Konferenz in Essen: Piraten spielen Bundestag

Von , Essen

Die Piraten wollen in den Bundestag. Und dann? Beim kollektiven Brainstorm in Essen diskutiert die Partei, wie genau man eigentlich das Parlament verändern will. Statt Antworten gibt es noch mehr Fragen - und nachdenkliche Worte der heimlichen Hoffnungsträgerin Marina Weisband.

Piraten beim "Barcamp Bundestag": "Wir wollen keinen Fraktionszwang" Zur Großansicht
DPA

Piraten beim "Barcamp Bundestag": "Wir wollen keinen Fraktionszwang"

Ob sie unter der Reichstagskuppel sitzen will, im Machtzentrum der Republik, als Bundestagsabgeordnete, das weiß sie nicht. "Im Moment erscheint mir die Aussicht nicht sehr verlockend", sagt Marina Weisband, frühere Politische Geschäftsführerin der Piraten und einst vielgepriesene Hoffnungsträgerin der Partei.

Sie hat sich zurückgezogen aus dem Piratenvorstand, seit einem halben Jahr arbeitet sie im Hintergrund an der der Basis, ihrer Diplomarbeit, einem ukrainischen Schulprojekt. Viele Piraten und Beobachter beschäftigt seitdem die Frage: Kommt Weisband zurück? Wird sie etwa als Listenplatzkandidatin für die Piraten in den Bundestagswahlkampf ziehen?

Ausschließen will die 24-Jährige nichts, Anfragen und Briefe bekomme sie viele. "Aber um meine Person geht es hier nicht", sagt sie. "Ich bin die Verlobte des stellvertretenden Kreisvorsitzenden der Piraten von Münster. Das reicht doch", sagt sie und lacht. Nach Essen ist sie gekommen, um neue Impulse für die Mission Bundestagswahl zu bekommen. "Wir haben eine einmalige Chance, das gestörte Verhältnis zwischen Politbetrieb und Wähler zu verändern", sagt Weisband.

Soweit die Hoffnung. Die Piraten erschienen vor knapp einem Jahr in Berlin auf der Bildfläche, hinter ihnen liegen Wahlkämpfe, ein Mitgliederzuwachs, Umbrüche und Skandale. 2013 wird das Jahr, in dem die Piraten beweisen müssen, dass sie mehr sind als ein regionales Phänomen. Die Bundestagswahl entscheidet über das Schicksal der Partei.

An Interessenten für eine Abgeordnetenkarriere fehlt es nicht, auch wenn die Umfragewerte sinken. Demnächst beginnen die Aufstellungsversammlungen in den einzelnen Bundesländern. Nur die vordersten Plätze hätten eine Chance auf ein Mandat. Selbst wenn der Partei der Einzug gelingt - aus welchem Personal diese mögliche künftige Fraktion bestehen, welche Positionen sie vertreten wird, all das ist noch völlig unklar.

Wie macht man das eigentlich, Bundestag?

Um sich der Frage zu nähern, wie man das eigentlich genau macht, das mit dem Bundestag, versammeln sich am Wochenende rund 140 Piraten in Essen, um über die Möglichkeiten einer "modernen Fraktion" zu debattieren. Organisator Johannes Ponader legt Wert darauf, "dass hier nichts beschlossen wird". Die Konferenz läuft im Stil eines sogenannten Barcamps ab, also einer offenen Brainstorm-Runde, deren Ablauf und Schwerpunkte sich erst während der Veranstaltung herauskristallisieren. Die Piraten haben dafür das "Unperfekthaus" angemietet, ein alternativer Kneipen- und Kunstkomplex.

Am Ende des ersten Tages sollten mehr Fragen als Antworten im Raum stehen. "Wir wollen keinen Fraktionszwang, da sind wir uns wohl alle einig", sagt ein Pirat. Aber wie will man in der Praxis zu verlässlichen Beschlüssen kommen? "Wir können nicht 30 Netzpolitiker in den Bundestag schicken", sagt ein anderer. Doch welches inhaltliche Profil soll die Wunschfraktion haben, wenn das Programm noch in weiten Teilen unkonkret ist?

Sind die berüchtigten Shitstorms am Ende nichts anderes als ein Fraktionszwang? Oder anders gefragt: Wie frei kann ein Abgeordneter in seiner Meinungsbildung sein, wenn ihm ständig der digitale Wutsturm droht? Auch solche Bedenken werden geäußert. Und wie konkret soll ein "investigativer Parlamentarismus" aussehen - wollen die Piraten etwa vertrauliche Dokumente leaken oder die Regeln der Spitzengremien brechen? Was genau sie unter Transparenz verstehen, das ist in der Theorie schwer zu definieren.

Eine Prise Piraten

Die Vorsitzenden der vier Landtagsfraktionen versuchen, für eine Portion Realismus zu sorgen. Sie selbst sind erst Monate im Amt. Doch wenn sie sprechen, hören alle konzentriert zu. Sie sind aus Sicht der Piratenbasis jetzt die Profis, die wissen, wie der Hase im Landtag läuft. Michael Hilberer ist Fraktionschef im Saarland, er sitzt im Plenum neben dem Linken Oskar Lafontaine. Vor ein paar Monaten erzählte er einmal auf einer Veranstaltung, dass er "Lafo" darum beneide, dass der immer seine dicken Dokumentenstapel an seine Mitarbeiter weiterreichen könne.

