Piraten in der Krise: Die Paralysierten

Von

In Umfragen abgestürzt, vom Streit gezeichnet - und jetzt sagt Vorzeigefrau Marina Weisband auch noch ihre Kandidatur für den Bundestag ab. Bei den Piraten herrscht Tristesse. Auch Parteichef Schlömer räumt ein: "Wir haben die Trendwende nicht geschafft."

Bunte Haare, buntes Programm: Das Jahr der Piraten in Bildern Fotos
DPA

Berlin - Es sind doch nur Zahlen. Umfragen sind nichtssagend. Wir haben noch neun Monate Zeit. Wenn erst der Wahlkampf beginnt, werden wir rocken. Die anderen Parteien haben mehr Geld. Die anderen Parteien sind aber auch alt und staubig. Die Menschen wollen uns im Parlament. Sie wissen es nur noch nicht. Vielleicht haben wir es aber auch einfach vermasselt. Was macht eigentlich Marina Weisband?

So oder ähnlich klingt es, wenn man sich in der Piratenpartei umhört. Nach dem großen Parteitag im November, der als Durchbruch der Inhalte verkauft wurde, aber eher zum programmatischen Kleinklein geriet, ist es ruhig geworden um die jungen Wilden des Polit-Betriebs. Und Vorzeigefrau Weisband verkündete nun zu allem Überfluss, sie wolle nicht für den Bundestag kandidieren. Viele in der Partei hatten auf ein Comeback gehofft. "Ich werde mich nicht aufopfern für die Partei", sagte sie der "Welt" am Freitag.

Die Absage Weisbands ist nur ein weiteres Signal der Dauerkrise der Piraten. Seit Wochen krebst die Partei in Umfragen unter fünf Prozent herum. Dass das Feuer abkühlt, war klar, doch dass es so schnell zu verglühen droht, irritiert selbst Piraten an vorderster Front. "Es gelingt derzeit nicht, uns stark zu positionieren", sagt Piraten-Chef Bernd Schlömer und räumt ein: "Wir haben die Trendwende in diesem Jahr nicht mehr geschafft." Man erwischt ihn am Handy, über die Feiertage will er es ausschalten. Mal ein bisschen runterfahren. "Ich habe das Gefühl, derzeit ist die Öffentlichkeit übersättigt von der Piratenpartei." Er wahrscheinlich auch.

"Politik auf dem Pulverfass"

Vier Landtage, zwei Rücktritte, 20.000 neue Mitglieder: Das ist das Jahr 2012 der Piraten in Zahlen. Nicht zu vergessen die einst 13 Prozent in Umfragen. Jetzt sind es drei. Für den Einzug in den Bundestag brauchen sie fünf. So einfach ist die Rechnung - und so schwer die Lösung für das Problem.

"Es gibt im Moment kaum einen Piraten, der in der Öffentlichkeit präsent ist", sagt Parteichef Bernd Schlömer. "Wahrscheinlich will aus Angst vor Kritik niemand negativ auffallen." Die Newcomer scheinen nach einem Jahr des Höhenflugs und Mitgliederansturms, der Querelen und Blamagen in eine Art kollektive Apathie verfallen.

Für eine Weile ist das vielleicht gar nicht schlecht. "Piraten-Politik fühlt sich manchmal an wie auf dem Pulverfass", sagt Berliner Fraktionschef Christopher Lauer. Viele würden interne Probleme "mit der Bazooka regeln" wollen "und wundern sich dann, wenn das die Leute abschreckt", so Lauer.

Also lieber ein bisschen weniger Bazooka? "Wir werden im nächsten Jahr auf unsere Spezialisten setzen, die unsere Themenfelder präsentieren können", kündigt Parteichef Schlömer an. Das klingt sehr technisch, sehr überlegt. Und spröde. Dabei war es einmal die Stärke der Piraten, Protest gegenüber den Volksparteien zu herauszukitzeln, Emotionen anzusprechen und damit Impulswähler zu locken. Dieser Effekt ist durch. Derzeit sieht es nicht danach aus, als ob die Piraten mit Niedersachsen das fünfte Landesparlament erobern könnten.

Schwerfällig bis blass

Viel vorgenommen hat sich die Partei für 2013. Im Mai wollen die Piraten ihr Wahlprogramm endgültig festzurren, den Sommer über wahlkämpfen. Eine Strategie gibt es noch nicht, die will man erst nach Niedersachsen festlegen. Geld gibt es ebenfalls kaum, die Partei scheitert immer wieder daran, sich selbst eine nachhaltige Finanzordnung zu verpassen. Die Schatzmeisterin drohte zwischenzeitlich mit Rückzug.

Die Fraktionen, die als Sprachrohre der Piraten-Politik auftreten könnten, sind in aktuellen Debatten noch immer schwerfällig bis blass. In Umfragen liegen die Piraten in allen vier Bundesländern mit Piraten-Fraktionen mittlerweile unter ihren Wahlergebnissen, auch im eigenen Milieu der Netzszene verliert die Partei an Rückhalt.

