Rücktritte im Vorstand Auflösungserscheinungen bei den Piraten

"Noch nicht tot, aber im Koma": Die Piraten erleben nach dem Rücktritt mehrerer Vorstandsmitglieder mal wieder eine Zerreißprobe. Linke und liberale Parteiflügel stehen sich unversöhnlich gegenüber.

Zurückgetretene Piraten Schmiedke, Bartels, Semrau: Halber Vorstand abgetreten
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Zurückgetretene Piraten Schmiedke, Bartels, Semrau: Halber Vorstand abgetreten

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Berlin - Der quälende Richtungsstreit der Piratenpartei hat mit dem Rücktritt mehrerer Vorstandsmitglieder eine neue Stufe erreicht. Drei der sieben Mitglieder des Bundesvorstands erklärten ihren sofortigen Rückzug. Es sei dem Vorstand nicht gelungen, in den jüngsten Querelen einen gemeinsamen Kurs zu finden, erklärten Generalsekretärin Stephanie Schmiedke, Schatzmeister Stefan Bartels und der politische Geschäftsfüher Björn Semrau.

"Mit unserem Rücktritt aus dem Bundesvorstand wollen wir sowohl uns als auch Euch die Gelegenheit geben, die Piraten endlich von ihrem politischen Schlingerkurs zu befreien", schrieben sie in einer am Sonntagabend veröffentlichten Erklärung. "Den Kurs, den Teile der Partei derzeit einschlagen, und die daraus erwachsenden Folgen können wir nicht mehr mittragen. Wir sind im Begriff, weite Teile unserer ideellen und personellen Basis zu verlieren", heißt es weiter.

Die Piraten müssen nun einen außerordentlichen Parteitag organisieren, auf dem ein neuer Vorstand gewählt wird. Die verbliebenen vier Vorstände wollen die Partei bis dahin kommissarisch weiter führen. Die jetzige Parteispitze hatte ihr Amt erst Anfang Dezember angetreten. Ein Teil der Basis hatte jedoch zuletzt auf einen raschen Wahlparteitag gedrungen, um den Vorstand neuzuwählen.

2014 fast nur gestritten

Die Piraten haben den Großteil des Jahres 2014 mit innerparteilichem Streit über ihren Kurs verbracht. Vereinfacht gesagt ringt dabei ein liberaler Flügel mit einer linken Strömung. Die Mehrheitsverhältnisse dieser Strömungen sind unklar, weil die innerparteiliche Meinungsbildung in der selbsternannten Mitmachpartei nicht funktioniert.

Der Streit eskalierte im Februar nach einer Protestaktion zweier Parteimitglieder in Dresden. Dabei dankten die Frauen oben ohne den Alliierten für die Bombardierung Deutschlands im Zweiten Weltkrieg. "Thanks Bomber Harris" stand auf dem Oberkörper Anne Helms, Bezirkspolitikerin in Berlin und Kandidatin für die Europawahl.

Sie trat verhüllt auf, gab ihr Mitwirken an der antifaschistischen Aktion tagelang nicht zu. Der innerparteiliche Streit über die Aktion eskalierte. Tagelangen Beschimpfungen auf Twitter folgten unter anderem ein Streik der IT-Leute der Partei sowie zahlreiche Austritte.

Unter anderem gingen: die Berliner Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl Cornelia Otto ("Immer, wenn ich denke, nun habe ich alles gesehen, kommt ein neuer Wahnsinn, der mich sprachlos zurück lässt") und der IT-Anwalt Udo Vetter ("Die Partei ist vielleicht noch nicht tot, aber sie liegt im Koma"). Der frühere Vorsitzende Sebastian Nerz (der zu seinen Gründen nichts sagen wollte) war kurz zuvor von Bord gegangen.

Es ist das zweite Mal innerhalb weniger Monate, dass die Piraten ihre Führungsriege austauschen. Bereits nach der Bundestagswahl im Herbst, wo die Partei 2,2 Prozent der Stimmen erreichte, hatten sich die meisten damaligen Vorstandsmitglieder verabschiedet.

Nun erleben die Piraten die Folgen ihres Dauerstreits, über den sie kaum noch zu gemeinsamen Positionen finden, geschweige denn diese einer schrumpfenden Wählerschaft auch vermitteln könnten. Die Mitgliederzahl ist auf rund 28.000 gefallen, nur jeder vierte Pirat entrichtet überhaupt den Mitgliedsbeitrag. An einen Erfolg bei der Europawahl glauben in der Partei nicht mehr viele.

Auch bei den Beobachtern stellt sich eine gewisse Ratlosigkeit ob der permanenten erbitterten Streitigkeiten ein. Die Kollegen der "taz" lieferten den Piraten nun eine Gebrauchsanweisung zur Selbstauflösung.

mit Material von dpa



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insgesamt 33 Beiträge
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tweet4fun 17.03.2014
1. Die Piraten?
Zitat von sysopDPA"Noch nicht tot, aber im Koma": Die Piraten erleben nach dem Rücktritt mehrerer Vorstandsmitglieder mal wieder eine Zerreißprobe. Linke und liberale Parteiflügel stehen sich unversöhnlich gegenüber. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piratenpartei-ruecktritte-im-vorstand-und-aufloesungserscheinungen-a-959230.html
Die Piraten... - die Piraten... - Moment mal... da war doch mal was?
pmeierspiegel 17.03.2014
2.
die piraten gekapert von linken sektierern und die afd gekapert von christlichen sektierern. schade um die liberalen anteile in beiden parteien.
chb_74 17.03.2014
3. Tja...
...anscheinend sind die Strukturen der "Etablierten" mit ihren klaren Delegiertensystemen doch nicht so aus der Zeit gefallen wie so manch ein "Pirat" weismachen wollte. Ab einer gewissen Größe funktioniert es nämlich einfach nicht mehr, wenn jeder einfach so seinen Senf dazugeben darf und es keine "Filter" mehr gibt, die den gröbsten Blödsinn aus den Debatten raushalten. Das haben die "Piraten" mit ihrem Scheitern nun eindrucksvoll bewiesen.
salopp 17.03.2014
4. Unfähig
Zitat von sysopDPA"Noch nicht tot, aber im Koma": Die Piraten erleben nach dem Rücktritt mehrerer Vorstandsmitglieder mal wieder eine Zerreißprobe. Linke und liberale Parteiflügel stehen sich unversöhnlich gegenüber. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piratenpartei-ruecktritte-im-vorstand-und-aufloesungserscheinungen-a-959230.html
Gewählte Parteien stellen in der Regel unsere politischen Führer. Ich frage mich wer ernsthaft auf den Gedanken kommen kann, dass diese Leute (Piratenpartei) in der selben Liga wie Putin & Co. spielen, dieses Spiel nur ansatzweise die ersten fünf Minuten überleben und auf Augenhöhe agieren könnten. Es fällt mir schwer vorzustellen, dass diese Personen politische Vorgänge, wie sie zB die Krimkrise darstellt, handhaben können. So leid es mir tut, aber da bedarf es einer anderen Qualität als dass es diese Partei (auch ideologisch) Deutschland zur Verfügung stellen kann.
leserbrief123 17.03.2014
5. Einzige Partei mit Visionen was IT angeht
1% bei den Europawahlen sollten drin sein, trotz der dauerhaft negativen Berichterstattung in den Medien. ;-)
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