Mittlerweile macht Hilberer das genauso. "Ich will mal mit dem romantischen Vorurteil aufräumen, man könne sich als Abgeordneter ausgiebig mit Inhalten beschäftigen", sagt er. "Wie gern würde ich tief einsteigen, lesen, darüber sinnieren. Aber das schafft man nicht", erklärt Hilberer ruhig. Er gebe den Stapel Papiere erst einmal seinem Referenten. "Ich vertraue ihm, dass er für mich klärt, was wir daraus machen können. Ich gehe dann, mit seiner Hilfe vorbereitet, in den Ausschuss." Einige Zuhörer schauen nachdenklich.

Das System ändern, mehr Transparenz durchsetzen, das Korrektiv der Etablierten sein - die gängigen Ideale der Piraten werden in Essen breit, aber oft unkonkret thematisiert. Im Grunde dreht sich alles um die Frage, wie man eine Prise Pirat in den Bundestag und damit in die Politik schleust. Das Problem aber ist, dass noch keiner weiß, woraus diese Prise bestehen soll. Am wenigsten die Piraten selbst.

Für Weisband liegt genau darin, "im Ungeplanten, Authentischen", die Chance der Piraten. Sie denke sogar manchmal darüber nach, ob die Piraten "bis zur Bundestagswahl zu etabliert" sein könnten. "Werden wir weiter offen mit unseren Fehlern umgehen, oder uns aus Angst vor Fehlern abschotten?" Auch Weisband weiß nicht, wohin die Reise gehen soll. Den Vorwurf der Inhaltslosigkeit, den könne sie allerdings nicht mehr hören. "Wir mögen im Feld Außenpolitik nicht die Afghanistan-Experten sein", sagt sie. "Dafür kennen wir uns mit der Gefahr von Cyberwars bestens aus."

Diesen Artikel...
Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks teilen

  • Xing
  • LinkedIn
  • Tumblr
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Digg
  • reddit
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 24 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Soso
der_pirat 01.09.2012
Die kennen sich mit der Gefahr von Cyberwars bestens aus. Na da wird der BND demnächst ja einfach bei den Piraten nach Personal suchen können. Immerhin besteht in dem Bereich tatsächlich eine wirkliche Bedrohung. Denken wir nur an Stuxnet. Den hätten die Piraten selbstverständlich auch mal so eben programmieren können. Leute, überschätzt euch doch nicht so. Klar kennt ihr euch im Bereich IT besser aus als sagen wir mal im Bereich des Immobilienwesens. Aber von bestens kann doch wohl keine Rede sein. Eine ausreichende Kenntnis kann ich aber gerne unterstellen.
2. Die Aussicht auf ein Abgeordnetenmandat...
unangepasst 01.09.2012
ist wohl jedem lieber die sichere Aussichte auf Hartz 4. Bestimmt wird es der eine oder andere Glückspilz ins Abgeordnetenhaus schaffen. Die Politikverdrossenheit bei uns Bürgern ist schließlich schon so groß, daß es uns fast egal ist ob wir einem mehr oder weniger das Geld hinterherschmeißen. Einmal drinnen werdens genau wie die anderen ganz schnell zu .... hüstel.
3. ...
Newspeak 01.09.2012
Zitat von sysopDie Piraten wollen in den Bundestag. Und dann? Beim kollektiven Brainstorm in Essen diskutiert die Partei, wie genau man eigentlich das Parlament verändern will. Statt Antworten gibt es noch mehr Fragen - und nachdenkliche Worte der heimlichen Hoffnungsträgerin Marina Weisband. Piratenpartei übt in Essen für Einzug in den Bundestag - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,853408,00.html)
Warum gefallen sich Journalisten darin, sich über die Piraten lustig zu machen, weil sie den ernsthaften Versuch unternehmen wirklich demokratische Politik zu machen, und nicht die ganzen Shownummern und Geplänkel abziehen, die etablierte Parteien kennzeichnet? Wäre es nicht mal besser, den etablierten Parteinen aufzulisten, wie ineffektiv sie dieses Land regieren? Aber nein, sowas wäre mit Recherchearbeit verbunden. Bei den Piraten kann man dagegen mit eigener Meinung und Vorurteilen ganze Texte füllen.
4. Clockwork Angels
rudolf_mendt 02.09.2012
Johannes hat im Augenblick mehr als genug mit sich selbst zu tun und bei Marina kriege ich mehr und mehr den Eindruck als lebe sie zunehmend in der Vergangenheit. Mit dem "Ungeplanten" und "Authentischen" fürchte ich, lässt sich kein Blumentopf mehr gewinnen. Mittlerweile gibt es immer mehr Piris, die den früheren Zeiten hinterhertrauern. Freunde: die Zeit bleibt nicht stehen und die Dinge entwickeln sich.
5. hoffnung
hobbysechs00 02.09.2012
ich habe das Gefühl hier bewegt sich endlich etwas, was unsere Demokratie einen entscheidenden Schritt weiter bringen kann. das bemühen der Piraten ist seriös und wir stehen an. der schwelle eines neuen Zeitalters denn jeder Bürger ist mitverantwortlich und jetzt gibt es keine ausreden mehr. wir sind im Zeitalter einer technisch Realisierung einer Basis-Demokratie angekommen
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Deutschland
RSS
alles zum Thema Piratenpartei
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH

SPIEGEL ONLINE Schließen


  • Drucken Versenden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 24 Kommentare
  • Zur Startseite

Fotostrecke
Bunte Haare, buntes Programm: Das Jahr der Piraten in Bildern