlassen, ja sie weigern sich sogar vehement..
klingklangklong 04.03.2013
3. Ponader treibt es auf die Spitze
Wieviele Abstimmungen braucht Ponader noch? Er sollte gehen! Er treibt die PArtei seit Wochen und Monaten vor sich her, behauptet man wolle Neuwahlen, wird aber grandios widerlegt, also sollte er alleine daraus Konsequenzen ziehen. Aber er wird die wirklich gute Idee der Piraten ruinieren. Unfassbar!
teutoniar 04.03.2013
4. Was hindert die anderen, ihre Ergebnisse zu veröffentlichen?
3 von 7 Vorständen veröffentlichten ihr Ergebnis im Detail. Darunter ausgerechnet Ponader, der wohl das schlechteste erhalten haben dürfte. Was hindert die anderen?
BorisBombastic 04.03.2013
5. Danket dem Herrn
Herrn Ponader, wer so Instinktlos handelt, hat's nicht anders verdient..das war's dann endlich, die Piraten werden wohl kaum noch über 2% kommen...
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