Ganze Wochen und Monate gingen im Premierenjahr der Piraten drauf, um interne Krisen zu moderieren. Zuletzt sorgte die Abspaltung eines Vereins für Aufruhr, das sozialliberale "Frankfurter Kollegium". Seine Kritiker tauften ihn spöttisch "Frankfurter Kranz". Weitgehend frauenfreie Landeslisten und Vorstände und eine immer wieder scheiternde Abgrenzung gegen Rechts ist für die Außenwirkung auch wenig förderlich. All das macht die Piraten angreifbar und sorgt für Frust.

Mieten und Strompreise, "das interessiert unsere Klientel"

Also hofft man auf frische Gesichter, wie zu Beginn des Jahres, als der Durchschnittsbürger noch nichts über die Piraten wusste. "Themen statt Köpfe, das hat sich überholt", sagt Anke Domscheit-Berg, die sich einen Namen in der Netz- und Open-Data-Szene machte, dann von den Grünen zu den Piraten wechselte. "Dann müssen wir eben daran arbeiten, dass man uns sieht!", sagt sie über das Stimmungstief. Sie fordert eine "Partei der Aktivisten", mutige Kampagnen, spontane Aktionen, Wahlkampf durch Crowdfunding und spricht von einem notwendigen Gegengewicht im "überalterten Bundestag". "Uns Piraten nimmt man eher ab, dass wir die richtigen Zukunftsfragen stellen", so Domscheit-Berg, "weil die meisten von uns noch viel mehr Zukunft vor sich haben."

Eine hübsche Botschaft. Die allerdings von kaum jemandem überbracht wird. Denn wer tut sich den Job des ehrenamtlichen Cheferklärers noch freiwillig an? Schlömer kämpft zwar nach außen gegen das Image der Einthemenpartei an. "Unsere wichtigen Wählergruppen, zum Beispiel Studenten, sind interessiert an Themen wie kletternde Mieten oder Strompreise. Diese und andere soziale Fragen müssen wir fest in unser politisches Profil einfräsen." Doch das täuscht nicht darüber hinweg, dass das Programm eine Ruine ist, bei Kernthemen keine Einigkeit herrscht.

Nach dem Rückzug Weisbands drängt keiner in die erste Reihe, jedenfalls niemand, der eine reelle Chance hätte, auch gewählt zu werden. Also wird erstmal mit dem bisherigen, notdürftig versöhnten Team weitergemacht. "Klar wünsche ich mir die Energie und Leichtigkeit aus unseren früheren Wahlkämpfen zurück", sagt Schlömer. Das alte Feuer eben. Die Frage ist nur, ob man das künstlich erzeugen kann.

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 144 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Diese Bauchtanzstruppe....
till-eulenspiegel 21.12.2012
...braucht auch nun wirklich niemand. Der Vorteil von diesen ganzen virtuellen Internethypes ist, dass sie genau so schnell verschwinden wie sie aufgekommen sind.....
2. Wählen - wen nur...
BettyB. 21.12.2012
Da die Piraten sich nicht vorab wenigstens für eine Tollerierung von RotGrün entscheiden werden, dürfen Leute, die Mutti Merkel nichtmehr haben wollen, eigentlch nicht Piraten wählen. Klar wird das wohl kaum jemandem, aber "gegen Merkel & für Piraten" heißt automatisch "für Merkel". Lustig nur, dass das auch für die Linke gilt und deren Wähler das wahrscheinlich noch weniger begreifen...
3. Ach Anke...
BettyB. 21.12.2012
Beeindruckend, diese Irrealpolitiker, die meinen, bei den Piraten die Republik rocken zu können. Doch was bringt´s Frau Domscheit-Bergaußer der Erwähnung in der Presse - realpolitisch nichts...
4. nach Beobachtung
dalethewhale 21.12.2012
Zitat von sysopdapdIn Umfragen abgestürzt, vom Streit gezeichnet - und jetzt sagt Vorzeigefrau Marina Weisband auch noch ihre Kandidatur für den Bundestag ab. Bei den Piraten herrscht Tristesse. Auch Parteichef Schlömer räumt ein: "Wir haben die Trendwende nicht geschafft." http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-verharren-in-umfragen-bei-drei-prozent-die-gelaehmte-partei-a-873911.html
der tweets und den smartphonierende Partei Mitglieder,kann man diese Personen schwerlich ernst nehmen ,ausser das man sich gedanken über den Sinn von Hartz 4 machen muß,bzw, wer zum Erhalt berechtigt sein sollte......... Dieser Hype war offensichtlich hauptsächlich medial.
5. LInks ist das Boot eben voll
elster22 21.12.2012
"Weitgehend frauenfreie Landeslisten und Vorstände und eine immer wieder scheiternde Abgrenzung gegen Rechts ist für die Außenwirkung auch wenig förderlich." Das Problem ist doch vielmehr, daß die Piraten immer mehr nachs links driften und da ist Boot eben übervoll. Rechts wäre dagegen genügend Platz. Aber wer braucht noch eine weitere linke Partei ?
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Deutschland
RSS
alles zum Thema Piratenpartei
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 144 Kommentare
Fotostrecke
Parteitagsfrisuren: Lass es wallen, Pirat!

Der Piraten-Katalog
MacGyvers Zeitreisen

Zitate starten: Klicken Sie auf den Pfeil


Fotostrecke
Krise der Piraten: Eine richtig gute Truppe?