Piratenerfolg in Berlin: Jung, männlich, engagiert

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Mit 15 Abgeordneten zieht die Piratenpartei in das Berliner Landesparlament ein, es sind überwiegend Männer mit einem Faible für Tech-Themen. Die Wähler lockten sie vor allem aus dem Lager der linken Parteien - und sie reaktivierten Zehntausende Nichtwähler. Wer sind die Piraten?

DPA

Hamburg - Die Piraten sind müde. Ja, die Party war lang, räumt Spitzenkandidat Andreas Baum ein. "Ich war so um 3 oder 4 Uhr zu Hause." In weiß-türkisfarbener Sweat-Jacke sitzt er im Berliner Abgeordnetenhaus und strahlt eine erstaunliche Gelassenheit aus. "Mir fehlen immer noch die Worte", gibt er am Morgen nach der Wahl offen zu. Aber er macht auch ganz klar: Die Situation überfordere weder ihn noch seine Mitstreiter. "Wir können damit umgehen. Wir sind uns bewusst, was wir hier tun."

Wie es nun weitergehen soll, wollen die Piraten in den kommenden Tagen klären. So muss zum Beispiel über den Fraktionsvorsitz entschieden werden. "Wir sind im Moment noch nicht so handlungsfähig, wie wir es in einer Woche sein werden", sagt Baum. Auf die Frage, was sich für ihn nun ändern wird, antwortet er: "Ich bleibe ich! Ich mache jetzt Politik, und das auch ernsthaft, aber ich werde deshalb kein anderer Mensch und auch meinen Lebensstil nicht ändern."

Berlin steht Kopf: Der Erfolg von Baum und Co. ist ein politisches Großereignis. Selten zuvor hat eine bis dato fast unbedeutende Splitterpartei beinah aus dem Stand einen solchen Sensationssieg geschafft. Die Piraten sind ein völlig neues Phänomen, das politische Establishment der Hauptstadt schaut mit einer Mischung aus Verärgerung und professioneller Neugier auf die Newcomer. Woher kommt dieser Erfolg?

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Berlin-Wahl: Die 15 Berliner Piraten
Fest steht: Die kleine, junge Partei hat bei dem Urnengang alle anderen Parteien angezapft und mächtig bluten lassen. Die Pfeile im Diagramm kennen nur eine Richtung. In der Grafik zur Wählerwanderung weisen die Balken mit ihrer Spitze alle nach links: hin zu den Piraten, weg von den anderen. 17.000 bisherige Grünen-Wähler stimmten dieses Mal bei der Abgeordnetenhauswahl für die Piraten, haben die Wahlforscher von Infratest dimap herausgefunden. 14.000 wandten der SPD den Rücken zu, 13.000 der Linken.

Der größte Coup ist der Partei jedoch bei den Nichtwählern gelungen: 23.000 Berliner, die zuletzt nicht an die Urnen zu locken waren, machten bei den Piraten ihr Kreuzchen. Das ist keiner anderen Partei gelungen - nicht einmal ansatzweise. Immerhin kamen beim Fischen in fremden Gewässern neun Prozent Stimmenanteil zustande und der Einzug ins Abgeordnetenhaus.Im Osten der Stadt ist das Ergebnis sogar zweistellig: 10,1 Prozent.

Spitzenkandidat Andreas Baum sieht vor allem den Zulauf von den Grünen als Beleg dafür, dass die Ziele seiner Partei richtig ausgewählt sind. "Das ist ein klarer Hinweis an die Grünen, dass es nicht reicht, nur im Wahlkampf eine Beteiligungs-App und Ähnliches zu starten", sagte er. "Wir sind da breiter aufgestellt. Uns geht es nicht nur im Wahlkampf um Beteiligung, sondern um ein grundlegendes Angebot."

Wer diese Partei gewählt hat, steht auch fest: Vor allem junge, gut ausgebildete Männer. Und dem Bild entspricht auch die Liste der Abgeordneten, die demnächst ihre neue Arbeit aufnehmen: 14 Männer und eine Frau, viele unter 30 Jahre alt und mit naturwissenschaftlichem Studium.

Neulinge - aber engagiert

Alle sind parlamentarische Neulinge - aber das wollen sie nicht lange bleiben. Seit geraumer Zeit bereiten sie sich auf die Arbeit im Parlament vor: Einige von ihnen besuchten seit Monaten öffentliche Sitzungen im Abgeordnetenhaus, um sich in die Landespolitik einzuarbeiten. "Wir haben uns bald nach der Bundestagswahl überlegt, wie wir uns hier in Berlin aufstellen", sagt Kandidat Fabio Reinhardt. "Letztes Jahr im Sommer haben wir uns außerdem von einem Polit-Profi erklären lassen, wie Fraktionsarbeit eigentlich funktioniert."

Ihr Ziel ist vor allem, mehr Mitspracherechte der Bürger zu erreichen. Spitzenkandidat Baum erklärte am Montag den drängendsten Anspruch seiner Partei: "Wie schafft man es, diesen Wunsch der Berliner, sich aktiv in die Politik einzubringen, auch stärker ins Abgeordnetenhaus mitzunehmen?" Eine Maßnahme soll ein Blog sein. Über www.piratenfraktion-berlin.de wollen die Abgeordneten berichten, was sie in den Plenar- und Ausschusssitzungen erleben.

