Pöbelei gegen Rösler: Juso muss um SPD-Mitgliedschaft bangen

Stuttgart - Die Beleidigung von FDP-Chef Philipp Rösler auf dem Dreikönigstreffen in Stuttgart und ein abwertender Facebook-Eintrag haben für ein Juso-Mitglied in Baden-Württemberg ein Nachspiel. Womöglich wird er aus der Partei geworfen. Gegen den Mann sei vom zuständigen Kreisverband Rottweil ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet worden, sagte der baden-württembergische SPD-Vorsitzende Nils Schmid am Sonntag. Ein Schiedsgericht werde nun über einen Parteiausschluss entscheiden.

Schmid verurteilte das Verhalten des jungen Mannes. Dessen Äußerung sowie die Darstellung Röslers im Internet seien "völlig inakzeptabel".

Der 19-Jährige hatte den FDP-Bundesvorsitzenden auf dem Dreikönigstreffen Anfang Januar mit "Rösler, Du bist ein Arschloch" und "Volksverräter" beschimpft. Nach den Beleidigungen legte der junge Mann bei Facebook nach: Dort prahlte er mit seiner öffentlichen Störung und stellte eine Fotomontage ein, die die bekannte und preisgekrönte Aufnahme eines südvietnamesischen Polizeichefs zeigt, der im Vietnamkrieg einen Widerständler erschießt. Den Schießenden versah der Juso mit Röslers Kopf, das Opfer mit seinem eigenen, lachenden Gesicht.

Die Diffamierung löste nicht nur unter Politikern, sondern auch im Netz eine Welle der Entrüstung aus. Auf Facebook wurde eine Seite mit Gegenreaktionen unter dem Namen "Kein Platz für Rassismus!" eröffnet. Die Fanseite des Störers ist mittlerweile gelöscht.

Die FDP hatte die "rassistische Hetze" gegen Rösler verurteilt. FDP-Landeschefin Birgit Homburger forderte in einem am Samstag veröffentlichten Brief an Schmid eine Distanzierung. FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke verlangte von Schmid, "diesen Herrn aus der SPD auszuschließen. Offen rassistische Hetze darf in einer demokratischen Partei keinen Platz haben". Auch Homburger fordert "gegebenenfalls weitere Konsequenzen". "Andernfalls müssen wir davon ausgehen, dass ein solches Verhalten nicht nur von Ihnen geduldet wird, sondern zum Stil der SPD Baden-Württemberg gehört", schrieb Homburger.

Die SPD distanzierte sich daraufhin "in aller Deutlichkeit" von dem Verhalten des jungen Mannes. Der Vorsitzende der Jusos Baden-Württemberg, Markus Herrera Torrez, entschuldigte sich für die Äußerungen und den Eintrag des Verbandsmitglieds.