Plagiatsvorwürfe: Koch-Mehrin tritt von allen Ämtern zurück

Berlin - Sie war wegen einer möglichen Plagiatsaffäre unter Druck geraten, jetzt gibt Silvana Koch-Mehrin nach. Die FDP-Politikerin legt ihr Amt als Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und als Präsidiumsmitglied der FDP nieder. Nach Angaben ihres Sprechers Georg Streiter will die 40-Jährige aber Abgeordnete in Brüssel und Straßburg bleiben.

Koch-Mehrin teilte am Mittwochabend in einer schriftlichen Erklärung mit, sie wolle verhindern, dass ihre gesamte Familie durch die öffentliche Diskussion um ihre Dissertation weiter belastet werde. Hintergrund: Die Universität Heidelberg prüft derzeit Vorwürfe, Koch-Mehrin habe in ihrer Dissertation abgeschrieben. Die Liberale hatte die Arbeit zum Thema "Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik. Die Lateinische Münzunion zwischen 1865 und 1927" im Jahr 2001 veröffentlicht.

Dass Koch-Mehrin ausgerechnet jetzt ihre Ämter aufgebe, erklärte ihr Sprecher so: "Sie ist verärgert, darüber dass Einzelheiten aus dem laufenden Prüfungsverfahren an der Universität Heidelberg an die Öffentlichkeit gelangten, bevor es abgeschlossen wird".

Nach Informationen des "Tagesspiegels" will die Universität Koch-Mehrin den Doktortitel aberkennen. Grund seien mehrere festgestellte Plagiate. Die Uni prüft nach früheren Angaben die Vorwürfe noch und will nicht vor Ende Mai, Anfang Juni entscheiden. Koch-Mehrin erklärte zu dem Verfahren: "Ich möchte, dass diese Prüfung nun vertraulich, fair, nach rechtsstaatlichen Maßstäben und ohne Ansehen der Person durchgeführt und nicht dadurch belastet wird, dass ich herausgehobene Ämter innehabe."

Mitte April hatten Plagiatsjäger Koch-Mehrin vorgeworfen, beim Anfertigen ihrer Doktorarbeit in erheblichem Umfang unsauber gearbeitet zu haben. Plagiate seien über die gesamte Dissertation der FDP-Politikerin verteilt. Das lasse darauf schließen, "dass die Textübernahmen kein Versehen waren, sondern bewusst getätigt wurden", hieß es bei VroniPlag Wiki, jener Seite, über die sich die anonymen Plagiatsjäger organisieren.

Nicht zum Rostocker Parteitag

Für die FDP kommt der Rückzug zur Unzeit, die Liberalen kämpfen seit Wochen mit heftigen Personalquerelen. FDP-Chef Guido Westerwelle sagte, er bedaure Koch-Mehrins Entscheidung, respektiere aber die Gründe. Er sei zuversichtlich, dass Koch-Mehrin die Europapolitik auch künftig prägen werde. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte: "Wir nehmen die Entscheidungen Silvana Koch-Mehrins mit Respekt zur Kenntnis und danken ihr für ihren langjährigen Einsatz für die liberale Sache."

Koch-Mehrins Sprecher geht nicht davon aus, dass die FDP-Politikerin am Bundesparteitag der Liberalen am Wochenende in Rostock teilnehmen wird. Mit ihrem Rücktritt sei ihre Mitgliedschaft im Vorstand und Präsidium der Partei entfallen. Er vermute, dass sie sich dort nicht als Gast anmelden werde.

Die einstige liberale Hoffnungsträgerin ist die zweite politische Spitzenkraft, die über eine Plagiatsaffäre stolpert. Am Mittwoch hatte die Universität Bayreuth ausführlich begründet, warum sie Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den akademischen Titel entzogen hatte. Die Untersuchungskommission wirft dem Ex-CSU-Politiker in ihrem Bericht vor, vorsätzlich getäuscht zu haben. Die Online-Aktivisten, die Guttenbergs Doktorarbeit nach Plagiaten absuchten, sind inzwischen für den Grimme Online Award nominiert worden.

Koch-Mehrin sitzt seit 2004 im Europaparlament. Im Sommer 2009 fuhr die FDP mit ihr als Spitzenkandidatin das bisher beste Ergebnis bei einer Europawahl ein: elf Prozent. Dass die Mutter dreier Töchter bei ihren Kollegen allerdings nicht allzu beliebt ist, zeigte sich kurz darauf: Die Abstimmung über die neuen Vizepräsidenten des Parlaments wurde zur Zitterpartie. Am Ende bekam sie knapp genug Stimmen, um einen der 14 Vize-Posten zu übernehmen.

Die Wirtschaftswissenschaftlerin und Historikerin war auch ein Medienstar. 2006 ließ sie sich für das Magazin "Stern" mit nacktem Baby-Bauch ablichten. Koch-Mehrin war auch häufig zu Gast in Talkshows.