Im Wahlprogramm stehen aber auch andere Punkte, deren Diskussion neues Leben in das Berliner Abgeordnetenhaus bringen dürfte: kostenloser Nahverkehr, bedingungsloses Grundeinkommen, ein Lehrer auf 15 Schüler, Rauschkunde-Unterricht in der Schule, ein Herz für Hausbesetzer. Das Thema Internet, mit dem die Piraten bei der vergangenen Bundestagswahl zwei Prozent erreicht haben, kommt nur noch am Rande vor.

Baum räumt ein, dass es inhaltlich noch Nachholbedarf gibt. "Natürlich haben wir an manchen Stellen noch Wissenslücken und müssen uns noch weiterentwickeln. Das ist ja kein Wunder bei einer Partei, die bisher keinen einzigen Festangestellten hatte", sagte der 33-Jährige. "Wir werden uns in alle Themen einarbeiten. Wir sagen nicht, dass wir keine Meinung haben zu Dingen, die bisher noch nicht in unserem Wahlprogramm vorgekommen sind. Aber wir werden uns diese Meinung gemeinsam mit unseren Mitgliedern bilden."

Fraglich ist, ob sich der Berliner Erfolg der Piratenpartei anderswo wiederholen lässt. Der Berliner Politikwissenschaftler Gero Neugebauer hält das gute Ergebnis vom Sonntag für ein "spezifisches Berliner Produkt". Bereits bei der Bundestagswahl 2009 habe die Partei in der Hauptstadt gute Ergebnisse erzielt. "Sie ist eine großstädtische Gruppierung", bilanziert er. Anders sieht das sein Kollege Oskar Niedermayer. Er hält die Piraten nicht für eine Eintagsfliege - aber doch für ein Phänomen der großen Städte. "Ich glaube, dass sie nach fünf Jahren noch da sind."

Die etablierten Parteien mahnen bereits. Der Berliner SPD-Chef Michael Müller hält den großen Zuspruch für die neuen Kollegen im Parlament für eine "bedenkliche Entwicklung". Er nannte die Piraten im RBB eine "inhaltsleere Partei". Junge Leute sähen in ihr offenbar eine "schicke, hippe Alternative und eine Form der Protestwahl".

mit Material von dpa und dapd

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1. Netter Versuch
unterländer 19.09.2011
Zitat von sysopMit 15 Abgeordneten zieht die Piratenpartei in das Berliner Landesparlament ein, es sind überwiegend Männer mit einem Faible für Tech-Themen.*Die Wähler lockten*sie vor allem aus dem Lager der linken Parteien - und sie reaktivierten Zehntausende Nichtwähler. Wer sind die Piraten? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,787001,00.html
Selbst wenn die Piraten tatsächlich nur eine "schicke, hippe Alternative" zur Protest- bzw. Nichtwahl sind, so kann es nicht schaden, wenn Laien in die Parlamente einziehen und sei es nur um mitzuverfolgen, ob auch sie den Weg der Grünen gehen werden. Vom Revoluzzer zum staatstragenden adipösen Wohlstandsbürger, was für mich ein weiterer Beweis für das Scheitern der Parteiendemokratie wäre. Ich hoffe, dass während meines Lebens noch jemand die Alternative dazu findet. Ich selbst habe leider keine Idee dazu.
2. Aber, das sind ja
dick_&_durstig 19.09.2011
alles gestandene Leute. Wo sind denn die Spinner?
3. Auch gegen Titelzwang
Heinz-und-Kunz 19.09.2011
Zitat von sysopMit 15 Abgeordneten zieht die Piratenpartei in das Berliner Landesparlament ein, es sind überwiegend Männer mit einem Faible für Tech-Themen.*Die Wähler lockten*sie vor allem aus dem Lager der linken Parteien - und sie reaktivierten Zehntausende Nichtwähler. Wer sind die Piraten? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,787001,00.html
Sie haben zwar einige arg merkwürdige Ansichten -bedingungsloses Grundeinkommen, Rauschkunde-Unterricht in der Schule, ein Herz für Hausbesetzer- aber eine technikfreundliche Partei wäre ein lange überfälliges Gegengewicht zu den technikfeindlichen Grünen. Hätten die SPD und CDU diese Rolle besser nicht aufgegeben, um auf Grün-light zu machen.
4. Wie...
Centurio X 19.09.2011
Zitat von dick_&_durstigalles gestandene Leute. Wo sind denn die Spinner?
...kann ein Mann Radikalfeminist sein?
5. Da ist wieder der Grund
fgranna 19.09.2011
Das ist wieder der Grund für die +9% Stimmen: "bedenkliche Entwicklung"."inhaltsleere Partei". "schicke, hippe Alternative und ein Form der Protestwahl". Beachtliches Demokratieverständniss und eine extreme Ingnoranz...
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