Dauerstreit in der Partei: Piraten-Vorstand Ponader kündigt Rücktritt an

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Piraten in der Krise: Problemfall Ponader Fotos
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Die Piraten wollen ihren Dauerstreit an der Spitze beenden: Der umstrittene Geschäftsführer Johannes Ponader hat in der Vorstandssitzung angekündigt, sein Amt bis zum Parteitag im Mai niederzulegen.

Hamburg - Der Vorstand der Piratenpartei sucht den Ausweg aus dem Dauerzoff: Der umstrittene Politische Geschäftsführer Johannes Ponader hat am Mittwochabend angekündigt, bis zum Parteitag im Mai sein Amt aufzugeben.

In einer öffentlichen Vorstandssitzung sagte Ponader, er stelle sein Amt zur Verfügung, wenn der Parteitag auf drei Tage verlängert werde und vakante Posten gewählt würden. Dafür stimmte der Vorstand bei nur einer Enthaltung.

Zuvor hatten weitere Vorständler die Option als "goldene Brücke" für Ponader beworben. "Johannes hat so die Gelegenheit, sein Amt niederzulegen", man könne einen sauberen Schnitt machen, sagte Vorstandsmitglied Klaus Peukert. Parteichef Bernd Schlömer erklärte: "Ich würde die Option goldene Brücke als hilfreich empfinden."

Kurz nach der Entscheidung im Parteivorstand veröffentlichte Ponader einen Blog-Beitrag. Als Begründung für seine Rücktrittsankündigung führte er "auch politische Gründe" an: "Ein massiver Rückgang unserer Zustimmungswerte sowie das geringe Wahlergebnis in Niedersachsen müssen jedes verantwortungsvolle Mitglied unserer Partei nachdenklich machen."

Über die Personalie Ponader hatte es monatelang erbitterten Streit gegeben. Der 36-Jährige war im Bundesvorstand isoliert. Seit Wochen hagelte es Rücktrittsforderungen, unter anderem von Landesvorständen und per SMS durch den Berliner Fraktionschef Christopher Lauer.

In einer parteiinternen Umfrage, deren Ergebnis er selbst am Wochenende veröffentlichte, erhielt Ponader von der Hälfte der Abstimmenden die Note Sechs. Und als persönliches Feedback zum Teil scharfe Anfeindungen. Zuvor hatte er angekündigt, sein Amt zur Verfügung zu stellen, wenn der komplette Vorstand neugewählt würde. Noch am Montag sagte Ponader, er werde nicht zurücktreten - nun geht er auch ohne Abtritt des gesamten Vorstands.

Ponader schrieb in seinem Blog selbstkritisch: "Ich sehe die Hauptverantwortung für diesen Vertrauensverlust beim Vorstand und unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate." Er selbst wolle Verantwortung übernehmen, schrieb Ponader, "indem ich die Konflikte im Vorstand entspanne und mein Amt an ein anderes Mitglied unserer Partei übergebe".

Dauerzoff mit Schlömer

Ponader hatte das Amt des Politischen Geschäftsführers im April 2012 von Marina Weisband übernommen. Der Dauerstreit um seine Person begann im vergangenen Sommer, als er öffentlichkeitswirksam den Rücktritt aus dem Hartz-IV-System verkündete und danach eine Spendenaktion zu seinen Gunsten laufen ließ.

Parteichef Schlömer, mit dem er immer stritt, riet ihm daraufhin, "mal zu arbeiten". Andere Vorstandskollegen warfen Ponader "Beratungsresistenz" und einen "Egotrip" vor.

"Ich danke Johannes für seine Arbeit" sagte Schlömer SPIEGEL ONLINE nach Ponaders Ankündigung. "Ich hoffe, dass jetzt die laufenden Aufgaben und Projekte ruhig abgeschlossen werden oder einem Nachfolger übergeben werden können."

Im Oktober waren bereits zwei Vorstandsmitglieder der Piraten zurückgetreten. Der Zoff an der Spitze überlagerte zuletzt die inhaltliche Arbeit der Partei und ist ein Grund für den Absturz in der Wählergunst.

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insgesamt 109 Beiträge
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1. ...Wie schade...
Mathesar 06.03.2013
Zitat von sysopGetty ImagesDie Piraten wollen ihren Dauerstreit an der Spitze beenden: Der umstrittene Geschäftsführer Johannes Ponader hat in der Vorstandssitzung angekündigt, sein Amt bis zum Parteitag im Mai niederzulegen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piratenpartei-geschaeftsfuehrer-ponader-tritt-zurueck-a-887338.html
...war Ponader doch die Garantie für absolute Bedeutungslosigkeit...
2. besser ist das.
Humanist1978 06.03.2013
so sehr ich hinter Ponader stehe, in der aktuellen Lage ist es wohl das Beste wenn der komplette BuVo neu gewählt wird. Ponader ist für mich ein Bauernopfer. Für den nächsten Vorstand wünsche ich mir klare Aufgabenverteilungen und Respekt im Umgang miteinander. Letzteres wünsche ich mir in der gesamten Partei.
3. Na hoffentlich
kwik-e-mart 06.03.2013
gibt es nun endlich auch programmatische Diskussionen und nicht nur dieses ausschließliche Gekreise um sich selbst. Herr Ponader kann es ja im nun anstehenden Frühling der kleinen Maus Frederick gleichtun. Damit tut er allen den größten Gefallen.
4. Noch eine Eilmeldung!
aval64 06.03.2013
Der Kassenwart des Kegelclubs "Lustige Gesellen" erwägt ebenfalls einen Rücktritt! Leute, Leute, wenn das "Eilmeldung" so inflationär für jeden Mist gebraucht wird, liest das bald niemand mehr!
5. Zu spät
MütterchenMüh 06.03.2013
Zitat von sysopGetty ImagesDie Piraten wollen ihren Dauerstreit an der Spitze beenden: Der umstrittene Geschäftsführer Johannes Ponader hat in der Vorstandssitzung angekündigt, sein Amt bis zum Parteitag im Mai niederzulegen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piratenpartei-geschaeftsfuehrer-ponader-tritt-zurueck-a-887338.html
Zu spät! Das interessiert jetzt keinen mehr wirklich. Das Scherbengericht ist nicht mehr rückgängig zu machen.
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